Luise Lehmann

Seitdem die Ampel-Regierung eine Cannabis-Legalisierung in Deutschland angekündigt hat, wird kontrovers über die mögliche Art und Weise, aber auch die Folgen diskutiert. Seit einiger Zeit beschäftigt das Thema auch die Bezirkspolitik. Wie bisher bekannt ist, soll der Cannabisverkauf nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zunächst erst einmal in sogenannten Modellregionen in lizenzierten Geschäften getestet werden. Die SPD fordert nun, dass sich Marzahn-Hellersdorf als...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Spitze. Der CDU-Verordnete Stefan Suck ist neuer BV-Vorsteher. In der Sitzung am 27. April wurde er mit 38 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen und neun Nein-Stimmen gewählt. Zu den ersten Gratulanten zählte der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Martin. Zur stellvertretenden Vorsteherin wurde Dr. Luise Lehmann (SPD) gewählt. Sie erhielt 28 Ja- und 19 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen. Um die Mehrheitsverhältnisse nach der...

Die Kälte ist auch in diesem Winter wieder eine große Gefahr für obdachlose Menschen. In einer Großen Anfrage hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung deshalb danach erkundigt, wie sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet hat. Aus der Antwort von Sozialstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) geht hervor, dass insgesamt zehn Kältehilfe-Plätze im Bezirk zur Verfügung gestellt werden. Auf die Frage, wie das Bezirksamt den Bedarf und das Angebot...

Die Abkürzung „FINTA*“ steht für Frauen, intergeschlechtliche, nicht-binäre, transgeschlechtliche und Agender-Personen. Den meisten dürfte dieser Begriff nichts sagen. Die Fraktionen von Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen sich aktuell jedoch speziell mit dieser Zielgruppe. In einem Antrag, eingereicht zur vergangenen BVV-Sitzung, setzen sich die beiden Parteien dafür ein, dass zukünftig im Freizeitforum Marzahn in Zusammenarbeit mit der Frauensporthalle Zeitfenster...