BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Leute

Bezirk trauert um Dieter Rochow

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Bezirksamt trauert um Dieter Rochow. Der CDU-Politiker war am 1. April mit 75 Jahren gestorben. Die Trauerfeier fand Anfang Juli statt. Er wurde auf dem Luisenfriedhof beigesetzt. Dieter Rochow war von 1995 bis 2000 Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und von 2001 bis 2006 Vizechef der CDU-Fraktion. Der Politiker engagierte sich im Berliner Landesverband der DLRG, wo er drei Jahre lang der Vizepräsident war. „Dieter Rochow war ein Politiker, dem die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 08.07.20
  • 33× gelesen
Politik

Protest gegen Spekulation auf Kosten der Beschäftigten
Solidarität mit den Beschäftigten bei Karstadt Sport und Karstadt!

Bundesweit sollen rund 62 Filialen von Karstadt, Galeria Kaufhof und Karstadt Sport geschlossen werden. Allein in Berlin sollen 1.000 Beschäftigten mitten in der Corona-Krise entlassen werden. An der Spitze des Galeria-Kaufhof-Karstadt Konzerns steht Immobilienhai René Benko mit seiner Signa Holding GmbH. Das absurde: Während bundesweit viele Filialen schließen sollen, weil angeblich 500 Mio. Euro fehlen, will Signa allein in Berlin in den nächsten Jahren rund 3 Mrd. Euro für seine spekulativen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.07.20
  • 121× gelesen
Verkehr

Falschparken unterbinden

Wilmersdorf. Die Bezirksverordneten wollen das Falschparken an der Kreuzung Berliner Straße/Uhlandstraße zukünftig unterbinden. Per Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, entsprechende Maßnahmen durchzuführen. So sollen in der Uhlandstraße nördlich der Berliner Straße die Teile der Fahrradangebotsstreifen mit Pollern ausgestattet werden, die sich nicht vor Parkplätzen befinden. Als weitere Maßnahme soll im Bereich der Parkplätze nördlich der Berliner Straße eine Ladezone eingerichtet...

  • Wilmersdorf
  • 02.07.20
  • 33× gelesen
Verkehr
Genau an dieser Stelle, wo im Dezember 2019 eine Radfahrerin tödlich verunglückte, fordert die SPD eine dauerhafte Ampel. Wer hier werktags zehn Minuten steht, sieht etwa genauso viele Fußgänger und Fahrradfahrer, die die Straße Luisenplatz queren wollen.

"Da muss jetzt Zug reinkommen"
SPD-Fraktion macht sich beim Senat für Sicherheit an der Schlossbrücke stark

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus erhöht den Druck auf den Senat, die Verkehrssituation rund um die Schlossbrücke sicherer zu machen. „Ein tödlicher Unfall wie der der Radfahrerin im vergangenen Jahr darf sich keinesfalls wiederholen“, sagt der Abgeordnete Christian Hochgrebe. Die SPD bemängelt das Fehlen einer Fußgängerampel, die das Queren des Luisenplatzes auf Höhe des Zugangs zum Schlosspark gefahrlos ermöglicht. Genau an der Stelle, an der die 69-jährige Fahrradfahrerin am 11....

  • Charlottenburg
  • 29.06.20
  • 67× gelesen
Bildung

Schüler werden noch untersucht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, die aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzten Einschulungsuntersuchungen zeitnah nachzuholen. Das Bezirksamt muss nun prüfen, ob und wie die Untersuchungen umsetzbar sind. „Angesichts von durchschnittlich nur noch einstelligen täglichen Neuinfektionen im Bezirk ist eine schrittweise Wiederaufnahme sämtlicher Aufgaben des Gesundheitsamtes dringend angezeigt. Mit den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.06.20
  • 80× gelesen
Soziales

Sozialausschuss tagt am 25. Juni

Charlottenburg. Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit findet am Donnerstag, 25. Juni, im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Beginn ist um 17.30 Uhr. Auf der Agenda steht die Forderung der CDU-Fraktion nach einem Pflegestützpunkt in Charlottenburg-Nord und die Frage, wann die Nachbarschaftshäuser und Stadtteilzentren wieder ihre Arbeit voll umfänglich aufnehmen werden. Besucher können sich per Mail unter...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.20
  • 49× gelesen
Politik

BVV soll sich Rassismus entgegenstellen, Solidarität mit Betroffenen
Klare Botschaft des Bezirks gegen rassistische Diskriminierung gefordert!

