Johannes Martin in Marzahn-Hellersdorf

Politik

Auf Bundesebene wird derzeit die Legalisierung von Cannabis vorbereitet und die gesetzliche Grundlage geschaffen. | Foto: Philipp Hartmann

Wird der Bezirk Modellregion?
CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf uneins zu Cannabis

Seitdem die Ampel-Regierung eine Cannabis-Legalisierung in Deutschland angekündigt hat, wird kontrovers über die mögliche Art und Weise, aber auch die Folgen diskutiert. Seit einiger Zeit beschäftigt das Thema auch die Bezirkspolitik. Wie bisher bekannt ist, soll der Cannabisverkauf nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zunächst erst einmal in sogenannten Modellregionen in lizenzierten Geschäften getestet werden. Die SPD fordert nun, dass sich Marzahn-Hellersdorf als...

Marzahn-Hellersdorf
08.11.23
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Philipp Hartmann

Politik

Wahlwerbung wie hier auf dem Peter-Weiss-Platz in Hellersdorf prägt momentan das Stadtbild. CDU-Kandidatin Nadja Zivkovic hofft, im zweiten Anlauf Bürgermeisterin zu werden, während Linke-Verordneter Steffen Ostehr dafür wirbt, dass seine Partei stärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wird. | Foto: Philipp Hartmann

Wiederholungswahl 2023: Die CDU hofft auf einen Politikwechsel in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Am 12. Februar werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Mit Spannung wird die Wiederholungswahl in Marzahn-Hellersdorf erwartet, wo das Wahlergebnis 2021 denkbar knapp ausfiel. Für signifikante Veränderungen im Bezirksamt bestehen jedoch große Hürden. Bei der Wahl im September 2021 erhielt die CDU mit 20,8 Prozent zwar die meisten Stimmen, ihre Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic wurde dennoch nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Der SPD, mit 20,3...

Marzahn-Hellersdorf
25.01.23
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Philipp Hartmann

Politik

Wer leitet die kommenden fünf Jahre das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und zieht als Bürgermeister ins Rathaus am Alice-Salomon-Platz ein? Eine Vorentscheidung zugunsten von Gordon Lemm (SPD) gegenüber Nadja Zivkovic (CDU) scheint gefallen. | Foto: Philipp Hartmann

CDU geht trotz bestem Wahlergebnis aller Parteien wohl leer aus
Gordon Lemm (SPD) soll durch ein Fünf-Parteien-Bündnis zum Bürgermeister werden

Bei der Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September war die CDU durchaus überraschend stärkste Partei. Wie es nun aussieht, dürfte die CDU-Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic, bisher Stadträtin, dennoch nicht neue Bürgermeisterin werden. Denn die SPD, mit 20,3 Prozent nur knapp hinter der CDU (20,8%) gelegen, arbeitet an einem Bündnis aus fünf Parteien, um ihren Spitzenkandidaten Gordon Lemm (bisher ebenfalls Stadtrat) zum Bürgermeister zu machen. Dafür müssen sich die...