Linksfraktion

Lichtenberg. Die Fraktionen von SPD und Linken in der BVV möchte in Lichtenberg einen Kultursommer etablieren. Damit soll das Programm der „Draußenstadt“, das während der Pandemie entwickelt wurde, auch künftig angeboten werden. Der Lichtenberger Kultursommer sollte wechselnde regionale und thematische Schwerpunkte haben sowie barrierefrei, inklusiv und für alle Menschen im Bezirk erreichbar und erfahrbar sein. Beide Fraktionen fordern in Anträgen in der BVV das Bezirksamt auf, sich für eine...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sicherstellen, dass jederzeit eine schnelle Wiederbesetzung von frei gewordenen Stellen bei Sportplatzwarten gewährleistet und umgesetzt werden kann. Diesen Antrag stellten SPD und Linke gemeinsam auf der vergangenen BVV-Sitzung. Dadurch soll sichergestellt werden, dass dem Bezirk dauerhaft genügend Sportplatzwarte zur Verfügung stehen und die Sportanlagen ihren Betrieb aufrechterhalten können. Weil Stellen nicht mehr besetzt waren, sei es in der Vergangenheit...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll die landwirtschaftlichen Flächen auf den Flurstücken 84/2, 81/1 und 248/81 in Wartenberg bauplanungsrechtlich, beispielsweise mit einem Bebauungsplan sichern. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Weiterhin sollen im Gespräch mit den Eigentümern und Pächtern eine Weiterentwicklung der Landwirtschaft nach ökologischen Kriterien erreicht werden. Dabei sollen die Belange des Artenschutzes und der Umwelt- und Ernährungsbildung stärkere Berücksichtigung finden....

Friedrichsfelde. Anwohner beschweren sich regelmäßig über Müll auf der Grünfläche an der Dolgenseestraße 22. Das Ordnungsamt wurde bereits aktiv und es fand mindestens eine Entsorgungsaktion statt. Langfristig ist das Problem mit Entsorgungsaktionen aber nicht zu lösen, da auf der Fläche regelmäßig erneut Müll abgeladen wird. Eine Umgestaltung könnte dabei helfen, dass das Areal nicht länger als Müllplatz genutzt wird. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion, dass das Bezirksamt...

Lichtenberg. Nach der Wahl der bisherigen Vorsitzenden der Linksfraktion Kerstin Zimmer zur Vorsteherin der Bezirksverordneten war die Wahl einer neuen Vorsitzenden nötig. Die Fraktion wählte inzwischen Tatjana Behrend zur Co-Fraktionsvorsitzenden, die nun gemeinsam mit Norman Wolf an der Spitze der Linksfraktion steht. Mehr über die erfahrene und engagierte Kommunalpolitikerin ist auf www.die-linke-lichtenberg.de/partei/bezirksvorstand/mitglieder/tatjana-behrend/ zu erfahren. BW

Lichtenberg. Der Schulweg in der Bornitzstraße soll sicherer werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen und geeignete Maßnahmen in die Wege leiten. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion in der BVV. Geprüft werden soll insbesondere die dauerhafte Einrichtung einer Lichtsignalanlage beziehungsweise die Ausweitung von Tempo 30 über den bisherigen Tempo-30-Abschnitt hinaus. Im angrenzenden Wohngebiet leben viele Familien mit Kindern, deren Schulweg über die Bornitzstraße führt. Wegen...

Lichtenberg. Nach CDU und SPD hat auch die Linksfraktion in der BVV ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Kerstin Zimmer und Norman Wolf wurden erneut und mit einstimmigem Ergebnis Vorsitzende. Ihre Stellvertreter sind die langjährige Kommunalpolitikerin Tatjana Behrend und der bisherige Sprecher für Stadtentwicklung Antonio Leonhardt. Komplettiert wird der neue Vorstand von Camilla Schuler, bisher Vorsitzende des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung sowie dem neuen Fraktionsmitglied Toni...

