SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Politik
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgerrmeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel?

Maulheld oder Manipulator?
Florian Schmidt, seine Aussagen zur Diese eG und wie sie bewertet werden

Vom Ablauf der Fraktionssitzung am 13. Januar werden verschiedene Versionen erzählt. In einem Punkt sind sie aber einigermaßen deckungsgleich: "Irritiert",, "erstaunt", "erschrocken", "sprachlos", seien die Reaktionen gewesen, nachdem Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) dort jene inzwischen berühmten Aussagen gemacht hatte. Die, nach denen er Unterlagen in den Akten zu Vorkäufen der Genossenschaft Diese zurückgehalten habe, damit sie nicht politisch instrumentalisiert und für mediale Agitation...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.01.20
  • 388× gelesen
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Politik

Unter schwerem Beschuss
Strafantrag gegen Stadtrat Florian Schmidt

Es läuft ein Strafantrag gegen Bezirksstadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne), eingereicht von der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Landesrechnungshof will sich der Sache annehmen. Auch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigte das Thema. Das sind nur einige Konsequenzen im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Baustadtrat. Anlass waren dessen Ausführungen bei einer Sitzung am 13. Januar. Drei Tage vor diesem Treffen der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 23.01.20
  • 199× gelesen
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Leute

Vorgehen fehlerhaft, Aussagen unangebracht
Das Bezirksamt äußert sich zur Causa Schmidt

Zu den Anschuldigungen gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) haben sich am 20. Januar sowohl der Betroffene, als auch das Bezirksamt schriftlich zu Wort gemeldet. Die Vorwürfe, die Akten im Zusammenhang mit dem Wirken der Genossenschaft Diese eG seien verändert oder Bestandteile herausgenommen worden, träfen nicht zu, wird in der Stellungnahme erklärt. Es wären auch keine Unterlagen aus politischen Gründen zurückgehalten worden. "Dies wird entschieden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.01.20
  • 53× gelesen
Leute
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgermeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel? Es gibt schwere Vorwürfe gegen ihn.

Vorwurf der Manipulation
Stadtrat Schmidt und fehlende Diese-Akten

Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) steht nicht zum ersten Mal im Zentrum von Turbulenzen. Im aktuellen Fall könnte es für ihn allerdings eng werden. Es steht der Vorwurf der Aktenmanipulation im Raum. Die habe Schmidt, nach Angaben der SPD, auch selbst eingeräumt. Bei den Unterlagen geht es um den Diese-Komplex, speziell die vom Baustadtrat getätigten Vorkäufe zu Gunsten der Genossenschaft. Die SPD hatte dazu, ebenso wie zuvor CDU und FDP, Akteneinsicht beantragt und bekommen....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.01.20
  • 145× gelesen
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Verkehr
Keine Findlinge stehen an diesem ehemaligen Parklets-Platz. Dafür der erste Sperrmüll.

Parklets-Paket geschnürt
Was auf den Flächen an der Bergmannstraße passieren soll

Rund um das Gesundheitszentrum Lieferzonen, Abstellplätze für Zweiräder oder Roller an der Nostitzstraße Grünbereiche sowie sozial beziehungsweise nicht kommerziell genutzte Flächen und Richtung Zossener Straße Raum zum Verweilen: So stellen sich Grüne, Linke und SPD die Nachnutzung der bisherigen Parklets-Areale an der Bergmannstraße vor. Sie haben jetzt ihre jeweils eigenen Vorstellungen in einem Kompromissantrag gebündelt. Einigkeit herrscht vor allem darüber, dass dort nicht erneut...

  • Kreuzberg
  • 31.10.19
  • 148× gelesen
Verkehr
Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.18
  • 204× gelesen
Bauen

Milieuschutz soll ausgedehnt werden

Kreuzberg. Der Bereich Ruhlsdorfer Straße Ost und West soll Teil des Milieu- oder Erhaltungssatzgebiets Hornstraße werden. Für den Block zwischen Rudi-Dutschke- und Besselstraße sowie Charlotten- und Friedrichstraße soll gleiches durch eine Integration in das neu ausgerufene Milieuschutzgebiet südliche Friedrichstadt gelten. Diese Anträge der SPD, beziehungsweise von Linken und SPD wurden in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich angenommen. In beiden Fällen wird das Vorgehen...

  • Kreuzberg
  • 24.07.17
  • 109× gelesen
Politik
Sebastian Forck ist der neue Fraktionsvorsitzende der SPD.
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Zunächst mit sich selbst beschäftigt: Interner Streit bei der SPD

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht nur auf der Landesebene gibt die SPD derzeit ein eher konfuses Bild ab. Auch im Bezirk hatten die Sozialdemokraten zuletzt einige Probleme. Für jeden sichtbar wurde das bei der Wahl des neuen Bezirksamtes im Dezember. Wie berichtet, brachte dort der SPD-Bezirksverordnete John Dahl einige Vorbehalte gegen den neuen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor. Etwa dessen einstiges Agieren beim Dragonerareal. Dahls Ausführungen sorgten für Aufmerksamkeit....

