Alles zum Thema Große Anfrage

Beiträge zum Thema Große Anfrage

Politik
Falschparker lassen sich manchmal schneller zu Fuß ermitteln.

Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt
Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.10.18
  • 84× gelesen
Politik
Wer beim Ordnungsamt arbeitet, braucht manchmal einen breiten Rücken.

Warum manchmal niemand abhebt
Eine Bestandsaufnahme zum Ordnungsamt

Das Ordnungsamt ist in den vergangenen Wochen zu einigen Schwerpunkteinsätzen ausgerückt. Vor allem der ruhende Verkehr stand dabei im Fokus. Also Falschparker. Das Amt funktioniert, sollte diese geballlte Präsenz unterstreichen. Vor allem die Grünen haben, wie berichtet, daran Zweifel. Weshalb sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September mit einer Großen Anfrage vorstellig wurden. Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) brauchte fast eine Stunde Zeit für seine Antworten....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.10.18
  • 150× gelesen
Politik

Das Ordnungsamt im Visier
Grüne bringen Große Anfrage ein

Kommt das Ordnungsamt seinen Aufgaben nach? Und welche Prioritäten werden dort insgesamt gesetzt? Nur zwei Punkte innerhalb eines größeren Katalogs, den die Grünen-Fraktion in der BVV bei der Sitzung am 26. September als Große Anfrage ins Bezirksparlament einbringt. Die Bündnispartei kritisiert immer wieder die Arbeit des Ordnungsamtes als nicht besonders effektiv und macht das an einigen Beispielen, als Frage formuliert, fest. Dazu gehört natürlich das Thema Personal. Gibt es neue...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.09.18
  • 89× gelesen
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Politik

Diskussion über Milieuschutz

Charlottenburg. Im Verlauf der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 20. September, im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, kommen einige alte "Große Anfragen" der Fraktionen auf das Tapet. Die Grünen wollen die Personalgewinnung und das Personalmanagement beleuchtet wissen, die FDP möchte über das Thema "Bürgerämter als Dienstleister" diskutieren und die AfD wartet noch immer auf die Antwort ihrer Frage: Sind Genehmigungen für die zeitweise...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.09.18
  • 37× gelesen
Politik

Erste BVV nach der Sommerpause

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die erste Bezirksverordnetenversammlung nach der Sommerpause findet am Donnerstag, 30. August, im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Alle Fraktionen bringen Großen Anfragen aufs Tapet. Die Linke möchte das Zweckentfremdungsverbot endlich wirksam angewendet wissen, der SPD geht es um die Schulwegsicherung, die CDU sorgt sich um den Zustand des öffentlichen Straßenlandes, die Grünen machen das Personalmanagement der Verwaltung zum Thema, die FDP...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.08.18
  • 51× gelesen
Bildung
An den bezirklichen Schulen müssen wohl die IT-Strukturen verbessert werden. Unter anderem fehlt es an PC's in den Klassenzimmern.

Schul-Digitalisierung
CDU fordert Bestandsanalyse der IT-Strukturen

Wie ist es um die Digitalisierung der Schulen im Bezirk bestellt? Die CDU-Fraktion hat in der Mai-Sitzung der BVV der Bezirksverwaltung auf den Zahn gefühlt. Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zielte darauf ab, den Status quo der IT-Strukturen an den Grundschulen, Integrierten Sekundarschulen (ISS) und Gymnasien herauszufinden, um Forderungen an den Senat bezüglich einer Nachbesserung stellen zu können. Wie die Schulen genau ausgestattet sind oder ob ein WLAN-Anschluss exisitiere, entziehe...

  • Charlottenburg
  • 04.06.18
  • 76× gelesen
Politik

BVV: Was passiert am Teufelsberg?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am Donnerstag, 24. Mai, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, bringt die SPD-Fraktion das Thema "Teufelsberg" auf den Tisch. Die ehemalige Abhörstation der Alliierten wurde kürzlich für den Zugang gesperrt und nun wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Großen Anfrage in Erfahrung bringen, wann und warum dies geschehen ist, welche Auflagen es gibt und wie diese kontrolliert werden. Wichtiger noch sind...

