Politik

von Martina Sommerfeld, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Mehr Straßen nach Frauen zu benennen, ist schon lange ein wichtiges gleichstellungspolitisches Anliegen und es ist vor allem keine Kleinigkeit. Viele Straßennamen erinnern an Persönlichkeiten, sie sind eine Auszeichnung und vermitteln Geschichte. Mit Straßennamen kann man sich auseinandersetzen, sie haben immer einen besonderen Bezug – aber warum hauptsächlich zu Männern? Sind Männer mehr wert? Nein, natürlich nicht und das...

Von Lars Rauchfuß, Bezirksverordenter aus Mariendorf Wer sich am U-Bahnhof Alt-Mariendorf aufhält, vielleicht vor Eis-Hennig oder auf der Mittelinsel an der Friedenstraße, möchte vor allem eines – schnell weg. Das historische Ortsteilzentrum Mariendorfs ist gegenwärtig ein Knotenpunkt für den Verkehr der Bundesstraßen 96 und 101, belastet durch PKW- und Schwerlastverkehr und durch all den Lärm und Dreck, den das mit sich bringt. Schnell Umsteigen und weiter – die Aufenthaltsqualität am Fuße der...

von Orkan Özdemir, Bezirksverordneter aus Friedenau Seit 2017 gab es über 1.200 registrierte Autorennen in Berlin. Dabei wurden über 63 Menschen verletzt, 21 davon schwer, zwei Personen starben. Es ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer der Rennen und Profilierungsfahrten um ein Vielfaches höher ist. Für Berlinerinnen und Berliner stellen diese Rennen ein tägliches Ärgernis und eine Gefahr für Leib und Leben dar. In die lange Liste der von Raserei betroffenen Straßen reiht sich auch die...

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...