Jana Borkamp

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Schulen werden in diesem Jahr doch Geld aus dem Reparaturprogramm des Senats bekommen. Entgegen seiner ursprünglichen Ankündigung machte der Bezirk jetzt eine Kehrtwende.Zunächst war der Einsatz von je 7000 Euro für die 54 Schulen abgelehnt worden, weil der Ertrag in keinem Verhältnis zum personellen Aufwand stehe. Gerade hier scheinen die Verhandlungen der vergangenen Wochen etwas bewegt zu haben. "Wir bekamen mehr Mitarbeiter für den Hochbauservice zugesichert",...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Prognosen deuteten auf eine finanzielle Apokalypse hin. Mit vier oder fünf Millionen Euro Miesen werde der Bezirk wahrscheinlich das Haushaltsjahr 2014 abschließen.Das ist nicht eingetreten, wie aus der jetzt veröffentlichten Endabrechnung hervorgeht. Demnach gibt es sogar ein kleines Plus von 41.000 Euro. Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) spricht von einer "schwarzen Null". Mit der habe auch sie nicht gerechnet. "Es zeigt allerdings, dass wir nicht...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis 2017 soll Friedrichshain-Kreuzberg 138 Stellen in seiner Verwaltung einsparen. Eine Vorgabe des Senats, die schon jetzt an vielen Stellen für Probleme sorgt.Aber muss sie überhaupt eingehalten werden? Das fragt sich zumindest die Fraktion der Linkspartei. Sie fordert das Bezirksamt auf, eine ähnlich renitente Haltung zu den Personalkürzungen an den Tag zu legen, wie der Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Dort hat der SPD-Bürgermeister Stefan Komoß vor Kurzem angekündigt,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Streit um die Verwendung der Reparaturgelder für Schulen zwischen Bezirk und Senat dauert an. Sie habe zwar auf Landesebene ein gewisses Nachdenken festgestellt, meint Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne). "Aber von einer Einigung sind wir noch entfernt".Wie berichtet hatte Borkamp als Verantwortliche für Finanzen sowie den Immobilienservice angekündigt, sie werde die Mittel, die der Senat jedes Jahr den Schulen für kleinere Reparaturen zur Verfügung stellt,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Ankündigung von Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne), auf das Geld aus dem Senatstopf für Schulreparaturen zu verzichten, sorgt für Wirbel.Im Bezirk macht eine Koalition aus SPD, Linken und CDU Front gegen diese Entscheidung. Kritik kam auch von Schulleitern. Bei der Landesregierung schwankten die Reaktionen zwischen Unverständnis und einem vorsichtigen Entgegenkommen. Jede Schule bekommt pro Jahr 7000 Euro für kleine Ausbesserungsarbeiten. Bei 54...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch 2015 steht der Bezirk weiter unter einer Haushaltssperre. Denn in diesem Jahr wird mit eine Minus von bisher 8,6 Millionen Euro gerechnet.Um diesen Fehlbetrag einigermaßen in den Griff zu bekommen, gelten seit 1. Januar weitere Einsparvorgaben. Jedes Amt muss zehn Prozent seiner vorgesehenen Sachmittel einsparen. Wie, ist jedem überlassen. Die Ämter können auf neue Computer verzichten, weniger Papier ordern "oder ihre Büroklammern abzählen", wie ein Mitglied des...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Anteil älterer Menschen mit einem erheblichen Armutsrisiko liegt im Bezirk fast doppelt so hoch, wie im Berliner Durchschnitt.Wird insgesamt in der Stadt bei etwa 9,3 Prozent der über 60-Jährigen die finanzielle Situation als prekär eingeschätzt, waren es in Friedrichshain-Kreuzberg 16,3 Prozent. Diese Zahlen nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) als Antwort auf eine entsprechende Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke. Das schlägt sich...

