Alles zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

Kempf ist neue Grünen-Spitze

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihren Vorstand wieder komplettiert. Dagmar Kempf wurde kürzlich zur neuen Vorsitzenden gewählt. Damit ist die Doppelspitze mit dem Fraktionsvorsitzenden Christoph Wapler wieder vollständig. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit im Vorstand. Mit Dagmar Kempf, einer versierten und erfahrenen Politikerin, wird die Fraktion ihre Arbeit in der BVV kraftvoll...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.08.19
  • 38× gelesen
Umwelt

Bezirk wird umfangreiche Maßnahmen zum Klimaschutz ergreifen
Charlottenburg-Wilmersdorf ruft den Klimanotstand aus

Mit der Mehrheit von SPD, Grünen und LINKE wurde im gestrigen Umweltausschuss ein gemeinsamer Antrag der drei BVV-Fraktionen erfolgreich abgestimmt, in Charlottenburg-Wilmersdorf den Klimanotstand auszurufen. Nach Pankow wäre Charlottenburg-Wilmersdorf der zweite Berliner Bezirk, der mit Ausrufung des Klimanotstands umfangreiche Maßnahmen zur Erreichung der im Energiewendegesetz Berlin (EWG Bln) festgelegten Klimaziele einleiten wird. Wir hoffen auf eine Mehrheit in der BVV am 22.08., für den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.08.19
  • 52× gelesen
Verkehr

Bezirk kooperiert mit hoch umstrittenem Unternehmen
Moderne Sklaverei, für Grüne kein Problem? Kein öffentlicher Raum für Uber!

Ab sofort können die roten JUMP-Elektrofahrräder des hoch umstrittenen Unternehmens Uber in Charlottenburg-Wilmersdorf auch außerhalb des S-Bahn-Rings ausgeliehen und abgestellt werden. Die Erweiterung des Geschäftsgebiets erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem Bezirk, vereinbart vom Stadtrat der Grünen Oliver Schruoffeneger (PM des Bezirksamts). Uns ist unbegreiflich, warum der Bezirk in einem so wichtigen Thema wie der menschen- und klimagerechten Verkehrswende gerade mit einem Unternehmen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.08.19
  • 155× gelesen
Politik
Nach Meinung der Fraktionen von CDU und FDP müsste in Charlottenburg-Nord - hier die Wohnbebauung entlang des Heckerdamms - eher investiert als erhalten werden.

Milieuschutz für den Norden?
Bauauschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fürchtet Verdrängungsdruck durch Siemensstadt 2.0

In Zusammenarbeit mit dem Bezirk Spandau soll geprüft werden, ob für die Gebiete Siemensstadt und Charlottenburg-Nord Milieuschutz ausgewiesen werden kann. Das hat der Bauausschuss auf Antrag der Linken-Fraktion beschlossen. Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, begründete selbigen mit einer durch das in Planung befindliche Siemensstadt 2.0 zu erwartenden Verdrängung der Bewohner. Siemens will in den kommenden Jahren 600 Millionen Euro in die Ertüchtigung und...

  • Charlottenburg-Nord
  • 19.08.19
  • 183× gelesen
  •  1
Politik

Erste BVV nach der Sommerpause

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Donnerstag, 22. August, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Agenda stehen einige Große Anfragen der Fraktionen. Die CDU möchte die Planungen des Autobahndreiecks Funkturm und des ICC zukunftsgerecht geplant wissen, die Bündnisgrünen sorgen sich um die Zukunft der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und der Seniorenarbeit im Bezirk und die AfD möchte in Erfahrung bringen, wie es...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.08.19
  • 52× gelesen
Politik

Neues Mitglied der Bündnisgrünen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV startet nach der Sommerpause in neuer Besetzung. Arif Koray Özbagci rückte zum 1. August für Dr. Petra Vandrey nach. Die bisherige Fraktionsvorsitzende wechselte ins Abgeordnetenhaus und arbeitet dort zukünftig im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Verfassungsschutz für die Bündnisgrünen. Koray Özbagci wird Mitglied in den Ausschüssen für Schule und Jugendhilfe, in denen zuvor Petra Vandrey tätig war....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.08.19
  • 26× gelesen
Politik

Linksfraktion für mehr Transparenz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linksfraktion der BVV unterstützt das kürzlich gestartete Volksbegehren „Ein Transparenzgesetz für Berlin!“, das die Offenlegung aller für die Öffentlichkeit relevanten Informationen der Verwaltung und landeseigener Unternehmen auf einer zentralen Online-Plattform fordert. „Die Bürger sollen nicht Bittsteller sein, die erst auf Nachfragen Antworten erhalten. Durch ein zentrales Online-Portal würden diese nicht länger abgeschreckt werden, sich zu informieren und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 08.08.19
  • 69× gelesen
Politik

Begehung & Diskussion am 12. August
Kieznahes Stadtgrün schützen - Cornelsenwiese entwickeln!

