Kontrollen

Im Januar und Februar dieses Jahres hat das Ordnungsamt mit der Polizei bei acht Einsätzen das Einhalten des Jugendschutzgesetzes in Geschäften kontrolliert. Das Ergebnis war je nach Lesart ernüchternd oder alarmierend. Insgesamt wurde in 55 Verkaufsstellen im Bezirk getestet, ob dort Alkohol oder Zigaretten an Kinder und Jugendliche verkauft wird. Häufig war dabei eine minderjährige Testperson als Lockvogel im Einsatz. Dabei konnte in 37 Fällen der unerlaubte Verkauf von Tabak, Bier, Wein oder...

Reinickendorf. Bei einem gemeinsamen Kontrolleinsatz am 13. Januar haben das Ordnungsamt und die Polizei mehrere Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt. Ein jugendlicher Testkäufer erhielt problemlos in allen sechs angesteuerten Verkaufsstellen Alkohol und Zigaretten. Wie das Bezirksamt weiter mitteilte, sei besonders irritierend gewesen, dass der Jugendliche in manchen Geschäften zwar seinen Ausweis vorzeigen musste, die Ware aber trotzdem bekommen habe. Nach dem Jugendschutzgesetz...

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

Reinickendorf. Bei gemeinsamen Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizei zum Jugendschutz im Einzelhandel und an anderen Verkaufsstellen haben sich weniger als 20 Prozent der Verkäufer korrekt verhalten. Die Kontrollen fanden am 24. und 26. September statt. Bei 16 Kontrollen wurde in 13 Fällen rechtswidrig Alkohol ohne Kontrolle des Alters verkauft. In allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Geschäftsleitung informiert. Das Regelbußgeld beträgt für den...