Stefanie Remlinger in Mitte

Politik

In Mitte regiert die nächsten zwei Jahre der Sparhansel. Jeder Euro wird gebraucht. | Foto: Ulrike Kiefert

Sparen trotz Nachschlag
Mitte beschließt Doppelhaushalt

Mitte hat seinen Haushalt beschlossen. Das Budget ist zwar höher als angekündigt. Der Bezirk muss den Gürtel trotzdem enger schnallen. Für einige Projekte gibt es aber dennoch mehr Geld als vorgesehen – zum Beispiel für den Leopoldplatz. Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2024/25 auf den Weg gebracht. Mit knapper Mehrheit, denn nur die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat ihm zugestimmt. Linke und CDU lehnten den Entwurf geschlossen ab. Mehr Fraktionen gibt es im...

Mitte
28.09.23
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Ulrike Kiefert

Soziales

Bürgeramt macht weiter
Senat will Standort Klosterstraße bis 2025 finanzieren

Die Schließung des Bürgeramtes Klosterstraße ist abgewendet. Der Senat finanziert den Betrieb bis 2025 weiter. Kosten im Vorjahr: rund eine Million Euro. Das Bürgeramt in der Klosterstraße 71 hatte im August vor zwei Jahren mitten in der Corona-Pandemie eröffnet. Es sollte mithelfen, den Rückstau bei der Terminvergabe abzubauen. Wegen ungeklärter Zuständigkeiten stand der Standort dann zwischenzeitlich vor dem Aus und drohte, Ende dieses Jahres wieder schließen zu müssen. Nun aber will der neue...

Mitte
22.05.23
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Ulrike Kiefert

Politik

SPD-Stadträtin geht freiwillig
Bezirksamt Mitte formiert sich neu

Nach der Wiederholungswahl wird sich das Bezirksamt neu formieren. Die CDU bekommt einen Stadtrat mehr. Die SPD-Schulstadträtin wechselt dafür ins Abgeordnetenhaus. Die Würfel sind gefallen. Nach der Aufholjagd der CDU bei der Wiederholungswahl am 12. Februar verzichtet die SPD mehr oder weniger freiwillig auf einen ihrer zwei Stadtratsposten. Konkret räumt Schul- und Sportstadträtin Maja Lasić ihren Sessel. „Ich bin mir meiner Verantwortung bewusst“, sagt sie. „Aus Respekt vor dem Wahlergebnis...

Mitte
01.03.23
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Ulrike Kiefert

Bildung

"Wir haben höllische Probleme"
Schulplätze für ukrainische Kinder werden knapp

Der Bezirk muss immer mehr ukrainische Kinder mit Schulplätzen versorgen. Aktuell lernen 461 in Willkommensklassen oder sind im Regelunterricht. Steigt die Zahl nach den Sommerferien deutlich an, hat Mitte ein Problem. Ukrainische Kinder und Jugendliche sollen möglichst schnell in den Unterricht. Doch Schulplätze sind kaum noch zu finden. Aktuell warten etwa 50 Kinder auf einen Platz in einer Oberschule. Und die Zahl steigt. „Wir haben höllische Probleme, nach den Sommerferien alle...