Rassismus ist tief in der Mitte unserer Gesellschaft verwurzelt und Betroffene stehen zu oft allein da, wenn es um die alltägliche Verteidigung ihres Grundrechts auf ein diskriminierungsfreies Leben geht. Die letzten Wochen zeigten großartige Solidaritätsbekundungen und Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in Berlin, aber auch zahlreiche Fälle rassistischer Diskriminierung, zuletzt auch wieder in unserem Bezirk. „Wir möchten daher, dass die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf ein klares...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.06.20
  • 61× gelesen
  •  1
Bauen

1500 Wohnungen für Grunewald?
Senat erklärt Güterbahnhof-Brache zu städtebaulichem Entwicklungsgebiet

Der Senat hat grünes Licht gegeben: Der Güterbahnhof Grunewald wird städtebauliches Entwicklungsgebiet. Damit sind die Grundstückspreise eingefroren, das Land Berlin hat Vorkaufsrecht und die Planungshoheit liegt beim Bezirk. Und der hat 1500 neue Wohnungen im Sinn. Mehrfach war die 14 Hektar große Brache zwischen der Avus und dem Halensee verkauft worden, die neuen Eigentümer standen stets mit anderen Plänen beim Stadtentwicklungsamt auf der Matte. Die mussten jeweils abgelehnt werden,...

  • Grunewald
  • 16.06.20
  • 309× gelesen
  •  1
Bauen
Was auf der Rückseite der Parkpalette – hinter dem Bagger steht das Haus der Berliner Festspiele – auch immer gerade gebaut wird, es könnte zur Makulatur verkommen. Das marode Parkdeck soll nach mehrheitlichem Wunsch abgerissen werden.
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Senat unter Zugzwang
Gerhart-Hauptmann-Anlage soll endlich umgestaltet werden

Alle spielen mit, nur der private Eigentümer einer Teilfläche weigert sich. Deshalb konnte bislang aus der Gerhart-Hauptmann-Anlage noch kein Kulturpark werden. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion abgesegnet. Das bringt den Senat in Zugzwang. Die Anlage liegt zwischen Bundesallee, Schaperstraße und Meierottostraße. Ein kleiner Park, ein großer Spielplatz, daneben eine Kita – und dann endet sie, die Herrlichkeit. Eine Parkpalette, auf und unter der die...

  • Wilmersdorf
  • 16.06.20
  • 130× gelesen
Kultur

Linke fordert Open Air-Kultur

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert den Bezirk dazu auf, die Open Air-Saison für Kunst, Theater und Musik einzuläuten. Die Lockerungen der Eindämmungsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ermögliche zumindest wieder Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel. Die Linke verweist dabei auf einen Vorschlag, den die Bezirke Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Lichtenberg mit Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) entwickelt haben, um Events...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.06.20
  • 51× gelesen
Politik

Die Themen der nächsten BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Wilmersdorf. Während der nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 18. Juni, ab 17.30 Uhr in der Gretel-Bergmann-Sporthalle, Rudolstädter Straße 77, kommen brandaktuelle Themen auf das Tapet. Die SPD-Fraktion fordert unter anderem eine Informationsveranstaltung, bei der das Bezirksamt seine Pläne zur Umgestaltung des Zugangs zum Halensee den Bürgern vorstellt. Wegen der Schwierigkeiten bei der Errichtung des ersten Pop-up-Radweges in der Kantstraße beantragt die CDU, der Bezirk möge...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.06.20
  • 127× gelesen
Bauen

Wie geht es weiter am "Stutti"?

Charlottenburg. Bei der nächsten Bauausschusssitzung am Mittwoch, 17. Juni, im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, stehen spannende Themen auf der Tagesordnung. Es geht unter anderem um die Neugestaltung des Adenauerplatzes, den Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz und das große Bauprojekt "Am Spreebord" in der Quedlinburger Straße. Beginn ist um 17.30 Uhr, Gäste können sich im Bezirksverordneten-Büro per E-Mail unter bvv@charlottenburgwilmersdorf.de anmelden. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.06.20
  • 143× gelesen
Verkehr

Poller gegen Falschparker

Wilmersdorf. Auf Antrag der bündnisgrünen Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung bei ihrer jüngsten Tagung beschlossen, die Fahrradwege in der Uhlandstraße nördlich der Berliner Straße mit Pollern zu versehen. Damit soll ein Zuparken der Wege verhindert werden. Damit die umliegenden Geschäfte beliefert werden können, wird eine Ladezone eingerichtet. maz

  • Wilmersdorf
  • 05.06.20
  • 35× gelesen
Bauen
Die Berlinhaus Verwaltung verwirft ihre Hochhauspläne und bleibt bei der Neugestaltung ihres Grundstücks an der Lewishamstraße innerhalb der bestehenden Baumasse.

