Zählgemeinschaft in Tempelhof-Schöneberg

Politik

Auf gemeinsame Vorhaben verständigt
Linke wollen in Tempelhof-Schöneberg Kooperation mit SPD und Grünen eingehen

Weil die Zählgemeinschaft der Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Wiederholungswahl ihre Mehrheit verloren hat, will sie stärker mit den Linken zusammenarbeiten. Nun haben sich die drei Fraktionen auf gemeinsame Vorhaben verständigt. Linke-Bezirksvorstand Martin Rutsch und die Linke-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel teilen mit, sie hätten die künftige Kooperation an konkrete Projekte geknüpft. Erstens soll für das seit Langem geplante Haus der Jugend für...

Tempelhof-Schöneberg
11.04.23
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Susanne Schilp

Politik

Gesundheitsamt krankt an Personalmangel

Mariendorf. Im Amt für Gesundheit an der Mariendorfer Rathausstraße 27/Ecke Kaiserstraße klafft eine mächtige Personallücke: Rund 30 Stellen fehlen. Die Handlungsfähigkeit der Behörde gefährdet. Um die offenbar allseits erkannte drohende Gefahr rechtzeitig zu bannen, unterstützt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trotz aller parteipolitischen Querelen die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rathaus Schöneberg. „Der Ansatz der Zählgemeinschaft, die völlig unbefriedigende...

Tempelhof
20.01.17
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Horst-Dieter Keitel

Politik

Die Unterhändlerinnen Dilek Kolat (links) und Catherina Pieroth-Manelli unterzeichnen die Vereinbarung der rot-grünen Zählgemeinschaft im John-F.-Kennedy-Saal des Rathauses Schöneberg. Foto: KEN | Foto: KEN

Neue rot-grüne Zählgemeinschaft will Härten der wachsenden Stadt abfedern

Tempelhof-Schöneberg. Erst am Morgen der Bezirksamtswahl hatten SPD und Grüne ihre neue Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Kern des Papiers: Härten der sogenannten Wachsenden Stadt abzufedern. Das Arbeitspapier für die kommenden fünf Jahre wurde in 30 Sitzungsstunden ausgehandelt. Es umfasst 25 Seiten von Stadtentwicklung bis Integration. „Ein wirklich tolles Paket“, lobte die grüne Kreisverbandsvorsitzende und Verhandlungsführerin, Catherina Pieroth-Manelli. Die Kreisvorsitzende der...

Schöneberg
23.11.16
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Karen Noetzel

Politik

Rot-grüne Zählgemeinschaft will Bordsteinkante verhindern

Friedenau. Mit ihrer Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die rot-grüne Zählgemeinschaft einen sofortigen Baustopp auf dem Breslauer Platz verhängt.Auslöser ist eine drei Zentimeter hohe Bordsteinkante in der Lauterstraße. Die baupolitischen Sprecher Marijke Höppner und Jan Rauchfuß von der SPD sowie Ulrich Hauschild und Jörn Oltmann von den Bündnisgrünen werfen Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) vor, den BVV-Beschluss vom 22. Januar zu missachten. Krüger wolle diese Absenkung...