Trotz anhaltender Proteste von Anwohner*innen, einer ablehnenden Stellungnahme der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz e.V. und des negativen Votums der BVV hält das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf an den Plänen zur Bebauung der Cornelsenwiese in Wilmersdorf fest. Die Linksfraktion teilt die Auffassung der Bürger*inneninitiative und des Vereins, dass der Bebauungsplan dem erfolgreichen Bürger*innenbegehren von 2016 zum Erhalt von Grünflächen im Bezirk mit mehr als 16.000...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.08.19
  • 79× gelesen
Bauen
Marode und vollkommen überwuchert: die Gustav-Böß-Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide.
2 Bilder

Kleinod im Dornröschenschlaf
Baufälliges Naturtheater im Volkspark Jungfernheide soll saniert werden

Im Volkspark Jungfernheide liegt – hinter dem Kulturbiergarten verborgen – ein in die Jahre gekommenes und ungenutztes Freilichttheater. Ein wahres Kleinod unter den Spielstätten und offenbar besteht der breite Wille, sie wieder „wach zu küssen“. Diesen Terminus nutzte jüngst der SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe in einer öffentlichen Mitteilung. Seit Jahren liege das Amphitheater brach. Mehrere Versuche des Bezirks, die Freilichtbühne zu reaktivieren, seien gescheitert. Nun wolle er...

  • Charlottenburg-Nord
  • 23.07.19
  • 442× gelesen
Politik
Der Fraktionsvorsitzende der Linken in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Niklas Schenker, will eine Wohnbebauung der Cornelsenwiese verhindern.

"Wir brauchen kieznahes Grün"
Interview mit Linken-Fraktionschef Niklas Schenker über die Causa Cornelsenwiese

An der von Investor Becker & Kries geplanten Wohnbebauung der Cornelsenwiese scheiden sich seit Jahren die Geister. Eine nie gelöschte Grunddienstbarkeit und ein Bürgerbegehren stehen den Interessen des Bauherren und dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum gegenüber. Die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) hat anlässlich der öffentlichen Auslegung den aktuellen Bebauungsplan-Entwurf abgelehnt und stattdessen den Erwerb der Wiese am Franz-Cornelsen-Weg durch die Kommune sowie...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.07.19
  • 338× gelesen
  •  1
Bauen
Hier auf dem Gelände des Tanklagers, zwischen Quedlinburger Straße und der Spree, soll es entstehen, das Projekt "Am Spreebord". In welcher Gestalt, ist noch nicht klar.

Unruhe am Spreebord
SPD und Linke lehnen Pläne für das Projekt an der Quedlinburger Straße ab

Möglicherweise muss die Projektentwicklungsgesellschaft „Am Spreebord“ ihr gleichnamiges Bauvorhaben an der Quedlinburger Straße überarbeiten. Die Fraktionen der Linken und der SPD in der BVV halten von den derzeitigen Plänen nichts. Top-Ökobilanz, Communal Garden, schicke Durchwegung zur Spree, ausgeklügelte Sichtachsen – für den Linken-Fraktionsvorsitzenden Niklas Schenker und den SPD-Bezirksverordneten Wolfgang Tillinger ein „nice to have“. Ihnen geht es aber um das „must have“: so viel...

  • Charlottenburg
  • 01.07.19
  • 479× gelesen
Politik

Park & Ride statt Falschparker
FDP fordert Verkehrskonzept rund um Olympiastadion und Waldbühne

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kürzlich einstimmig beschlossen, das Bezirksamt aufzufordern, ein tragfähiges Verkehrskonzept für Westend zu erarbeiten. Hintergrund der Initiative sind die massiven verkehrlichen Probleme für die Anwohner bei Großveranstaltungen im Olympiastadion und in der Waldbühne. Die Freien Demokraten schlagen zum Beispiel vor zu pürfen, wie durch bauliche Veränderungen übermäßiges Falschparken vermieden werden kann oder ob zu...

  • Westend
  • 27.06.19
  • 61× gelesen
Bauen

Linksfraktion spricht sich für Erhalt der Grünfläche aus
Gutachten bekräftigt: Keine Bebauung der Cornelsenwiese

Heute hat die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz e.V. ihr Gutachten zur geplanten Bebauung der Cornelsenwiese veröffentlicht. Darin wird der vorgelegte Bebauungsplan in seiner jetzigen Form abgelehnt und empfohlen, auf eine Bebauung der Wiese zu verzichten und diese in die Hand des Bezirks als öffentliche Grünanlage zu überführen. Der Schlussfolgerung, dass der – von der BVV mehrheitlich bereits abgelehnte – Bebauungsplan dem erfolgreichen Bürger*innenbegehren von 2016 zum Erhalt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.06.19
  • 132× gelesen
  •  2
Soziales

Linksfraktion solidarisch mit Belegschaft
Kein Personalabbau bei PayPal!

