Alles zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Soziales

Licht an am Lietzensee
Nachbarschaftshaus: Wiedereröffnung im zweiten Quartal geplant

Das Nachbarschaftshaus in der Herbartstraße 25 wird wohl im zweiten Quartal wieder öffnen. Das sagte Stadtrat Arne Herz (CDU) bei der Februar-Sitzung der BVV. Eine „große, bundesweit tätige, karitative Organisation“ würde die Trägerschaft übernehmen. Es war eine der letzten Amtshandlungen des kürzlich verstorbenen Sozialstadtrats Carsten Engelmann, das „Nachbarschaftshaus am Lietzensee“ wegen Sanierung zu schließen und den Mietvertrag mit dem damaligen, gleichnamigen Träger nicht zu...

  • Charlottenburg
  • 09.03.19
  • 43× gelesen
Politik

FDP: Bezahlung per Kreditkarte bei Ämtern ermöglichen

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der jüngsten BVV hat die FDP-Fraktion in einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, Kreditkartenzahlung zu ermöglichen. Die Bezirksverordneten unterstützten den entsprechenden Beschluss einstimmig. Pascal Tschörtner, FDP-Bezirksverordneter und Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, kommentierte das Votum so: „Es ist gut, dass das Bezirksamt nun prüfen muss, wie die Kreditkartenzahlung ermöglicht werden kann. Dabei ist klar, dass...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.03.19
  • 34× gelesen
Bauen

Rot-rot-grün fordert Schließung der Tunnel am Bundesplatz und am Adenauerplatz
Zuschütten und neu gestalten

Die Autotunnel unter dem Adenauerplatz und dem Bundesplatz sollen zugeschüttet werden. Die rot-rot-grüne Mehrheit im Bauausschuss verspricht sich davon ein Plus an Lebensqualität. Die Relikte der „autogerechten Stadt“ Berlin sollen endgültig der Vergangenheit angehören, heißt es in dem Antrag der SPD. Das Bezirksamt sei daher aufgefordert, zusammen mit der Senatsverwaltung, der Verkehrslenkung und unter Beteiligung der jeweiligen Anwohner ein Konzept für die Neuordnung der Flächen und die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.03.19
  • 733× gelesen
Politik

Jugendhilfe: Ausschuss tagt

Charlottenburg. Im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 7. Februar, die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Anmeldung zum Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023, und auf Antrag der Grünen die Aktivitäten des Bezirks zur Plastikvermeidung. Beginn ist um 17.30 Uhr, die Sitzung ist öffentlich. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.02.19
  • 15× gelesen
Politik

Sitzung des Sozialausschusses

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der nächsten öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit am Donnerstag, 28. Februar, steht der Antrag der SPD auf der Agenda, eine Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz zügig in Auftrag zu geben. Außerdem wird über den Antrag der Grünen diskutiert und abgestimmt, eine Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte (Wohnheime für Wohnungslose, in denen die Aufnahme gewöhnlich auf der Grundlage des Allgemeinen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.02.19
  • 19× gelesen
Politik

Spannende BVV-Themen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Spekulativer Leerstand von Wohnungen, Kältehilfe, Zwischenbericht des Ausschusses zum WOGA-Komplex – nur drei von zahlreichen Themen, die bei der kommenden Sitzung der BVV am Donnerstag, 21. Februar, öffentlich diskutiert werden. Beginn im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, ist um 17 Uhr. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.02.19
  • 27× gelesen
Soziales

Ausschuss für Integration tagt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen-Fraktion in der BVV bittet in einem Antrag das Bezirksamt zu prüfen, wie Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse, insbesondere aus geflüchteten Familien, durch das Angebot gezielter Lern- und Nachhilfeangebote unterstützt werden können, um erfolgreicher in Schule und Ausbildung zu sein. Geprüft werden soll, ob hierzu Mittel aus dem Integrationsfonds bereitgestellt oder Angebote über die VHS organisiert werden können. Bevor der Antrag der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.02.19
  • 24× gelesen
Verkehr

