Große Anfrage

Drogenproblem: Schöneberg-Nord sorgt weiter für Negativschlagzeilen 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 06.08.2017 | 268 mal gelesen

Schöneberg. Schönebergs Norden steht auf der Polizei-Liste der besonders gefährlichen Orte in Berlin. Durch eine Große Anfrage der AfD in der BVV wurde bekannt, dass Anwohner des Kulmerkiezes zunehmend mit Drogenhandel und -kriminalität konfrontiert sind.Als Versteck der Drogendealer und ihrer Kunden dienen dunkle Nischen und Hauseingänge. Gehandelt wird auch am S- und U-Bahnhof Yorck- und Großgörschenstraße. Zwischen dem 12....

Dresdner Bahn als letztes großes BVV-Thema vor der Sommerpause

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 17.07.2017 | 241 mal gelesen

Lichtenrade. Unter der Überschrift „Doch noch Licht am Ende des Tunnels?“ kündigt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kurz vor der Sommerpause am 19. Juli noch eine Große Anfrage zum Thema Dresdener Bahn an.Die Sozialdemokraten möchten vor allem wissen, ob und gegebenenfalls welche Möglichkeiten das Bezirksamt noch sieht, „um den Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Juni zu...

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Pepitahöfe bekommen keine eigene Schule: Werden freie Plätze Mangelware?

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 30.05.2017 | 290 mal gelesen

Hakenfelde. Im neuen Wohnquartier „Pepitahöfe“ wird keine Grundschule gebaut. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der Grünen hervor.Auf der Industriebrache an der Mertensstraße 8/16 sind die "Pepitahöfe" am Wachsen. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Degewo und die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) lassen dort von einem Privatinvestor rund 1000 Mietwohnungen bauen. Die sollen den...

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Bezirksverordnete verteidigen Fällgenehmigung für neues Flüchtlingsheim 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 17.02.2017 | 279 mal gelesen

Berlin: Haus Leonore | Lankwitz. Der Bau einer mobilen Flüchtlingsunterkunft (MUF) auf dem Vivantes-Gelände an der Leonorenstraße sorgte am Mittwoch, 15. Februar, erneut für Diskussionsstoff. Eine Kleine Anfrage der CDU und eine Große Anfrage der AfD befassten sich mit dem Thema. Das Bezirksamt sollte erklären, wieso es die Genehmigung zum Fällen von 44 schützenswerten Bäumen erteilte. Anfang Januar habe es noch beteuert, dass es keine...

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Bezirksverordnete eröffnen den Wahlkampf: An der Hauptmann-Schule entzündet sich ein heftiger Schlagabtausch in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.11.2015 | 381 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich...

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Und immer wieder die Schulpolitik

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.07.2015 | 216 mal gelesen

Berlin: Hunsrück-Grundschule | Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich...