mündliche Anfragen

Beiträge zum Thema mündliche Anfragen

Verkehr

Der fast fertige Radweg auf der Ollenhauerstraße darf vorläufig erst einmal keiner sein. | Foto: Thomas Frey

Odyssee findet kein Ende
Der neue Radweg in der Ollenhauerstraße wird erst einmal nicht eröffnet

Die für Mitte Juni geplante Freigabe des neuen Radwegs auf der Ollenhauerstraße wurde ausgesetzt. Dies teilte Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) mit Verweis auf die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mit. Sie hatte die Bezirke „gebeten“, Radwegeprojekte zu stoppen. „Die Hausleitung“ unter der neuen Senatorin Manja Schreiner (CDU) wolle nach eigenem Bekunden die Straßenaufteilung insbesondere bei allen Berliner Radwegeplanungen und -projekten überprüfen und...

Reinickendorf
24.06.23
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Thomas Frey

Politik

Das Rathaus Kreuzberg bleibt auch für die nächste BVV-Sitzung geschlossen. | Foto: Thomas Frey

Sitzung in der Sporthalle
BVV tagt am 29. April unter außergewöhnlichen Bedingungen

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt. Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser einhalten,...