  • Charlottenburg
  • 21.05.18
  • 399× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 1.281× gelesen
Blaulicht

Drogenproblem: Schöneberg-Nord sorgt weiter für Negativschlagzeilen

Schöneberg. Schönebergs Norden steht auf der Polizei-Liste der besonders gefährlichen Orte in Berlin. Durch eine Große Anfrage der AfD in der BVV wurde bekannt, dass Anwohner des Kulmerkiezes zunehmend mit Drogenhandel und -kriminalität konfrontiert sind. Als Versteck der Drogendealer und ihrer Kunden dienen dunkle Nischen und Hauseingänge. Gehandelt wird auch am S- und U-Bahnhof Yorck- und Großgörschenstraße. Zwischen dem 12. April und dem 20. Juni dieses Jahres gab es schon drei...

  • Schöneberg
  • 06.08.17
  • 720× gelesen
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Politik

Dresdner Bahn als letztes großes BVV-Thema vor der Sommerpause

Lichtenrade. Unter der Überschrift „Doch noch Licht am Ende des Tunnels?“ kündigt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kurz vor der Sommerpause am 19. Juli noch eine Große Anfrage zum Thema Dresdener Bahn an. Die Sozialdemokraten möchten vor allem wissen, ob und gegebenenfalls welche Möglichkeiten das Bezirksamt noch sieht, „um den Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Juni zu begegnen und einer städtebaulichen Teilung des Stadtteils durch die...

  • Lichtenrade
  • 17.07.17
  • 250× gelesen
Bauen
Begrenzter Blick: Das Areal für die Pepitahöfe ist riesig. Rund 1000 Wohnung sollen entstehen.

Pepitahöfe bekommen keine eigene Schule: Werden freie Plätze Mangelware?

Hakenfelde. Im neuen Wohnquartier „Pepitahöfe“ wird keine Grundschule gebaut. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der Grünen hervor. Auf der Industriebrache an der Mertensstraße 8/16 sind die "Pepitahöfe" am Wachsen. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Degewo und die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) lassen dort von einem Privatinvestor rund 1000 Mietwohnungen bauen. Die sollen den Wohnungsunternehmen 2018 dann schlüsselfertig übergeben werden. Grundschule...

  • Hakenfelde
  • 30.05.17
  • 508× gelesen
Politik
Die Bäume hinter dem Pflegeheim "Haus Leonore" auf dem Vivantes-Gelände an der Leonorenstraße müssen gefällt werden. Hier werden MUFs errichtet.

Bezirksverordnete verteidigen Fällgenehmigung für neues Flüchtlingsheim

Lankwitz. Der Bau einer mobilen Flüchtlingsunterkunft (MUF) auf dem Vivantes-Gelände an der Leonorenstraße sorgte am Mittwoch, 15. Februar, erneut für Diskussionsstoff. Eine Kleine Anfrage der CDU und eine Große Anfrage der AfD befassten sich mit dem Thema. Das Bezirksamt sollte erklären, wieso es die Genehmigung zum Fällen von 44 schützenswerten Bäumen erteilte. Anfang Januar habe es noch beteuert, dass es keine Fällgenehmigung geben werde. AfD-Fraktionschef Peer Döhnert warf der Stadträtin...

  • Lankwitz
  • 17.02.17
  • 306× gelesen
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Politik
Am 1. Mai wurde die Schule auch von Polizisten geschützt. Ansonsten sind dort ständig Wachleute vor Ort. Allein ihr Einsatz kostet in diesem Jahr rund 845 000 Euro.

Bezirksverordnete eröffnen den Wahlkampf: An der Hauptmann-Schule entzündet sich ein heftiger Schlagabtausch in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

  • Friedrichshain
  • 02.11.15
  • 388× gelesen
Bildung
Der Schulhof wird zu voll. Eine Angst in der Hunsrück-Grundschule, wenn sie mehr Kinder aufnehmen muss.
2 Bilder

Und immer wieder die Schulpolitik

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein...

  • Kreuzberg
  • 03.07.15
  • 231× gelesen