Rechtsextremismus

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

Berlin. An der Humboldt-Universität werden im Wintersemester wieder zahlreiche öffentliche Ringvorlesungen angeboten. Die Dozenten thematisieren unter anderem Entwicklungen und Zukunftsperspektiven in der Ukraine oder diskutieren über Rechtsextremismus und Justiz, den Begriff der Rekonstruktion oder über Konzepte, die helfen können, die Gesellschaft besser zu verstehen. Die Vorlesungsreihen werden zum Teil in englischer Sprache gehalten. Die Teilnahme ist kostenlos. Details zu Themen, Adressen...

Treptow-Köpenick. Das Projekt aras* - Politische Bildung an Schulen unterstützt Schüler und Lehrkräfte in ihrem Engagement gegen Diskriminierung und Rassismus im Bezirk. Wegen des Engagements stehen Aktive häufig im Fokus (extrem) rechter Bewegungen, werden von diesen eingeschüchtert und diffamiert. Aus diesem Grund bietet aras* in Kooperation mit der GEW Berlin eine Fortbildung zum Thema „Schulischer Bildungsauftrag in Zeiten des Rechtsrucks“ am 26. November an. Unter können sich Pädagogen auf...

Im März erschien die Auswertung für das Register zur Erfassung extrem rechter und diskriminierender Vorfälle in Treptow-Köpenick. Im Jahr 2017 wurden 310 Vorfälle dokumentiert (2016 waren es 367). Es war das erste Mal in der Geschichte des Registers Treptow-Köpenick, dass die Vorfallszahlen sanken (um etwa 15 Prozent). Dies lässt sich auf den massiven Rückgang der rassistischen Mobilisierungen im Bezirk zurück führen, womit auch das Motiv Rassismus (- 49 Prozent) stark gesunken ist. Am...

Altglienicke. Vermutlich Rechtsextremisten haben einen Jugendklub in der Ortolfstraße mit Parolen beschmiert. Eine Mitarbeiterin entdeckte die mit roter Farbe angebrachte Schmiererei am 24. Januar gegen 13 Uhr. Jetzt ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts. RD

Köpenick. Das Register Treptow-Köpenick dokumentiert seit Jahren rechtsextreme, antisemitische oder rassistisch motivierte Vorfälle. Neben Straftaten werden dabei auch niedrigschwellige Vorfälle wie das Kleben von Propagandaaufklebern oder das Rufen von braunen Parolen aufgezeichnet. Jetzt übernimmt das Kreisbüro der SPD die Funktion einer Meldestelle. Auch dort können Meldungen über entsprechende Vorfälle abgegeben werden, auf Wunsch auch anonym. Das Büro befindet sich in der Grünauer Straße...

Adlershof. Vermutlich Rechtsextreme haben zwei Stolpersteine beschmiert. Ein Anwohner hatte am 5. September der Polizei angezeigt, dass die beiden im Gehweg der Wassermannstraße eingelassenen Messingplaketten mit schwarzer Farbe verunstaltet worden waren. Weil ein politischer Hintergrund vermutet wird, ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz. Die Stolpersteine werden europaweit vom Kölner Künstler Gunter Demnig zur Erinnerung an vom Naziregime ermordete jüdische Mitbürger und NS-Gegner verlegt....

Treptow-Köpenick. Im Bezirk liegt die NPD-Bundeszentrale, in der BVV sind zwei NPD-Vertreter und die Zahl rechtsextremer Straftaten steigt. Mit einem Aktionsfonds will der Bezirk jetzt gegensteuern. Dafür stehen 40 000 Euro aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ bereit. Bewerben können sich Initiativen, Vereine und Jugend- und Freizeiteinrichtungen mit entsprechenden Projekten. Der Bezirk wurde dafür in die Aktionsgebiete...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk verhält sich gegen den Trend. Während berlinweit im vorigen Jahr die Delikte von Linksextremisten anstiegen, verzeichnet Treptow-Köpenick mehr Taten Rechtsextremer. Dass wird im Polizeiberichts zur politisch motivierten Kriminalität 2014 deutlich. Unterschieden wird dort berlinweit und auf Bezirke aufgegliedert nach rechter und linker Kriminalität sowie – politischer – Ausländerkriminalität und dann noch einmal extra nach Gewalttaten. Auf jeden Fall ist die...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk hat seit Jahren eine offene rechte Szene und mit der NPD-Bundeszentrale den Stammsitz der größten rechtsextremen Partei. Das Register Treptow-Köpenick dokumentiert schon länger eine Zunahme rechts motivierter Vorfälle. 2014 gab es 231 aufgezeichnete Vorfälle mit einem rechtsextremistischen Hintergrund (Vorjahr 214). Dabei ist noch nicht klar, ob es wirklich mehr Vorfälle gab, oder ob die Bereitschaft, Hetzaufkleber, Pöbeleien oder Angriffe auf Nazigegner zu melden,...

Niederschöneweide. Das Fest der Demokratie hat am S-Bahnhof Schöneweide bereits Tradition. Am 24. Mai gibt es die zehnte Auflage.Ins Leben gerufen wurde die Veranstaltung, für die von Anfang an der jeweilige Bürgermeister die Schirmherrschaft übernahm, um öffentlichen Raum von rechtsgerichteten Jugendlichen zurückzuerobern. Herumlungernde Rechtsextremisten hatten bereits vor der Jahrtausendwende das Gebiet um den Bahnhof Schöneweide als ihr Areal deklariert und Jugendliche mit anderer Gesinnung...

Treptow-Köpenick. Nach außen büßt die rechte Szene Einfluss im Bezirk ein. Die Nazikneipe "Zum Henker" steht ohne Mietvertrag vor der Schließung, der Laden des NPD-Vorsitzenden von Berlin ist zu. Trotzdem kann keine Entwarnung gegeben werden.Jetzt hat das Register Treptow-Köpenick Zahlen vorgelegt, mit denen rechtsextreme Vorfälle des Jahres 2013 dokumentiert werden. Dabei werden nicht nur bei der Polizei angezeigte Straftaten erfasst, sondern auch Vorfälle, die nicht justiziable sind wie...