Ärger um den Adenauerplatz
Bauprojekt verworfen / SPD wirft dem Bezirksamt Untätigkeit vor

Die Wohnungsbaugesellschaft Berlinhaus Verwaltung hat ihre Pläne für ihr Bauprojekt am Adenauerplatz verworfen – zu viel Bürokratie. Das wurde in der jüngsten Bauaussschusssitzung bekannt. Die SPD-Fraktion zeigte sich davon überrascht und kritisiert nun die Untätigkeit des Bezirksamtes. Es gibt einen Beschluss des Bauausschusses zur Neugestaltung des Adenauerplatzes, der optisch und wohl auch funktionell derzeit seiner städtebaulichen Bedeutung nicht gerecht wird. Das Bezirksamt sollte ein...

  • Charlottenburg
  • 31.05.20
  • 804× gelesen
Politik

Mehr Engagement von Grünem Baustadtrat und Verkehrssenatorin Günther im Berliner Westen gefordert
Verkehrswende in der Kantstraße bleibt Fehlanzeige

Während in vielen Bezirken reihenweise neue Po-Up-Radwege eingerichtet werden, hängt Charlottenburg-Wilmersdorf beim Ausbau sicherer Radinfrastruktur weiter hinterher. Noch immer ist die neue Radspur auf der Kantstraße nicht vollständig fertiggestellt, obwohl bereits seit Wochen geplant. Der eingerichtete Radstreifen stadteinwärts wird seit Wochen flächendeckend von Autofahrer*innen zugeparkt, ohne Eingriff des Bezirksamtes. Zudem erhöhen parkende Autos in zweiter Reihe die Gefahr für...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.05.20
  • 176× gelesen
  •  2
  •  1
Soziales

SPD fordert mehr Platz für Kinder

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur BVV-Sitzung am 28. Mai um 17 Uhr in der Gretel-Bergmann-Sporthalle, Rudolstädter Straße 77, wird die SPD mit einem Antrag die Einrichtung von temporären Spielstraßen fordern. In der angespannten Corona-Zeit würden Kinder und Jugendliche mehr Platz benötigen – auch um Abstände auf überfüllten Spielplätzen oder in Parks gewährleisten zu können, heißt es in der Begründung. Temporäre Spielstraßen könnten gerade in dicht besiedelten Straßenzügen mehr...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.05.20
  • 68× gelesen
  •  1
Politik

Linksfraktion fordert Anerkennung und Unterstützung für besonders belastete Familien im Bezirk
Kostenlose Zoobesuche für Alleinerziehende und sozial benachteiligte Familien

Die Corona-Krise trifft Alleinerziehende und arme Familien besonders hart. Geschlossene Kitas und Schulen sorgen für schwierige Betreuungssituationen, hinzu kommen oft beengte Wohnverhältnisse. Hohe Mieten, Jobverlust oder Kurzarbeit prägen in vielen Familien das Bild und führen zu Existenzsorgen. Der Bezirk sollte dieser besonders belasteten Gruppe ein Zeichen der Wertschätzung und der Anerkennung von Homeschooling und Care-Arbeit entgegenbringen und sie mit kostenlosen Jahreskarten für den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.05.20
  • 71× gelesen
Politik

Charlottenburg-Wilmersdorf hängt bei Ausbau sicherer Radinfrastruktur weiter hinterher
Wo bleiben die angekündigten Pop-Up-Radwege für den Bezirk?

Vor 3 Wochen begannen die Markierungsarbeiten für den ersten Pop-Up-Radweg in Charlottenburg-Wilmersdorf. Seitdem wurde nicht einmal die Hälfte der Strecke entlang der Neuen Kantstraße fertiggestellt, die bereits markierte Spur wird – ungehindert durch das Ordnungsamt von Stadtrat Arne Herz (CDU) – von Falschparker*innen zugestellt. Zunächst bis Ende Mai wurde der Pop-Up-Radweg durch die Senatsverwaltung genehmigt. Es scheint so, als würde er noch vor seiner Fertigstellung wieder abgetragen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.05.20
  • 188× gelesen
Politik

Linke hält Präsenz-Ausschusssitzungen in Corona-Zeiten für verantwortungslos
Ein Armutszeugnis

Es ist ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf: Ausschusssitzungen während der Corona-Krise werden als Präsenzsitzungen, nicht als Videokonferenzen durchgeführt. Und deshalb kommt Annetta Juckel aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Die Co-Fraktionsvorsitzende der Linken versteht nicht, warum es im Zeitalter der Digitalisierung den Fraktionen unmöglich sein soll, sich technisch für Videokonferenzen zu rüsten. Das Verschlafen der Digitalisierung im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.05.20
  • 192× gelesen
Bildung
Jede Schule erhält eine zusätzliche Putzkraft, die jeden Tag vier Stunden lang flexibel eingesetzt werden kann. Das von Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz angeregte Modell funktioniert an der Friedensburg-Oberschule sehr gut.