Friedrichsfelde. In der Einbecker Straße befindet sich auf Höhe Ribbecker Straße eine Fußgängerquerung, die jedoch auf der Fahrbahn nicht markiert ist. Deshalb werden Fußgänger vom motorisierten Verkehr oft erst recht spät wahrgenommen. In der Nähe befinden sind außerdem eine Kita und eine Senioreneinrichtung. Im Interesse der Verkehrssicherheit beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion deshalb, dass das Bezirksamt prüfen soll, welche sichere Querungsmöglichkeit in diesem Bereich der...

Friedrichsfelde. Der Vorplatz zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde soll nach dem früheren Stadtgartendirektor Hermann Mächtig benannt werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Hermann Mächtig (1837-1909) hat den vor 140 Jahren eröffneten Gemeindefriedhof für Berlin in Friedrichsfelde (heute Zentralfriedhof Friedrichsfelde) als Parkfriedhof entworfen, geplant und seinen Ausbau geleitet. Dieser Friedhof war beispielgebend für nachfolgende...

Friedrichsfelde. Im Innenhof der Gensinger Straße rund um die Jugendfreizeiteinrichtungen Orange Flip und die Falkenburg soll ein Discgolf-Parcours gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen errichtet werden. Dafür soll das Bezirksamt sorgen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Discgolf ist eine Sportart, die in den 1970er-Jahren in den USA entwickelt wurde. Seit den 80er-Jahren entstanden auch in Deutschland erste Discgolf-Sportgruppen. In Lichtenberg gibt...

Lichtenberg. Die Straßenbahnlinie 21 sollte künftig im 10-Minuten-Takt fahren. Dafür soll sich das Bezirksamt gegenüber den zuständigen Stellen, wie der Senatsverkehrsverwaltung und der BVG einsetzen. Das beschloss die BVV Lichtenberg auf Antrag der Linken. Voraussetzung dafür ist allerdings ein durchgehender zweigleisiger Ausbau der Trasse. Dass die Linie trotz hohem Fahrgastaufkommen bisher immer noch im 20-Minuten-Takt fahre, sei nicht mehr zeitgemäß, so die Verordneten. Auch in Hinblick auf...

Rummelsburg. Auf der Hauptstraße im Bereich zwischen Schlichtallee und Gustav-Holzmann-Straße sollte Tempo 30 angeordnet werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen einsetzen, beantragt die Linksfraktion in der BVV. Die stark befahrene Hauptverkehrsstraße führt durch ein Wohngebiet, das aktuell durch die Howoge noch vergrößert wird. Ebenfalls in diesem Bereich befindet sich eine Straßenbahnhaltestelle ohne gesicherte Straßenüberquerung. Hinzu kommen schon bald eine...

Alt-Hohenschönhausen. Zwischen den Haltepunkten Springpfuhl und Gehrenseestraße sollte auf Höhe der Landsberger Allee für die S-Bahnlinie S75 ein neuer Haltepunkt eingerichtet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass alle erforderlichen Maßnahmen für solch einen neuen Haltepunkt eingeleitet werden. Bereits beim Bau der Strecke wurden die Schaffung eines Haltepunkts auf Höhe der Landsberger Allee geplant, aber...

Neu-Hohenschönhausen. Im Quartierspark Neubrandenburger Straße sollte es endlich eine barrierefreien Öko-Toilette geben. Unter welchen Voraussetzungen sie aufgestellt werden kann, soll das Bezirksamt prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Der Quartierspark Neubrandenburger Straße ist seit seiner Eröffnung gut besucht. Vielfältige Angebote der Erholung und Bewegung machen ihn attraktiv für Jung und Alt, Familien und Einzelpersonen. Außerdem finden Veranstaltungen, wie...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für eine direkte Straßenbahnanbindung ab der Haltestelle Herzberg-/ Siegfriedstraße zur Landsberger Allee einsetzen. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion in der BVV. Ab dort gibt es keine direkte Verbindung zur Landsberger Allee mit der Straßenbahn. Eine entsprechende Anbindung hätte unter anderem den Vorteil, dass im Störungsfall flexibler reagiert werden könnte. Außerdem könnte eine erweiterte oder gegebenenfalls neue...

