Strafanzeige

Beiträge zum Thema Strafanzeige

Bauen
"Danke Florian": Einige Teilnehmer plus Plakate bei der Pro-Florian-Schmidt-Demo.

Bezirksaufsicht ermittelt
Fürsprecher für Stadtrat Schmidt demonstrierten vor Rathaus

Auch ihnen gehe es um transparente und rechtsstaatliche Verfahren, sagten die Demonstranten, die am 29. Januar vor das Rathaus Kreuzberg gekommen waren. Aber den Umgang mit Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) halten sie in weiten Teilen für persönlich und politisch motiviert. Vor der nichtöffentlich tagenden beziehungsweise weitgehend ausgefallenen Bezirksverordnetenversammlung hatten sich Fürsprecher des Stadtrats zusammengefunden. Die kamen aus zahlreichen, speziell...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.01.20
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Politik
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgerrmeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel?

Maulheld oder Manipulator?
Florian Schmidt, seine Aussagen zur Diese eG und wie sie bewertet werden

Vom Ablauf der Fraktionssitzung am 13. Januar werden verschiedene Versionen erzählt. In einem Punkt sind sie aber einigermaßen deckungsgleich: "Irritiert",, "erstaunt", "erschrocken", "sprachlos", seien die Reaktionen gewesen, nachdem Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) dort jene inzwischen berühmten Aussagen gemacht hatte. Die, nach denen er Unterlagen in den Akten zu Vorkäufen der Genossenschaft Diese zurückgehalten habe, damit sie nicht politisch instrumentalisiert und für mediale Agitation...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.01.20
  • 364× gelesen
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Politik

Unter schwerem Beschuss
Strafantrag gegen Stadtrat Florian Schmidt

Es läuft ein Strafantrag gegen Bezirksstadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne), eingereicht von der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Landesrechnungshof will sich der Sache annehmen. Auch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigte das Thema. Das sind nur einige Konsequenzen im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Baustadtrat. Anlass waren dessen Ausführungen bei einer Sitzung am 13. Januar. Drei Tage vor diesem Treffen der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 23.01.20
  • 189× gelesen
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Leute
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgermeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel? Es gibt schwere Vorwürfe gegen ihn.

Vorwurf der Manipulation
Stadtrat Schmidt und fehlende Diese-Akten

Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) steht nicht zum ersten Mal im Zentrum von Turbulenzen. Im aktuellen Fall könnte es für ihn allerdings eng werden. Es steht der Vorwurf der Aktenmanipulation im Raum. Die habe Schmidt, nach Angaben der SPD, auch selbst eingeräumt. Bei den Unterlagen geht es um den Diese-Komplex, speziell die vom Baustadtrat getätigten Vorkäufe zu Gunsten der Genossenschaft. Die SPD hatte dazu, ebenso wie zuvor CDU und FDP, Akteneinsicht beantragt und bekommen....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.01.20
  • 132× gelesen
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Politik
Dieses Plakat sorgte nicht nur für heftige Debatten, sondern auch eine Strafanzeige.

Unter Druck
Wirbel um ein Plakat des Bezirksmuseums

Die gezeichnete Figur hat keine sympathischen Züge. Soll sie auch nicht haben. Nicht nur für Burkard Dregger weist sie deshalb Stereotypen auf, die an ganz dunkle Zeiten erinnern. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus sieht „übelste Machart der Hetzpropaganda von Nazis und sozialistischen Diktaturen“ am Werk. Ähnliche Ansichten fanden sich auch bei Twitter, während Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) dort vor allem den Beitrag eines Journalisten als...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.09.19
  • 160× gelesen
Blaulicht

Attacke bei Interview

Friedrichshain. Ein Fernsehteam der RBB-Abendschau und der CDU-Fraktionsvorsitzenden Burkard Dregger, die sich am 23. Juli in der Rigaer zum Interview verabredet hatten, wurden dort mit Orangen beworfen. Bei der Abfahrt nach dem Dreh beschmierten zwei Maskierte das Auto des Fernsehteams. Der RBB hat nach diesem Vorfall Strafanzeige gestellt. Auch in diesem Fall ermittelt der Staatsschutz. Wie mehrfach berichtet, kam es im Bereich der Rigaer- und Liebigstraße zuletzt regelmäßig zu Angriffen auf...

  • Friedrichshain
  • 25.07.19
  • 26× gelesen
Blaulicht

Antisemitisch beschimpft

Friedrichshain. Ein israelischer Staatsbürger ist am 25. Mai in der Warschauer Straße von zwei Unbekannten beleidigt worden. Sie sollen ihn beschimpft haben, während er auf hebräisch telefonierte. Der Mann erstattete einen Tag später Strafanzeige. Die Ermittlungen hat der Staatsschutz übernommen. tf

  • Friedrichshain
  • 28.05.19
  • 20× gelesen
Blaulicht
Der illegal angebrachte Wandschmuck am Hochhaus Wilhelmstraße 3.
2 Bilder

"Eigentlich ganz nett": An der Wilhelmstraße zieht sich ein „Gemälde“ über 16 Etagen

Kreuzberg. Als reine Schmiererei ist das Werk wohl nicht abzutun. Ob es sich um Kunst handelt, ist wiederum eine Geschmacksfrage. Spannender ist aber, wie es überhaupt entstanden ist und was mit ihm passiert. Die Rede ist von einem Graffito, das sich über die 16 Stockwerke des Hochhauses Wilhelmstraße 3 zieht. Es befindet sich an der Rückfront des Gebäudes an der Friedrich-Stampfer-Straße. Von oben nach unten betrachtet besteht die Wandmalerei zunächst aus einer Art chinesischer...

  • Kreuzberg
  • 12.11.15
  • 250× gelesen
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