Wittenau - Politik

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in Deutschland...

Reinickendorf. Die Bürgerämter des Bezirks sowie die Ausgabestelle des Berlinpasses haben am Donnerstag, 29. März, einheitliche Öffnungszeiten. Sie sind alle von 8 bis 15 Uhr geöffnet. CS

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel bietet eine Telefonsprechstunde am Mittwoch, 28. März, von 16 bis 17 Uhr an. Er ist dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Verordnete David Jahn ist am 16. Februar zum Vorsitzenden der Jungen Liberalen (Julis) Berlin gewählt worden. 105 Delegierte stimmten für den Reinickendorfer Studenten, 70 Stimmen erhielt Gegenkandidat Sören Grawert. Wegen der Landeskandidatur trat Jahn nicht mehr als Vorsitzender der Jungen Liberalen Nordberlin (für Reinickendorf und Pankow) an. Dieser Verband wird jetzt vom bisherigen Stellvertreter Jahns, Alexander Bibi, geführt. CS

Reinickendorf. Die Junge Union (JU) Reinickendorf bietet am 26. April einen Girls-Day-Platz an. Eine junge Frau kann dann einen Tag lang die kommunalpolitische Arbeit der JU Reinickendorf begleiten. Neben Terminen im Bezirk wartet auf sie ein Einblick in die Presse- und Onlinearbeit des Verbands und ein Mittagessen mit den Vorstandsmitgliedern, während dem sie die Möglichkeit hat, Fragen zur Arbeit der JU Reinickendorf zu stellen. Junge Frauen ab der 5. Schulklasse bewerben sich mit einer...

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bieten am Mittwoch, 21. März, von 11 bis 13 Uhr eine telefonische Seniorensprechstunde an. Sie sind dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag erreichbar. CS

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet am Donnerstag, 8. März, von 9 bis 10 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 40 39 57 93 erreichbar. CS

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

Die Aktivitäten von Behörden und Tierschützern gegen illegalen Welpenhandel zeigten am 18. Januar Erfolg: Im Bezirk Mitte konnte ein Händler festgenommen werden. Das Reinickendorfer Ordnungsamt hatte Anzeigen von Händlern beobachtet, die ihre Aktivitäten aus dem Fuchsbezirk nach Mitte verlegten. Hintergrund waren Veröffentlichungen des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert, der im vergangenen Jahr zusammen mit Tierschützern auf das Problem des illegalen Welpenhandels und die Maschen der...

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen den FDP-Verordneten David Jahn eingestellt. Der liberale Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen in Nord-Berlin ist (für Pankow und Reinickendorf), hatte in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. November 2016 den AfD-Verordneten Rino Schmiedel als „Rassisten und Reichsbürger“ bezeichnet und sich auf mehrere Veröffentlichungen im sozialen Netzwerk Facebook berufen. Schmiedel hatte daraufhin...

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) bietet Praktikumsplätze an. Wer in der Oberschule einen Platz fürs Pflichtpraktikum sucht, den Leerlauf zwischen Abitur und Ausbildung oder Studium überbrücken will oder einfach mal in den Alltag eines Politikers hineinschnuppern will, kann sich bewerben. Voraussetzungen sind Interesse an Politik und die Bereitschaft, produktiv mitzuarbeiten. Das Alter ist egal. Bewerbungen gehen an kontakt@tim-zeelen.de oder postalisch an...

Reinickendorf. Wer den CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt am 25. Januar in den Preußischen Landtag, Niederkirchnerstraße 5, begleiten will, meldet sich bis 19. Januar dafür an. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessierte müssen sich mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter 40 39 57 93 oder per E-Mail an buero@stephan-schmidt.berlin...