Aus der letzten Sitzung der Bezirksverordneten 2018
Countdown-Ampeln und Spielstraßen nicht gefragt
Am 13. Dezember tagten die Bezirksverordneten. Auch in der letzten Sitzung 2018 wurden wichtige Beschlüsse gefasst.
So könnte der Schulsportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums in Altglienicke demnächst Kindern und Jugendlichen aus dem Wohngebiet zur Verfügung stehen. Dabei soll vereinsunabhängige Jugendarbeit berücksichtigt werden. Die Nutzung außerhalb der Unterrichtszeiten soll durch Paten wie Elterninitiativen und Träger der Jugendarbeit begleitet werden. Der Antrag war bereits im Mai von der Fraktion Die Linke gestellt, insgesamt sechsmal in den Ausschüssen für Jugendhilfe und Sport beraten und nun zur Abstimmung gestellt worden. In der Debatte hatten Vertreter von CDU und AfD gegen den Antrag gesprochen und auf mögliche Beschädigungen der Schulsportanlagen bei fehlender Kontrolle verwiesen. Gegen deren Stimmen wurde der Antrag beschlossen.
Kein Glück war dem AfD-Antrag beschieden, der ein Pilotprojekt für sogenannte Countdown-Ampeln – zeigen die Sekunden bis zum Umschalten auf Rot – für Fußgänger vorschlug. Bereits der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hatte den Antrag abgelehnt. Dem folgte eine Mehrheit der BVV, nur die AfD votierte gegen die Ausschussempfehlung, die CDU enthielt sich. Ebenfalls abgelehnt wurde der Antrag von Bündnis 90/Grüne, im Bezirk die Einrichtung von temporären Spielstraßen zu fördern. Auch hier hatte der bereits erwähnte Ausschuss die Ablehnung empfohlen, dem eine Mehrheit der Verordneten folgte. Ebenfalls abgelehnt wurde der Antrag der AfD-Fraktion, sich für eine Autofähre zwischen Grünau und Wendenschloß als Interimslösung für das gestiegene Verkehrsaufkommen einzusetzen. Das war bereits in drei Ausschüssen debattiert und abgelehnt worden, dem folgte jetzt auch die Mehrheit der Verordneten.
Die nächste Sitzung findet am 31. Januar 2019 statt, Beginn ist um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Sie ist wie immer öffentlich.
Autor:Ralf Drescher aus Lichtenberg |
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