Große Anfrage

Politik

BVV am 20. Februar: Themen, die polarisieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kontroverse Diskussionen sind bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 20. Februar, im BVV-Saal zu erwarten. Auf der Tagesordnung stehen polarisierende Große Anfragen. Die Fraktion der Bündnisgrünen etwa fordert mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke. Erst im Dezember war eine Fußgängerin beim Queren der Straße überfahren worden und starb. Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie es nach einem Jahr Leerstand um...

Charlottenburg-Wilmersdorf
14.02.20
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Matthias Vogel

Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

Neukölln
17.12.18
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Susanne Schilp

Blaulicht

Drogenproblem: Schöneberg-Nord sorgt weiter für Negativschlagzeilen

Schöneberg. Schönebergs Norden steht auf der Polizei-Liste der besonders gefährlichen Orte in Berlin. Durch eine Große Anfrage der AfD in der BVV wurde bekannt, dass Anwohner des Kulmerkiezes zunehmend mit Drogenhandel und -kriminalität konfrontiert sind. Als Versteck der Drogendealer und ihrer Kunden dienen dunkle Nischen und Hauseingänge. Gehandelt wird auch am S- und U-Bahnhof Yorck- und Großgörschenstraße. Zwischen dem 12. April und dem 20. Juni dieses Jahres gab es schon drei...