Bezirk behebt Defizite in der Reinigung sofort
Kein Schwarzer Peter Spiel

Zwei Oberschulen des Bezirks erwischten ein holpriges Comeback in den Schulalltag. Grund war jeweils die fehlende Reinigung zwischen zwei Schülerschichten. Aus Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung hagelte es dafür fast schneller Kritik, als der Musterhygieneplan des Senats umzusetzen war. Seit 27. April sind die Berliner Schulen von den 6. Klassen an wieder geöffnet. Sowohl an der Robert-Jungk-Oberschule in Wilmersdorf als auch an der Friedensburg-Oberschule in Charlottenburg hatte...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.05.20
  • 127× gelesen
Verkehr
Lutz Kaufmann, Gesine Wulf und die anderen 50 aktiven Mitglieder der Initiative „Karl-August-Kiez lebenswert“ wollen ihr Quartier verändern, aber keinesfalls Sprachrohr einer bestimmten Partei sein.

„Karl-August-Kiez lebenswert“ will mehr Attraktivität aber keine „Kiezblocks“
Ein Platz mit Potenzial

Die Nachbarschaftsinitiative „Karl-August-Kiez lebenswert“ hat zum Thema „Kiezblocks“ Stellung bezogen und noch einmal ihre Ziele benannt. Damit möchte sie Falschinterpretationen aus der Welt schaffen.  Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hätte den Durchgangsverkehr in einigen Vierteln des Bezirks gerne minimiert, indem sie bestimmte Wohngebäude zu „Kiezblocks“ zusammenfasst und mit umlegbaren Pollern vom motorisierten Verkehr abgrenzt. Als mögliche Gesprächspartner...

  • Charlottenburg
  • 06.05.20
  • 339× gelesen
  •  1
  •  1
Politik

Angebote öffentlicher Bibliotheken müssen auch in Krisenzeiten allen offen stehen
Teilöffnung der Bibliotheken – wo bleibt der Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit?

Nach über zwei Monaten Schließzeit stehen die Bibliotheken ab dem 11. Mai wieder zur Ausleihe und Rückgabe von Medien zur Verfügung. Allerdings können alle weiteren Angebote, die mit einem Aufenthalt vor Ort verbunden sind, noch nicht wieder genutzt werden. Digitale Ausleihen waren während der durch Corona bedingten Schließzeit möglich. Hierzu erklärt Frederike-Sophie Gronde-Brunner, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf: „Durch die Beschränkung auf...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.05.20
  • 72× gelesen
  •  1
Politik

Erster Pop-Up-Radweg im Bezirk endlich eingerichtet, Tempo viel zu langsam
Pop-Up-Radwege sind gut - sichere Radstreifen noch besser!

Nach stetigem politischen und zivilgesellschaftlichen Druck - und leider viel zu vielen Unfällen - wurde endlich ein temporärer Radfahrstreifen auf der Neuen Kantstraße eingerichtet. Leider hat das Bezirksamt diese sogenannte „Pop-Up Bikelane“ nicht als geschützten Radweg eingerichtet. Radfahrer*innen können sich nur sicher durch die Stadt bewegen, wenn Radwege von den Autospuren abgetrennt und somit vor der Blockierung durch Lieferwagen und Falschparker*innen geschützt sind. Dieses kurze Stück...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.05.20
  • 143× gelesen
  •  1
Politik

Präsenz-Sitzungen der BVV-Ausschüsse gefährden Erfolge bei der Eindämmung von Covid-19
Präsenz trotz Pandemie – digitales Armutszeugnis für die BVV

Trotz vehementer Kritik der Fraktion DIE LINKE werden ab Mai die Ausschüsse der BVV im Rathaus als Präsenz- statt Online-Sitzungen durchgeführt. „Mit dieser Entscheidung verschließt der Bezirk die Augen davor, dass sich Menschen nach wie vor mit dem Corona-Virus infizieren und im schlimmsten Fall daran sterben. Statt der Vorbildfunktion während einer Kontaktsperre gerecht zu werden, nimmt die BVV eine Vorreiterrolle für Lockerungen ein“ kritisiert Annetta Juckel, Ko-Fraktionsvorsitzende der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.05.20
  • 97× gelesen
  •  1
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