Ausschuss für Verkehr tagt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Falschparken am Heckerdamm, Pilotprojekt „Sicherer Schulweg“, „Bike-Flash“-System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen und Fußgängerüberweg des Spandauer Damms zwischen Klausenerplatz und Sophie-Charlotten-Straße bauen – auf der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau am Freitag, 15. Februar, gibt es das und noch mehr zu besprechen. Beginn ist um 16.30 Uhr im Raum 123 des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100. Die Sitzung ist...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.02.19
  • 15× gelesen
Politik

"Wir wollen Lehrer mit Haltung"
BVV erteilt mir einer Resolution dem AfD-Meldeportal eine klare Abfuhr

Mit einer Resolution hat sich die BVV per Beschluss mit Schulen solidarisiert, die sich gegen das bundesweit umstrittene Meldeportal der AfD wenden. Dem Versuch, den „Lehrerpranger“ zu rechtfertigen, erteilte der Rest des Parlaments eine klare Abfuhr. Das Portal sei in keiner Weise rechtswidrig oder problematisch, sagte der AfD-Verordnete Jan von Ertzdorff-Kupffer. Die AfD habe die Erfahrung gemacht, dass eine politische Sicht über das Bildungsziel hinaus in die Schulen transportiert werde...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.02.19
  • 48× gelesen
Soziales

Das Problem der Schere
Reichtumsbericht des Sozialamtes offenbart große Kluft zwischen Arm und Reich

Die Kluft zwischen Arm und Reich geht im Bezirk besonders weit auseinander. Das besagt der Reichtumsbericht, den die Abteilung Soziales und Gesundheit des Bezirksamtes veröffentlicht hat. Die Fraktion der Linken in der BVV hatte im Juli 2017 das Bezirksamt per Antrag aufgefordert, einen wissenschaftlichen Reichtumsbericht zu entwickeln, der Verteilung, Entstehung, Form und Umfang von Reichtum erfassen und analysieren sollte. Nun ist der Report, der mit dem Armutsbericht in Beziehung gesetzt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.02.19
  • 27× gelesen
Bildung
Die Johann-Peter-Hebel-Grundschule braucht mehr Klassenräume, deshalb rollt bei der Jugendarbeit des Hebelclubs am 31. März die letzte Billardkugel über den Tisch.
2 Bilder

Eine pragmatische Entscheidung
Kein Platz mehr für den Schülerclub an der Johann-Peter-Hebel-Grundschule

Der Hebelclub, der Schülerclub an der Johann-Peter-Hebel-Grundschule in der Emser Straße 50, hat nach 24 Jahren ausgedient. Einst als Betreuungsangebot für Kinder berufstätiger Eltern eingeführt, werden die Räumlichkeiten nun für das große Plus neuer Schüler benötigt. Der Senat führte Anfang der 90er-Jahre solche Schülerclubs ein. Berufstätige Eltern von Kindern ab der 4. Klasse hatten damals eine Betreuungsmöglichkeit für ihre Schützlinge gefordert. Nicht nur an der...

  • Wilmersdorf
  • 01.02.19
  • 50× gelesen
Bauen

"Die Zeit der Diskussion ist vorbei"
Milieuschutz im Bezirk: Linksfraktion in der BVV drückt aufs Tempo

Der Aufstellungsbeschluss für das Milieuschutzgebiet Klausenerplatz ist am 25. Januar im Amtsblatt veröffentlicht worden. Damit gilt nun für 40 000 Wohnungen der vorläufige Milieuschutz. "Eine gute Nachricht für die Mieter, aber nur ein erster Schritt", findet Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung und Wohnen der Linksfraktion. "Durch den Aufstellungsbeschluss können Bauanträge für ein Jahr zurückgestellt werden, die Abwendung von Luxusmodernisierungen, die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.01.19
  • 52× gelesen
Umwelt
Simon Hertel, bei der CDU-Fraktion in der BVV Ansprechpartner für Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten, setzt sich für den Erhalt der Dog Service Stationen ein.