Lichtenberg. Gemeinsam mit der Stadtteilkoordination soll das Bezirksamt geeignete Flächen für Hundeauslaufplätze ermitteln und ausgewählte geeignete Standorte als solche ausweisen. Das beschlossen die Verordneten auf Antrag der Linksfraktion. Außerdem wird das Bezirksamt gebeten, den Verordneten darzustellen, welche Voraussetzungen notwendig sind, um Hundeauslaufplätze zu schaffen. Entsprechende Freiflächen sind aber rar und werden immer weniger. Damit für den Auslauf nicht geschützte Park-...

Die Schulhöfe sind mit Spielflächen und Sportgeräten ausgestattet, aber an Wochenenden, Feiertagen und oft auch in den Ferien nicht zu nutzen. Dabei wurde und wird viel öffentliches Geld in die Gestaltung gesteckt, in Grünflächen und Sportanlagen. In vielen Wohngebieten gibt es indes nur wenige und mitunter sehr kleine Spielplätze. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass an Tagen, an denen kein Schulbetrieb stattfindet, die Höfe nicht öffentlich genutzt werden können, so die Linke in der BVV....

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Radverkehrsanlagen auf der Sewanstraße zwischen Am Tierpark und Volkradstraße saniert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion nach Diskussion im Haushalts- sowie im Verkehrsausschuss. Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Fahrbahn im Kreuzungsbereich Sewan-/Volkradstraße instandzusetzen. Die Radwege im betreffenden Abschnitt befinden sich in einem katastrophalen Zustand. Das Vorhaben solle deshalb in die...

Nun wird er also doch vergeben: der Lichtenberger Frauenpreis 2021. Dabei sah es noch vor einigen Wochen nicht so aus, obwohl eine Preisträgerin benannt wurde. Seit 2017 wählt eine vom Bezirksamt berufene unabhängige Jury aus eingereichten Vorschlägen von Bürgern, Frauenprojekten, Initiativen und Vereinen aus. So auch in diesem Jahr. Nominiert wurde Claudia Engelmann. Die Jury folgte damit dem Vorschlag einer Elterninitiative, in dem es unter anderem heißt: „Frau Engelmann ist immer ansprechbar...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll, beginnend mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, im Bezirkshaushalt dauerhaft einen Titel „Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Bezirks Lichtenberg“ einrichten. Jährlich sollen dafür 100 000 Euro zur Verfügung stehen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ein Vergleich der aktuell im öffentlichen Raum des Bezirks vorhandenen Kunstwerke mit einer 1997 erstellten Dokumentation zeigt, dass an den Kunstwerken Verluste und...

Lichtenberg. Im Bezirk sollte es einen Kinderbauernhof geben, wie zum Beispiel den Pinke Panke im Nachbarbezirk Pankow. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Diskussion in mehreren Ausschüssen. Das Bezirksamt soll nun Gespräche mit Trägern der Kinder- und Jugendhilfe führen. Dabei sollen unter anderem die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt und ein geeigneter Standort identifiziert werden. Die entsprechenden Mittel für den Aufbau und Betrieb...

Lichtenberg. Die Baumbegrenzungen entlang der Weitlingstraße sollten durch Sitzgelegenheiten aufgewertet werden. Ob und wie das machbar ist, soll das Bezirksamt prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. In das Vorhaben sollen die Gewerbetreibenden entlang der Straße einbezogen und Umweltaspekte berücksichtigt werden. Gerade unter Pandemiebedingungen könnten die zusätzlich geschaffenen Sitzgelegenheiten zur Wahrung der Abstandsgebote beitragen und gleichzeitig die...