Friedrichshain-Kreuzberg. "Der Weg zur deutschen Einheit" lautet der Titel einer Ausstellung, die die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zusammen mit dem Auswärtigen Amt konzipiert hat.In der Schau werden vor allem die außenpolitischen Etappen der 329 Tage zwischen dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 und der Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 nachgezeichnet. Ein Antrag des CDU-Bezirksverordneten Timur Husein verlangte im Dezember, dass die Ausstellung im...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit September steht der Bezirk unter einer rigiden Haushaltssperre. Daran wird sich wohl im neuen Jahr nichts ändern. Das Finanzloch wird sich in den kommenden zwölf Monaten noch einmal ungefähr verdoppeln. Für 2014 ist mit einem Defizit von mehr als vier Millionen Euro zu rechnen. 2015 gehen Prognosen von etwa 8,6 Millionen aus.Allein für den Schulbereich wird ein Minus von rund 2,5 Millionen erwartet. Schon in diesem Jahr hatte sich herausgestellt, dass die im Etat...

Kreuzberg. Ob die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße auch ab Dezember weiter geöffnet bleiben kann, war auch in den vergangenen Tagen noch nicht sicher."Wir bemühen uns, das derzeitige Angebot aufrecht zu erhalten", erklärte Finanz- und Kulturstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne). Sie konnte das aber nicht definitiv versprechen. Wie mehrfach berichtet, wollte das Bezirksamt den Büchereistandort im September schließen. Ein Beschluss der BVV verlangte aber, dass er zumindest bis Sommer...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Kostenexplosion vor allem wegen der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule hat jetzt Konsequenzen. Seit 3. September gilt im Bezirk eine Haushaltssperre.Das bedeutet, es dürfen nur noch Ausgaben getätigt werden, die gesetzlich vorgeschrieben oder für den Betrieb unbedingt notwendig sind. Alles, was darüber hinausgeht, ist gestrichen. Das betrifft Neueinstellungen von Personal ebenso wie alle freiwilligen Leistungen , insofern sie nicht schon bewilligt sind. Auch...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Haushalt des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg war schon in den vergangenen Jahren auf Kante genäht. Jetzt könnten aber. Schuld daran sind die Kosten für die weiter von rund 45 Menschen bewohnte ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg. Die Kosten sind aus dem Ruder gelaufen.Auf eine mündliche Anfrage der SPD-Fraktion teilte Finanzstadträtin Jana Borkamp (B’90/Grüne) auf der jüngsten BVV am 27. August mit, dass Mehrausgaben von bis zu zwei Millionen Euro auf...

Kreuzberg. Die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße ist derzeit geschlossen. Eigentlich sollte sie nicht mehr öffnen. Doch jetzt bekommt sie eine Gnadenfrist.Vor der Sommerpause stimmten die Ausschüsse für Haushalt und Kultur einem Antrag der SPD-Fraktion zu, der forderte, den Standort zumindest bis Sommer 2015 am Netz zu halten. Die Sozialdemokraten hoffen darauf, dass es bis dahin Veränderungen beim bisherigen Personalabbaukonzept des Senats gibt und weniger Stellen, als die aktuell...

Kreuzberg. Kann die Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße noch verhindert werden? Wie berichtet fordert das ein erfolgreicher Einwohnerantrag. Er stößt vor allem bei den Fraktionen von SPD und Linkspartei auf Unterstützung.Die Sozialdemokraten brachten in der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses einen zusätzlichen Passus zum Einwohnerbegehren ein. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, zu prüfen, ob statt des vorgesehenen Personalabbaus im Bereich der Bibliotheken, diese...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Computerchaos im Bezirk scheint abgewendet. Aber das hat seinen Preis.Wie Finanzstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne) mitteilte, wird nicht nur in Friedrichshain-Kreuzberg, sondern in der gesamten Berliner Verwaltung der Support für das Betriebssystem Windows XP um ein Jahr verlängert. Eigentlich hatte die Firma Microsoft diese Softwareversion am 8. April vom Markt genommen. Die Verlängerung kostet den Bezirk jetzt allerdings 14 000 Euro. "Wir bezahlen die Summe nur...