Piraten in Bezirk Spandau

Politik

Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein. | Foto: Ulrike Kiefert

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

Bezirk Spandau
18.06.20
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Ulrike Kiefert

Verkehr

Tempo 30 soll kommen

Hakenfelde. Die Mertensstraße könnte zwischen Streitstraße und Golzstraße zur Tempo-30-Zone werden. So jedenfalls wollen es die Bezirksverordneten. Auch in der Golzstraße soll das Tempolimit gelten und zwar von der Mertensstraße bis zur Rauchstraße. Die Forderung geht noch auf einen Antrag der Piraten zurück. Die Fraktion ist in der neuen BVV nicht mehr vertreten. Das Bezirksamt mit seiner unteren Straßenverkehrsbehörde soll die Zone nun einrichten. uk

Hakenfelde
16.12.16
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Ulrike Kiefert

Politik

Jonny K.-Platz in Spandau : Antrag von Piraten und SPD angenommen

Spandau. Im Bezirk soll ein Platz nach Jonny K. benannt werden. Der junge Mann wurde vor drei Jahren brutal getötet. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt auf ihrer Sitzung am 18. November einstimmig aufgefordert zu prüfen, einen Platz, eine Straße oder einen Park nach Jonny K. zu benennen. Piraten und SPD hatten den Antrag gestellt. Jonny K. war im Oktober 2012 in der Nähe des Alexanderplatzes von sechs Angreifern zu Tode geprügelt worden, als er versuchte, einem Freund zu helfen. Der...

Spandau
22.11.15
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Ulrike Kiefert

Verkehr

Biberschutz: Verkehrsausschuss favorisiert SPD-Vorschlag eines Blitzers

Haselhorst. Ein Digitalblitzer auf der Rhenaniastraße soll Biber besser schützen. Für den SPD-Vorschlag hat sich jetzt auch der Verkehrsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Die Grünen hatten Schranken beantragt.Trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber überfahren. Naturschützer zählten mittlerweile zehn tote Nager seit 1999. Darum soll jetzt ein Biber-Blitzer installiert werden. Das Gerät soll zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so...