Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird. | Foto: Thomas Frey

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 357× gelesen
Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk. | Foto: Thomas Frey
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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
  • 255× gelesen
Politik
Timur Husein ist Spitzenkandidat der CDU. | Foto: Thomas Frey
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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 272× gelesen
Politik
Pampflet am Haus Rigaer Straße 94. | Foto: Thomas Frey
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Auseinandersetzungen in Rigaer Straße

Friedrichshain. Die Meldungen kommen regelmäßig. Meist geht es um brennende Autos oder andere Gegenstände, die in oder in der Nähe der Rigaer Straße in Flammen stehen. Rund um die dortigen linksautonomen Wohnprojekte gab es schon in den vergangenen Jahren immer wieder Ärger. Seit dem 13. Januar stehen sie aber besonders im Fokus. An diesem Tag wurde ein einzelner Streifenpolizist auf der Straße angegriffen, die Täter sollen danach in das Haus Rigaer 94 geflüchtet sein. Noch am gleichen Abend...

  • Friedrichshain
  • 24.03.16
  • 332× gelesen
Politik

Missbilligung gegen Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) will die Fraktion der Piraten in der BVV-Sitzung am 16. Dezember einen Missbilligungsantrag einbringen. Gerügt werden soll insgesamt seine Amtsführung, konkret machen die Piraten ihren Vorstoß aber an den Auseinandersetzungen um das ehemalige Yaam-Grundstück am Stralauer Platz fest. Panhoff habe dem Stadtplanungsausschuss erst am 16. September mitgeteilt, dass für das Gelände bereits seit 18. März eine Bauvoranfrage...

  • Friedrichshain
  • 14.12.15
  • 340× gelesen
  • 1
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.194× gelesen
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Politik

Haushaltssperre verhindert Toilettenumbau

Friedrichshain-Kreuzberg. Beschlossen ist das Vorhaben inzwischen immerhin. Ende Oktober segnete die BVV das Projekt Unisex-Toiletten ab. Allerdings passierte das mit wenig Begeisterung. Der Vorlage des Bezirksamtes stimmten lediglich die Grünen zu. SPD, Linke und auch die Piraten, die den Vorschlag einst eingebracht hatten, enthielten sich. Die CDU war dagegen.Und auch nach diesem Votum wird es wohl noch etwas dauern, ehe der Umbau von zwei WC im Rathaus Kreuzberg zu geschlechtsneutralen...

  • Friedrichshain
  • 13.11.14
  • 108× gelesen
Politik
Blumen gab es diesmal keine für Hans Panhoff. Aber den Abwahlantrag hat er locker überstanden. | Foto: Frey

Hans Panhoff übersteht Abwahlantrag der Linkspartei und Piraten

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (B’90/Grüne) bleibt im Amt. Ein Abwahlantrag in der BVV erhielt am 27. August in der Bezirksverordnetenversammlung nicht die notwendige Mehrheit. Nur zehn der anwesenden 44 Bezirksverordneten stimmten dafür, 30 dagegen - bei vier Enthaltungen.Die Fraktionen der Linkspartei und der Piraten wollten den Stadtrat zu Fall bringen. Sie hatten vor der Sommerpause den Abwahlantrag in die BVV eingebracht. Der Grund war Panhoffs Verhalten bei den...

  • Friedrichshain
  • 28.08.14
  • 71× gelesen
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