Härtefall

Beiträge zum Thema Härtefall

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Dieses Haus an der Friedrichstraße wurde rekommunalisiert. Es gehört jetzt zum Bestand der Gewobag. Mit dem Mietendeckel werden solche Übernahmen künftig schwieriger, glauben mache Experten.

Passt der Deckel?
Beim Mietendeckel ist noch manches nicht geklärt

Wer bis zum 18. Juni keine Mieterhöhung bekommen hat, muss auch in den kommenden fünf Jahren kein erhöhtes Wohnungsendgeld mehr befürchten. Zumindest theoretisch. Das ist das Ziel des Berliner Mietendeckels, den der Senat auf den Weg bringen will. Damit sollen Bewohner vor weiteren Mietsteigerungen erst einmal geschützt und finanziell entlastet werden. Und damit auch Druck aus dem Immobilienspekulationskessel genommen werden. Nutznießer wären etwa 1,5 Millionen der insgesamt rund 1,9...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.06.19
  • 300× gelesen
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Was ist ein Härtefall?
Bundesgerichtshof-Urteil zum Eigenbedarf lässt vieles im Unklaren

Eine Familie kauft eine vermietete Drei-Zimmer-Wohnung. Sie will selbst einziehen und zieht die Karte Eigenbedarf. In der Wohnung lebt seit 45 Jahren eine 80-jährige demente Frau. Unter anderem mit diesem Fall hatte sich am 22. Mai der Bundesgerichtshof zu beschäftigen. Dabei ging es um die Frage, ob ein Härtefall vorliegt. Das Berliner Landgericht hatte einerseits den Eigenbedarf bestätigt, der Mieterin aber Bleiberecht gewährt, was auf Widerspruch beim Eigentümer stieß. Auch der BGH...

  • Mitte
  • 11.06.19
  • 1.307× gelesen
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