Jana Borkamp

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem Plus von 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das geht aus der jetzt veröffentlichten Übersicht der Senatsverwaltung für Finanzen hervor. Demnach haben sechs der zwölf Berliner Kommunalverwaltungen im abgelaufenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet. Den anderen sechs ist das nicht gelungen. Abgesehen von zwei Ausnahmen, nämlich Pankow und Marzahn-Hellersdorf, verfügen aber alle inzwischen über ein Etatguthaben, haben also...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im laufenden Haushalt des Bezirks klafft derzeit noch eine Finanzlücke von knapp vier Millionen Euro. Diese Pauschale Minderausgabe muss während des Jahres abgebaut werden. Passiert das nicht, wird das Defizit beim Haushalt 2018 abgezogen, es gibt also weniger Geld. Trotz der relativ hohen Summe gibt sich Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) weiter entspannt. Rund die Hälfte des Betrags werde durch Einsparungen in den Ämtern aufgebracht, die für das Minus...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Einrichten neuer Computerprogramme in den Bürgerämtern war nach Angaben von Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis90/Grüne) auch im Bezirk mit einigen technischen Schwierigkeiten und damit Verzögerungen im Kundenbetrieb verbunden. Abgesehen davon konnte aber ab dem 26. Januar mit dem neuen System gearbeitet werden. Es war, wie berichtet zwischen 21. und 25. Januar in allen Berliner Bürgerämtern installiert worden, die während dieser Zeit geschlossen waren. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Gerhart-Hauptmann-Schule wird den Bezirk in diesem Jahr mit rund 1,5 Millionen Euro belasten. Das erklärte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis90/Grüne) im Rahmen der Großen Anfrage der SPD. Ebenfalls 1,5 Millionen Euro hätten die Kosten im Jahr 2014 betragen. 2013 waren es 151 949 Euro. Für 2016 rechnet die Stadträtin mit einer geringeren Summe, die für das besetzte Gebäude aufgewendet werden muss, ohne aber eine Zahl zu nennen. Es sei dafür im Haushalt Vorsorge...

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Vergangenheit sorgten Haushaltsberatungen oft für heftige Debatten. In diesem Jahr sind sie weitgehend ausgeblieben. Der wichtigste Grund dafür: Im Etatplan für die Jahre 2016 und 2017, den die BVV am 23. September verabschiedete, müssen keine einschneidenden Einsparungen vorgenommen werden. Dass der Bezirk einigermaßen entspannt auf seine Kassenlage blicken kann, liegt vor allem an höheren Einnahmen. Allein die Parkraumbewirtschaftung soll jährlich etwa 1,5...

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht kommerzielle Veranstalter von Straßenfesten haben oft Probleme mit dem Genehmigungsverfahren. Ein Beratungsbüro soll sie in Zukunft dabei unterstützen. Zumindest ist das die Idee von Verena Völkel und Hajo Toppius. Beide kommen aus der Friedrichshainer Kulturszene und sehen ihr Vorhaben als eine Art entlastende Schnittstelle zwischen den Antragstellern und dem bezirklichen Ordnungsamt. Plant jemand eine Veranstaltung, dann soll er sein Vorhaben wie bisher...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt habe derzeit finanzielle Ausstände in Höhe von mindestens fünf Millionen Euro. Dazu komme eine ungefähr noch einmal so hohe Dunkelziffer. Diese Bestandsaufnahme machte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis90/Grüne) vor knapp zwei Jahren. Den schlummernden Geldschatz wollte sie zumindest teilweise heben und hat deshalb ein sogenanntes Forderungsmanagement installiert. Es soll in den Ämtern nach offenstehenden Geldbeträgen fahnden und das gesamte...

Kreuzberg. Im Gebäude des ehemaligen Gesundheitsamtes in der Müllenhoffstraße sind am 13. Juli 40 sogenannte „unbegleitete Flüchtlinge“ untergebracht worden. Im Klartext handelt es sich um Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, die ohne Eltern in Berlin angekommen sind. Teile des Hauses seien kurzfristig auf Nachfrage des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) zur Verfügung gestellt worden, sagt Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis90/Grüne). Zwar sind dort mehrere Räume zum Beispiel an...

Kreuzberg.Am 18. Juni wird die BVV zu einem außerplanmäßigen Termin zusammen kommen. Der einzige Tagesordnungspunkt: Die aktuelle Situation in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule und wie es dort weitergehen soll. Beantragt hatte die Sitzung die SPD-Fraktion, die für diesem Abend insgesamt 70 Fragen eingereicht hat. Der Aufhänger für den Vorstoß ist die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom 22. Mai. Es hatte den Bewohnern erst einmal einen weiteren Verbleib in dem Gebäude...

Kreuzberg. In der Gerichtsauseinandersetzung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat der Bezirk am 22. Mai eine Niederlage kassiert.An diesem Tag entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die noch etwa 20 Bewohner weiter in der Schule wohnen dürfen. Begründet wurde das Urteil damit, dass es sich in ihrem Fall nicht um eine herkömmliche Besetzung handelt. Vielmehr habe der Bezirk selbst den Aufenthalt zumindest zeitweise geduldet und es sei auch zu entsprechenden Vereinbarungen...

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirksamt sind inzwischen 75 Prozent der Rechner auf das Programm Windows 7 umgestellt. Diese Angabe machte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage des parteilosen Bezirksverodneten Felix Just. Wie berichtet ist das Vorgängerprogramm Windows XP bereits im April 2014 ausgelaufen. Damals verfügte aber nur ein geringer Teil der Computer über die Nachfolgeversion. Es gab dann eine einjährige Übergangsfrist, die im April 2015 endete. Rechner...

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich ist das Thema erledigt. Nach zunächst erfolgter Ablehnung hat der Bezirk zugestimmt, das 7000-Euro-Reparaturprogramm an seinen Schulen zu nutzen.Aber ganz so einfach wollten viele Bezirksverordnete das Thema nicht zu den Akten legen. Und so gab es in der jüngsten BVV-Sitzung darüber eine lebhafte Debatte, bei der vor allem die Meinung der Grünen einerseits und der meisten anderen Fraktionen andererseits aufeinander prallten. Denn es war Finanzstadträtin Jana...