Zu den Plänen von PayPal Europe SE, am Standort Berlin-Wilmersdorf 309 von 355 Arbeitsplätze abzubauen, erklärt Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf: „Es ist nicht hinzunehmen, dass PayPal Europe SE trotz immenser Unternehmensgewinne ankündigt, kurzfristig 87 Prozent der Stellen an ihrem Standort in Wilmersdorf streichen zu wollen. Das ist ein Skandal und völlig verantwortungslos. Wir sind solidarisch mit den Beschäftigten und fordern den Erhalt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.06.19
  • 208× gelesen
Politik

Ausschuß für Weiterbildung und Kultur schließt Bürgerschaft aus!
Mehrfach tagt der Ausschuß zum Schoeler-Schlößchen in "nicht öffentlicher Sitzung"

Nicht nur die eingesetzte Arbeitsgruppe hat kein Interesse an Partizipation der Bevölkerung In der Regel wird die Öffentlichkeit nur ausgeschlossen, wenn es um privatrechtliche Verträge bzw.personenbezogene Fragen geht. Daher ist es völlig unüblich gleich mehrfach in einer eigentlichen Lappalie, wie der zukünftigen Nutzung des Schoeler-Schlößchens in Wilmersdorf, keine Zuhörer zuzulassen. Begründet wird dies von der Mehrheit des Ausschußes- quer durch die Parteienlandschaft- mit der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.19
  • 234× gelesen
  •  6
Politik
Ganztägige Kontrollen auf der Thai-Wiese als Richtschnur für den weiteren Sommer und den integrativen Entwicklungsprozess des Preußenparks? Nein, sagen Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und die Mehrheit der Bezirksverordneten.
2 Bilder

Erregte Gemüter
Einsatz des Ordnungsamtes im Preußenpark sorgt für hitzige BVV-Debatte

Die ganztägige Präsenz von Ordnungsamt und Polizei im Preußenpark am 1. Juni hat die Gemüter im Rathaus enorm erhitzt. Die Kontrollen hatten dazu geführt, dass der umstrittene Thaimarkt an diesem Tag nicht stattfand – zum mehrheitlichen Missfallen der BVV. Mit elf Mitarbeitern und drei Polizisten in zwei Bussen waren die Ordnungshüter angerückt und hatten sich mitten in den Preußenpark gestellt. Der beliebte Thaifood-Markt wurde so unterbunden, für die Bezirksverordneten ein klarer Affront...

  • Wilmersdorf
  • 17.06.19
  • 152× gelesen
Umwelt
Wo man zur vergangenen Badesaison ins Wasser sprinten konnte, ist in diesem Jahr ein Zaun. Doch der soll - zum Gefallen der Anwohner und Nutzer - unverzüglich wieder weg.

Der Zaun muss wieder weg
BVV missbilligt Maßnahme zum Badeverbot am Halensee

Pünktlich zum Start der Badesaison hat der Bezirk den Sprung ins kühle Nass des Halensees von der Wiese des Friendthal-Parks aus verhindert – mit einem Metallzaun zum Schutz des Schilfsgürtels. Anwohner und Badegäste protestierten, folgerichtig beschäftigte sich die BVV mit der Geschichte. Seit 20 Jahren ist die Wasserqualität des Halensees nicht unbedingt zum Baden geeignet. Messreihen weisen regelmäßig überhöhte Werte bezüglich der Kolibakterien-Konzentration auf, derzeit besteht...

  • Halensee
  • 17.06.19
  • 129× gelesen
  •  1
Politik
Die Cornelsenwiese - und kein Ende in Sicht. 30 Wohnungen möchte Becker & Kries hier bauen, die Anwohner wollen ihr Grün vor der Haustüre behalten.
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Kuriose Rolle rückwärts
Bezirk beschließt Fortführung des Bebauungsplans "Cornelsenwiese"

Das Bezirksamt hat kürzlich beschlossen, das Bebauungsplanverfahren für die Wiese am Franz-Cornelsen-Weg fortzusetzen. Nicht einmal eine Woche zuvor hatte die BVV einen Antrag aus dem Bauausschuss in diese Richtung abgelehnt, das Bauvorhaben schien gescheitert – doch der Antrag war offenbar nicht klar genug formuliert. Darin wurde das Bezirksamt „aufgefordert, den Bebauungsplan für den Bereich ,Cornelsenwiese’ auf Basis der aktuellen Planung zu überarbeiten und der BVV zeitnah zur...

