Überlegungen zu bezahlbarem Wohnraum
Stadtrat offen für eine Randbebauung des Tempelhofer Felds

Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hat sich in der Bezirksverordnetenversammlung offen für eine „moderate Randbebauung“ des Tempelhofer Feldes gezeigt.

„Klar dürfte heute sein, dass eine Bebauung am südlichen Rand für Gewerbe allein wegen der fehlenden Erschließung nicht in Frage kommt“, sagte Oltmann in seiner Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion. Anders liege der Fall hingegen bei der Frage nach der Entstehung bezahlbaren Wohnraums. Diesbezüglich würden die Rufe tagtäglich lauter. „Es ist völlig klar, dass die dramatische Situation am Wohnungsmarkt nur durch Neubau abzufedern ist. Der Neubau sollte von der Politik vor allem dort befördert werden, wo wir landeseigene Flächen durch gemeinwohlorientierten Wohnungsbau nutzen können“, so der Baustadtrat, der zugleich auf den 2014 stattgefundenen Volksentscheid zurückblickte.

Da es für Volksentscheide keine Verjährungsfrist gibt, seien laut Oltmann für die Zukunft zwei Möglichkeiten denkbar: „Entweder startet eine Kampagne aus der Mitte der Bevölkerung zugunsten einer moderaten Randbebauung ein neues Volksbegehren und einen neuen Volksentscheid oder aber der Gesetzgeber trifft selbst die Voraussetzungen, um – zum Beispiel mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 – einen Volksentscheid herbeiführen zu können.“ Er sei der Überzeugung, „dass man an einer erneuten Befragung der Bevölkerung nicht vorbeikommt“. Das Bezirksamt habe hierfür aber keine rechtlichen Möglichkeiten.

Autor:

Philipp Hartmann aus Tempelhof

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