Kein Geld für Dog Service Stationen
CDU kämpft für den Erhalt von Hundekotbeutel-Spendern

Weil der Senat den Ende 2018 auslaufenden Vertrag mit der Wall GmbH nicht verlängert hat, könnten die 27 Dog Service Stationen im Bezirk bald Geschichte sein. Das passt der CDU-Fraktion nicht, sie hat in der jüngsten BVV einen Antrag zur Rettung der Hundekotbeutel-Spender gestellt. Die Kündigung der Verträge mit dem Spezialisten für Stadtmöbel und Außenwerbung seitens des Senats erfolgte aufgrund der Neuerteilung von Werberechten im öffentlichen Straßenland. Eine der Aufgaben, die nun...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.01.19
  • 36× gelesen
Leute
Carsten Engelmann (hier eine Aufnahme von 2016) war ein über die Parteigrenzen hinweg geschätzter Politiker. Am 16. Januar 2019 verstarb er.

Trauer im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
Stellvertretender Bürgermeister Carsten Engelmann verstorben

Am 16. Januar 2019 verstarb der Stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat für Soziales und Gesundheit, Carsten Engelmann (CDU), kurz vor Vollendung seines 54. Lebensjahres. Mit 16 Jahren begann er im September 1981 seine Ausbildung als Beamter im Bezirksamt Charlottenburg. Von Dezember 1995 bis Oktober 2011 war er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg, zuletzt als deren stellvertretender Vorsteher. Seit Oktober 2011 war er als Stadtrat für die Abteilung Soziales und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.01.19
  • 446× gelesen
  •  1
Politik

Sozialausschuss tagt am 24. Januar

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 24. Januar, ab 17.30 Uhr die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit statt. Das Gremium der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert im Gertrud-Bäumer-Saal über den Antrag der SPD-Fraktion, eine Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz zügig in Auftrag geben. Ebenfalls auf der Agenda steht der Inklusive Tanzball der Generationen und der Wunsch der Grünen, eine...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.01.19
  • 9× gelesen
Politik

FDP kritisiert Zuständigkeitsgerangel
(K)ein Spielplatz für Eichkamp?

Am 14. Dezember 2017 beschloss die BVV einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen. Doch spielen können Kinder dort immer noch nicht. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion musste das Bezirksamt in der jüngsten Sitzung der BVV einräumen, dass seit einem Jahr außer Zuständigkeitsgerangel nichts passiert ist. Zunächst war innerhalb des Bezirksamtes nicht klar, in...

  • Westend
  • 25.12.18
  • 27× gelesen
  •  1
Politik

Sonnabends aufs Bürgeramt?
FDP-Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten gescheitert

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf im Jahr 2018 haben die Mitglieder des Gremiums mehrheitlich gegen den Antrag der FDP-Fraktion gestimmt, die Öffnungszeiten der Bürgerämter im Bezirk auszuweiten. Sehr zum Unmut der Antragsteller. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Felix Recke sagte zum Votum: "Die Entscheidung ist mutlos und vorbei an den Realitäten der Menschen in unserem Bezirk. Als Freie Demokraten sind wir davon überzeugt, dass die Verwaltung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.12.18
  • 24× gelesen
  •  1
Politik

Ehrenamtliche Richter gesucht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bezirk sucht Personen, die ehrenamtlich als Richter am Sozialgericht Berlin tätig sein möchten. Die Amtsperiode umfasst fünf Jahre und beginnt nach einer Berufung. Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste der Bezirksverordnetenversammlung werden benötigt: Name, Vorname, Anschrift, Geburtsort, Geburtstag und Beruf. Voraussetzung für die Tätigkeit am Sozialgericht ist der Hauptwohnsitz in Berlin und das Wahlrecht. Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst dürfen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.12.18
  • 51× gelesen
Politik

Wer kennt Ernst Niekisch ? Wer war Ernst Niekisch ?
AFD: der Mann zwischen allen Fronten oder nicht links noch rechts immer vorneweg !