  • Wilmersdorf
  • 28.05.19
  • 172× gelesen
Verkehr
Morgens zwischen 7.30 und 8 Uhr herrscht im Wendehammer vor der Cecilienschule am Nikolsburger Platz ein ständiges Anfahren, Wenden und Abfahren. Eine "Kiss & Ride"-Zone soll Abhilfe schaffen.
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Die Schulwegsicherheit im Fokus
BVV will Maßnahmen gegen Elterntaxis forcieren

Vor den Grundschulen des Bezirks herrscht jeden Morgen Verkehrschaos und damit erhöhte Unfallgefahr. Zu viele Kinder werden von ihren Eltern mit dem Auto bis vor die Schultür gebracht. Deshalb hat die BVV in ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich für die Anträge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gestimmt, generell das Halteverbot vor den Schulen auszuschildern, konsequent zu überwachen und durchzusetzen, um die gefährlichen Situationen vor den Schulen einzudämmen. In ihren...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.05.19
  • 107× gelesen
Politik

Brief von Anwohnern an Bezirksverordnete, Bezirksamt und Presse
Anwohner von Wilhelmsaue und Schoelerpark haben eigene Vorstellungen von der Gestaltung ihrer Umgebung

Der Ablauf  einer Versammlung, die eine parteinahe Bürgerinitiative Anfang April einberufen hatte, hatte unter den Betroffenen beträchtlichen Unmut hervorgerufen. Daher trafen sich am 6. Mai 27 Anwohner aus Wilhelmsaue und Schoelerpark, um selbst Probleme in ihrem Umfeld zu besprechen und Lösungen vorzuschlagen. Der folgende Brief an Bezirksverordnete und zuständige Bezirksstadträte faßt die Diskussion zusammen. Er wurde von vierzehn Einwohnern unterschrieben und am 18. Mai abgeschickt; auch...

  • Wilmersdorf
  • 22.05.19
  • 140× gelesen
Bauen
40 der 70 Wohneinheiten im Mietshaus an der Ecke Emser Straße und Pariser Straße stehen leer, seit Jahrzehnten wurde nichts in dessen Ertüchtigung gesteckt.
2 Bilder

Ausschuss nimmt Sanierungspläne skeptisch zur Kenntnis
Sorgen um Bestandsmieter

Es ist unstrittig: Mit dem Eckhaus an der Emser Straße 39 muss etwas geschehen. Deshalb begrüßt der Bauausschuss grundsätzlich die Sanierungspläne des Projektentwicklers Primus Immobilien AG. Allerdings macht er sich Sorgen um die Bestandsmieter. Angesichts der brisanten Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hat das Gremium eine vornehmlich skeptische Haltung gegenüber Bauträgern entwickelt. Grund sind die explodierenden Mieten, die Bezirksverordneten lehnen jegliche Art von Spekulation und...

  • Wilmersdorf
  • 20.05.19
  • 237× gelesen
Bauen

BVV lehnt Antrag ab, Investor verklagt Bezirk auf 1,4 Millionen Euro Schadenersatz
Die Cornelsenwiese bleibt grün

Die Wohnbebauung der Cornelsenwiese ist vom Tisch. Die BVV hat sie abgelehnt. Jetzt wird Investor Becker & Kries im Bestand modernisieren – und den Bezirk auf 1,4 Millionen Euro Schadenersatz verklagen. Bürgerbegehren zum Erhalt von Grünflächen, eine alte Grunddienstbarkeit und der vermeintliche Anspruch auf deren Löschung, Kaltluftschneise kontra bezahlbaren Wohnraum, bedeutsamer E-Mail-Verkehr aus der vergangenen Legislaturperiode und Fraktionen, die vor lauter Abwägung immer neuer...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.05.19
  • 235× gelesen
  •  1
Politik

Bebauung der Cornelsenwiese?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 16. Mai, die nächste öffentliche Bezirksverordnetenversammlung statt. Ganz oben auf der Agenda steht die Abstimmung darüber, ob die Wiese entlang des Franz-Cornelsen-Weges mit einem Wohnblock bebaut werden kann. Beginn der Versammlung ist um 17 Uhr. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.05.19
  • 41× gelesen
Verkehr

Fünf mobile Blitzer für den Bezirk
Grüne fordern Zuständigkeit des Ordnungsamtes für Geschwindigkeitskontrollen

Die Grünen-Fraktion in der BVV fordert, dass neben der Polizei auch die Ordnungsämter Geschwindigkeitskontrollen durchführen dürfen. Grund sind zahlreiche Beschwerden von Bürgern über Raser in ihren Kiezen. Christoph Wapler hatte den Antrag im Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten gestellt und ihn dank der rot-rot-grünen Mehrheit durchgebracht. An das „Go“ durch die Senatsverwaltung knüpften die Grünen die Ausstattung der Ordnungsämter mit entsprechendem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.05.19
  • 97× gelesen
  •  1
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