Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

Sebastian Scheel wird Senator

Berlin. Der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel (Die Linke), wird neuer Stadtentwicklungssenator. Er übernimmt die Stelle seiner bisherigen Chefin Katrin Lompscher. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen war zurückgetreten, weil sie Einnahmen nicht versteuert hatte. Sebastian Scheel war seit dreieinhalb Jahren Lompschers Staatssekretär und hat den Berliner Mietendeckel maßgeblich mit entwickelt. Gegen das Gesetz sind Klagen vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht anhängig....

  • Mitte
  • 20.08.20
  • 300× gelesen
Soziales
Bei den Leitlinien für Bürgerbeteiligung haben viele Stadtakteure mitgeredet. | Foto: Christof Rieken

Fahrplan für mehr Mitsprache
Neue Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Damit sich Berliner künftig besser an der Stadtentwicklung beteiligen können, gibt es dafür jetzt politische Leitlinien. Diese hat ein Gremium aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung 18 Monate lang zusammen entwickelt. Eingeflossen sind auch die Ergebnisse dreier öffentlicher Werkstätten mit mehreren hundert Teilnehmern und eine Onlinebefragung. Rund 1000 Stadtbürger waren so involviert. Den Leitlinien nach soll es künftig zum Beispiel einen besseren Zugang zu Informationen rund um...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 13.07.19
  • 266× gelesen
Bauen
Im Beisein seiner Senatoren und Mitgliedern des Pankower Bezirksamtes trug sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller im Rathaus in das Goldene Buch des Bezirks Pankow ein. | Foto: Bernd Wähner
6 Bilder

Der Teufel steckt im Detail
Nach der scheinbaren Einigung gibt es neue Probleme beim Bauvorhaben Pankower Tor

Wie geht es weiter mit dem Pankower Tor? Das war eine der wichtigsten Fragen, um die es bei der Stippvisite des Senats in Pankow ging. Vor einer Bustour durch den Bezirk tagten Senat und Bezirksamt gemeinsam im Pankower Rathaus. „Es war ein konstruktives Gespräch, und es kamen viele Themen zur Sprache, die uns gemeinsam bewegen“, erklärt danach der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Pankow hat inzwischen über 400 000 Einwohner. In den kommenden zehn Jahren kommen laut aktuellen...

  • Pankow
  • 26.02.19
  • 1.003× gelesen
Bauen

Senat, Bezirk und Investor diskutieren weiter über das Bauvorhaben Pankower Tor

Pankow. Das Pankower Tor ist eines der größten Bauvorhaben im Bezirk. Doch immer wieder gerät dieses Projekt ins Stocken. Das liegt unter anderem daran, dass es im Abstimmungsprozess zwischen Senat, Bezirk und Investor immer wieder unterschiedliche Auffassungen zu wichtigen Themen gibt. Dabei sind die Rahmenbedingungen bereits abgesteckt. Die KGG Krieger Grundstücksgesellschaft ist seit Ende 2009 Eigentümer der Fläche des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofs Pankow. Sie möchte im Bereich...

  • Pankow
  • 27.09.17
  • 990× gelesen
  • 1
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