Initiative

Beiträge zum Thema Initiative

Verkehr

Tempo 30 als Regel
Städtetag will Kommune mehr Handlungsspielraum geben

Die von den Grünen geführte Verkehrsverwaltung will flächendeckend Tempo 30 durchsetzen und nutzt jeden Spielraum, dies auch auf Hauptstraßen anzuordnen. Derzeit ist das Tempolimit innerorts von 50 in der Straßenverkehrsordnung als Bundesrecht geregelt; Tempo-30-Schilder können nur in begründeten Ausnahmefällen aufgestellt werden: wegen Lärmschutz, Luftreinhaltung oder Erhöhung der Verkehrssicherheit. Nun ist Berlin der Initiative des Deutschen Städtetages „Lebenswerte Städte durch angemessene...

Mitte
22.03.22
2.088× gelesen
2

Dirk Jericho

Bauen

Verbot von Heizpilzen gilt nur im öffentlichen Straßenland

Berlin. Seit 2009 sind Heizpilze auf öffentlichem Grund vor Lokalen in Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick verboten. Doch nicht alle Wirte halten sich daran. Die sechs Bezirke hatten 2009 eine gemeinsame Initiative gestartet. Wärme unter freiem Himmel in die Luft zu blasen, hauptsächlich, damit die Raucher vor der Tür nicht frieren, hielten Politiker aller Parteien für ökologisch unsinnig. Lokalen, die sich nicht an das...