  • Friedrichshain
  • 23.01.17
  • 351× gelesen
Politik
Endlich im Amt. Vorsteherin Kristine Jaath (links) und ihre Stellvertreterin Regine Sommer-Wetter.
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Wahl im dritten Anlauf: Bezirksverordnete kürten Vorsteherin

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig. Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin gab es die. Anders als bei der konstituierenden Sitzung der BVV am...

  • Friedrichshain
  • 29.11.16
  • 358× gelesen
Politik
Andy Hehmke soll in den kommenden fünf Jahren die SPD im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg vertreten.
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SPD nominiert Andy Hehmke als Stadtratskandidaten

Friedrichshain-Kreuzberg.79 Genossen votierten mit Ja, zehn mit Nein, drei enthielten sich. Mit diesem Resultat wählte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Andy Hehmke am 4. November zum Kandidaten für ihren Stadtratsposten im Bezirksamt. Der 42-jährige bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende war bei dem Treffen im Willy-Brandt-Haus der einzige Bewerber. Unter anderem darum ging es vor der Abstimmung. Denn ehe das klare Wahlergebnis feststand, gab es erst einmal eine ausufernde Debatte. Bei der...

  • Friedrichshain
  • 07.11.16
  • 627× gelesen
Politik
Nach zehn Jahren als Stadtrat verlässt Peter Beckers das Bezirksamt.
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Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen....

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 939× gelesen
Politik
Jan Stöß ist nicht mehr im Spiel der Berliner SPD-Führungskräfte.

Jan Stöß: auch in der Heimatbasis immer weniger Anhänger

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaum hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller seine Kandidatur für den Landesvorsitz der Berliner SPD angekündigt, gab es dafür Zustimmung aus Friedrichshain-Kreuzberg. Er begrüße es, dass Müller bereit sei, die Partei zu führen, erklärte der Kreisvorsitzende Harald Georgii. Sein Statement zeigte erneut, dass sich die Machtverhältnisse bei den Bezirksgenossen inzwischen verschoben haben. Denn Friedrichshain-Kreuzberg galt einst als Heimatbasis des bisherigen...

  • Friedrichshain
  • 15.04.16
  • 360× gelesen
Politik

SPD sägt Vorsitzende ab: Kreisverband wählt neuen Chef

Friedrichshain-Kreuzberg. Harald Georgii wurde am 12. März zum neuen Kreisvorsitzenden der SPD Friedrichshain-Kreuzberg gewählt. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen die bisherige Amtsinhaberin Julia Schimeta durch. Georgii erhielt 57 Stimmen, auf Schimeta entfielen 44. Auch bei dieser Entscheidung spielten die Auseinanderetzungen auf der Landesebene zwischen dem Parteivorsitzenden Jan Stöß und Raed Saleh, dem Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, eine Rolle. Julia Schimeta wird...

  • Friedrichshain
  • 18.03.16
  • 1.043× gelesen
Sport

Sportplatz nach Günter König benennen

Kreuzberg. Die SPD fordert ebenfalls, eine Sportanlage in Kreuzberg nach dem im vergangenen Herbst verstorbenen ehemaligen Bürgermeister Günter König (SPD) zu benennen. In dieser Richtung waren bereits Kreuzberger Sportvereine aktiv geworden. Wie diese schlagen auch die Sozialdemokraten dafür die Anlage in der Blücherstraße vor. Der Antrag wird am 24. Februar in die BVV eingebracht. tf

  • Kreuzberg
  • 21.02.16
  • 36× gelesen
Verkehr

Überdachte Haltestellen gewünscht

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass an allen BVG-Haltestellen in Friedrichshain-Kreuzberg überdachte Wartehäuschen installiert werden. Diesen Antrag der SPD stimmte die Bezirksverordnetenversammlung bei ihrer Sitzung Ende Januar zu. Gerade bei schlechtem Wetter würden viele Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen. Im Trockenen auf einen Bus warten zu können, mache das Angebot der BVG attraktiver. Außerdem bieten Wartehäuschen auch Sitzgelegenheiten für...

  • Friedrichshain
  • 11.02.16
  • 56× gelesen
Politik
Die Direktkandidaten der SPD Friedrichshain-Kreuzberg für das Abgeordnetenhaus, die gleichzeitig die Bezirksliste anführen. Von links: Peggy Hochstätter, Susanne Kitschun, Sven Heinemann, Sevim Aydin, Björn Eggert.
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Im Stellvertreterkampf: Die Sozialdemokraten stellten ihre Kandidaten auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD im Bezirk hat am 21. November ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV am 18. September 2016 bestimmt. Nicht durchgehend verlief das im allgemeinen Einvernehmen. Spannend war vor allem der Kampf um den Platz zwei der Bezirksliste für das Landesparlament. Da traten mit Sven Heinemann und Björn Eggert zwei bisherige Abgeordnete gegeneinander an. Einer von ihnen würde auf der Strecke bleiben, was seine Aussichten auf eine Wiederwahl...

  • Friedrichshain
  • 26.11.15
  • 921× gelesen
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