Fahrplan für mehr Mitsprache
Neue Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Bei den Leitlinien für Bürgerbeteiligung haben viele Stadtakteure mitgeredet.
  • Bei den Leitlinien für Bürgerbeteiligung haben viele Stadtakteure mitgeredet.
  • Foto: Christof Rieken
  • hochgeladen von Josephine Macfoy

Damit sich Berliner künftig besser an der Stadtentwicklung beteiligen können, gibt es dafür jetzt politische Leitlinien. Diese hat ein Gremium aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung 18 Monate lang zusammen entwickelt.

Eingeflossen sind auch die Ergebnisse dreier öffentlicher Werkstätten mit mehreren hundert Teilnehmern und eine Onlinebefragung. Rund 1000 Stadtbürger waren so involviert. Den Leitlinien nach soll es künftig zum Beispiel einen besseren Zugang zu Informationen rund um Vorhaben geben und auch betroffene Zielgruppen wie Kinder, Jugendliche und Menschen mit Handicaps will man stärker berücksichtigen.

Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag

Für die Umsetzung hat der Senat in seinem Entwurf des Doppelhaushalts 2020/21 2,2 Millionen Euro veranschlagt. Davon sollen 400 000 Euro in eine zentrale Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung fließen und 1,8 Millionen Euro in entsprechende Einrichtungen in den Bezirken. Städter besser in Entscheidungsprozesse einzubinden, hatten SPD, Linke und Grüne bereits 2016 in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen.

„Die Berlinerinnen und Berliner möchten bei der Zukunft ihrer Stadt mitreden. Und die Leitlinien schaffen dafür die Rahmenbedingungen“, erklärten Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne), Quartiersrätin Kerstin Njoya und Architekt Matthew Griffin in Vertretung des Arbeitsgremiums.

Einblick in die Leitlinien und ihren Entstehungsprozess gibt es unter https://bwurl.de/14fd.

Autor:

Josephine Macfoy aus Schöneberg

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