Niekisch bei WIKIPEDIA Linke Leute von Rechts ? Warum will die AFD eine Gedenktafel wiederhaben ? Die AFD als  Wolf im Schaafspelz? Antrag: Gedenktafel für Ernst Niekisch wieder anbringen! Die BVV wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bronzene Gedenktafel für Ernst Niekisch am Haus Koblenzer Straße 8 wieder anbringen zu lassen. Begründung: Bis zu Renovierungsarbeiten 2003/2004 hing am Haus Koblenzer Straße 8 eine Bronzetafel zum Gedenken an Ernst...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.11.18
  • 244× gelesen
  •  1
Politik

FDP fordert mehr Sicherheit

Charlottenburg. Kürzlich wurde ein neues Sicherheitskonzept für den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz angekündigt. Anlass ist der verheerende Terroranschlag vom 19. Dezember 2016. Der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das zu kurz gesprungen. Sie kritisiert, dass es zwei Jahre nach dem Attentat weiterhin nur temporäre Lösungen für den Weihnachtsmarkt gibt und andere Orte des Bezirks außer Acht gelassen werden. „Es ist verständlich, dass wir am Breitscheidplatz eine...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.11.18
  • 20× gelesen
Politik

CDU: Klose im Amt bestätigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 19. November ihre Fraktionsspitze wiedergewählt. Mit der Bestätigung von Susanne Klose im Amt der Vorsitzenden setzen die Christdemokraten nach eigenen Angaben bewusst auf Kontinuität und Verlässlichkeit in den kommenden Jahren. Außerdem hat die CDU-Fraktion für die drei Jahre dieser Legislaturperiode in Christoph Brzezinski und Karsten Sell die stellvertretenden...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.11.18
  • 27× gelesen
Politik

Senioren-BVV tagt im Rathaus

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste Senioren-Bezirksversammlung findet am Montag, 26. November, im Bürgersaal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Senioren konnten Anfragen, Anträge, Anregungen nicht nur zu seniorenpolitischen Themen einbringen, sondern auch thematisieren, was sie im Rahmen der Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben als verbesserungswürdig empfinden. Von 16 bis 18 Uhr wird dieses Mal über den Preußenpark mit seinem Open-Air-Thai-Restaurant, öffentliche...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.11.18
  • 9× gelesen
Soziales
Schon da. Der Musikbus muss nur noch ausgebaut werden. Im Frühjahr soll er erstmals durch den Bezirk rollen.

Musikschule auf Rädern
Das Rockmobil – niedrigschwelliges Angebot und aufsuchende Sozialarbeit

Ein großer Bus, der täglich durch den Bezirk rollt und in dem Jugendliche Sounds kreieren, die sonst nie den Weg in die Musikschule finden würden: eine schöne Idee, die etwa ein Jahr alt ist und im kommenden Frühjahr in die Tat umgesetzt wird. Wer soll dieses blaue Ungetüm bloß fahren? Die Frage von Reinhold Hartmann (CDU), Mitglied des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur der BVV, war berechtigt. 20 Tonnen wiegt der Doppeldecker-Bus, dessen unterschriftsreifer Kaufvertrag am 13....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.11.18
  • 39× gelesen
Bauen

Denkmalschutz für Teufelsberg
Ehemalige Abhörstation auf dem Trümmerberg muss erhalten werden

Das Landesdenkmalamt Berlin hat am 30. Oktober die ehemalige Abhörstation auf dem Teufelsberg aus historischen Gründen und wegen seiner städtebaulichen Bedeutung unter Denkmalschutz gestellt. Das dürfte die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf freuen, sie hatte den Schritt schon längst gefordert.  „Der Teufelsberg ist ein einzigartiges und vielschichtiges Geschichtsdenkmal des 20. Jahrhunderts, das in dieser Art wohl nur in Berlin – als Hauptstadt des Nazireichs und geteilter Stadt im Kalten Krieg...

  • Grunewald
  • 07.11.18
  • 47× gelesen