Kuriose Rolle rückwärts

Bezirk beschließt Fortführung des Bebauungsplans "Cornelsenwiese"

Das Bezirksamt hat kürzlich beschlossen, das Bebauungsplanverfahren für die Wiese am Franz-Cornelsen-Weg fortzusetzen. Nicht einmal eine Woche zuvor hatte die BVV einen Antrag aus dem Bauausschuss in diese Richtung abgelehnt, das Bauvorhaben schien gescheitert – doch der Antrag war offenbar nicht klar genug formuliert.

Darin wurde das Bezirksamt „aufgefordert, den Bebauungsplan für den Bereich ,Cornelsenwiese’ auf Basis der aktuellen Planung zu überarbeiten und der BVV zeitnah zur Beschlussfassung vorzulegen“. Die BVV lehnte den Antrag mit 18:18 Stimmen bei fünf Enthaltungen ab. Die Bürgerschaft jubilierte, die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der AfD auch, sie hatten sich klar gegen eine Bebauung ausgesprochen. Nun also die Rolle rückwärts.

„Wenn man die Investoren hinhält, obwohl sie Kompromisse eingehen, und ihnen am Ende die lange Nase macht, dann baut irgendwann niemand mehr im Bezirk“

Laut Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger ließe die Formulierung des Antrags gesetzlich gar nichts anderes zu. „Da steht nicht drin: Das Bezirksamt möge das Verfahren einstellen. Das Verfahren muss sogar weiterlaufen.“ Schruoffeneger hatte den Beschlussvorschlag eingebracht in die BVV und er macht keinen Hehl daraus – gegen den politischen Willen seiner Partei – die Bebauung zu goutieren: „Wenn man die Investoren hinhält, obwohl sie Kompromisse eingehen, und ihnen am Ende die lange Nase macht, dann baut irgendwann niemand mehr im Bezirk.“

Deutliche Worte von Bürgermeister Naumann

Die deutlichen Worte von Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) während der BVV hätten durchaus als Fingerzeig für eine bestehende Kehrtwende gedeutet werden können. Der Rathauschef hatte auf die Dringlichkeit von bezahlbarem Wohnraum und auf die bevorstehende Grundsanierung der benachbarten Wohnbebauung an der Schlangenbader Straße durch die Degewo verwiesen, während der Bewohner kurzfristig ausziehen müssten. Die insgesamt 100 neuen Wohnungen, die Becker & Kries nur baut, wenn der Wohnblock auf der Cornelsenwiese inkludiert ist, würden dann als wichtige Drehscheibe dienen, so Naumann. „Die Bedürfnisse der Menschen in der Nachbarschaft einfach auszublenden, wäre politisch verantwortungslos.“

B-Plan wird wieder öffentlich ausgelegt

Laut Bezirksamtsbeschluss wird der Bebauungsplan nun überarbeitet, am 3. Juni öffentlich ausgelegt und im Herbst der BVV vorgelegt. Deren Votum entscheidet. Weil zwei Verordnete der SPD bei der Patt-Abstimmung fehlten und jeweils zwei der vier Linke-Verordnete für und gegen den Antrag stimmten, wird es spannend.