Ordnungswidrigkeiten in Friedrichshain-Kreuzberg

Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

Mitte
24.09.21
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Dirk Jericho

Politik

Friedlich und sicher protestieren geht auch, zeigten die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen. Unter dem Motto: "Wir halten uns über Wasser – Abstand halten, Solidarisch bleiben" veranstaltete die Bündnispartei eine Bootsdemonstration im Urbanhafen. Gefordert wurden vor allem bessere Bedingungen und höhere Bezahlung gerade in systemrelevanten Berufen. Außerdem die Evakuierung überfüllter Lager für Geflüchtete. Die Demo war auf 20 Personen begrenzt. | Foto: Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Bilanz des 1. Mai
Wenn Corona manchen egal ist

Wenn sich wenige Menschen, die nicht zu einem Haushalt gehören, derzeit in einem Park treffen, könnten sie schnell Ärger bekommen. Wenn sich Hunderte, Aktivisten sprachen sogar von mehreren Tausend, zur Revolutionären 1. Mai-Demo treffen und viele danach in größeren Gruppen im Kiez unterwegs sind, kann die Polizei nur versuchen, das Schlimmste zu verhindern. So geschehen am 1. Mai, der wegen Corona in diesem Jahr ein etwas anderer Feiertag war. Schon weil viele Veranstaltungen, auch das MyFest,...

Kreuzberg
04.05.20
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Thomas Frey

Politik

Unterwegs mit dem Schwerpunkt Kontrolle der Corona-Vorgaben: die Kiezstreifen des Ordnungsamtes. | Foto: Sara Lühmann

76 Ordnungswidrigkeiten
Ordnungsamt zieht Corona-Bilanz

Der Außendienst des Ordnungsamtes hat seit Beginn der Corona-Einschränkungen Mitte März knapp 3500 Verstöße festgestellt. In den meisten Fällen wurden Ermahnungen oder mündliche Verwarnungen ausgesprochen. Etwa, wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten wurde oder größere Gruppen unterwegs waren. Es gab allerdings, Stand 21. April, auch 76 Ordnungswidrigkeiten. Außerdem wurden 14 Geschäfte und fünf Gaststätten geschlossen, die unberechtigterweise geöffnet hatten. Die meisten Kontrollen fanden...