Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Blaulicht
2013, in Jahr nach der Tat, zogen 350 Demonstranten, darunter Politiker,  zum Hermannplatz und prangerten Rassismus an.

Kein Hinweis auf Versäumnisse
Wie ist der Stand im Mordfall Burak Bektas? Abgeordnete fragen nach

Das Landeskriminalamt (LKA) ermittelt weiter im Mordfall Burak Bektas. Es habe keine Versuche der Staatsanwaltschaft gegeben, das Verfahren einzustellen. Das teilt Torsten Akmann, Staatssekretär bei der Senatsinnenverwaltung mit. Burak Bektas wurde am 5. April 2012 in Buckow auf offener Straße erschossen, ein Freund von ihm schwer verletzt. Viele glauben, dass der Täter aus der rechtsradikalen Szene kommt und aus Rassismus tötete. Diese Einschätzung wird bei der Polizei offenbar nicht...

  • Neukölln
  • 01.08.19
  • 156× gelesen
Soziales
Die Lichtenberger Linke hat ihre Anfrage in der BVV mit der Fotoaktion „Kinderarmut  zerschlagen“ symbolisch begleitet. Die Vorsitzenden Norman Wolf und Kerstin Zimmer, die Jugendexpertinnen Claudia Engelmann und Ursula Beißig sowie Bürgermeister Michael Grunst und Stadträtin Katrin Framke haben gemeinsam eine Pappmauer mit der Aufschrift „Kinderarmut“ eingerissen.
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„Da läuft etwas gewaltig schief“
Linksfraktion thematisiert das Problem Kinderarmut in Lichtenberg

Auf 26 Seiten hat das Bezirksamt, in persona Jugend- und Familienstadträtin Katrin Framke (Die Linke), für die letzte Sitzung der Bezirksverordneten vor den Sommerferien eine Große Anfrage der Linksfraktion beantwortet. Das Thema: Kinderarmut in Lichtenberg. Dass sie nicht mithalten können, wenn es um Markenklamotten, teure Handys, Hobbys oder Reisen geht, finden viele Heranwachsende schlimm genug. Tatsächlich wirkt sich Kinderarmut natürlich noch gravierender aus: Es fängt bei schlechter...

  • Lichtenberg
  • 28.06.19
  • 312× gelesen
Blaulicht

Sehr unsicher in Neukölln: der Reuterkiez
Wo die meisten Räder geklaut werden

Genau 1652 gestohlene Fahrräder sind im vergangenen Jahr in Neukölln registriert worden. Das geht aus einer Antwort auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Taschner hervor. Am häufigsten sind die Diebe im Reuterkiez unterwegs. Dass die Dunkelziffer wesentlich höher liegt, gilt als sicher. Denn bei einer Aufklärungsquote von gerade einmal vier Prozent halten es viele Bestohlene für sinnlos, die Tat bei der Polizei anzuzeigen. Dennoch zeigen die Zahlen, wo die Schwerpunkte des...

  • Neukölln
  • 26.06.19
  • 62× gelesen
Bauen

Kita nach Havarie geschlossen

Märkisches Viertel. Die Kita Treuenbrietzener Straße 26 des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Nordwest bleibt für mehrere Wochen geschlossen. Laut Auskunft von Jugendstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für CDU) auf eine Anfrage des FDP-Verordneten Davd Jahn ist Schimmelbefall nach einem Wasserschaden der Grund. Die mehr als 100 Kinder und ihre Erzieher wurden auf andere Kitas verteilt. CS

  • Märkisches Viertel
  • 16.04.19
  • 50× gelesen
Politik

Generationen-BVV am 15. Mai
Jugendliche und Senioren gefragt

Die Generationen-BVV ist mittlerweile Tradition. Für die Sitzung am 15. Mai können die Spandauer jetzt ihre Vorschläge einreichen. Ein Mal im Jahr sind junge und ältere Spandauer zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Generationen ins Rathaus eingeladen. Dort können sie die Themen, die ihnen ganz besonders am Herzen liegen, per Antrag oder Anfrage ins Bezirksparlament einbringen. Der Termin in diesem Jahr ist auf den 15. Mai festgelegt. Wie gehabt erlaubt die Tagesordnung insgesamt...

  • Bezirk Spandau
  • 09.03.19
  • 109× gelesen
Politik

Rechtsamt prüft weiter
Gudvanger Straße: Bundesregierung sieht eine Chance für eine temporäre Spielstraße

Wird das Projekt temporäre Spielstraße auf der Gudvanger Straße in diesem Jahr doch noch einmal in Angriff genommen? Das lässt sich jedenfalls nach der Beantwortung einer Anfrage des Verordneten Dennis Probst (Bündnis 90/Die Grünen) an das Bezirksamt vermuten. Die Bundesregierung hatte festgestellt, dass sie die Anordnung temporärer Spielstraßen nach geltender Rechtslage für möglich erachte. Eine ergänzende gesetzliche Klarstellung, zum Beispiel durch eine Änderung der...

  • Prenzlauer Berg
  • 19.02.19
  • 97× gelesen
Verkehr

Nur ein Zugang zur U-Bahn

Reinickendorf. Der Zugang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt aus Richtung des Platzes und des Schäfersees bis auf weiteres geschlossen. Dort wird bis 2020 ein Aufzug eingebaut. Die Bauarbeiten werden umfangreicher als geplant, da sich der gesamte Unterbau als verfault erwies. Auf Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung teilte zudem die BVG mit, dass eine provisorische Öffnung nicht erfolgen wird, da die abgehangenen Decken immer wieder Ziel von Vandalismus werden....

  • Reinickendorf
  • 19.02.19
  • 39× gelesen
Politik

SPD jagt Schwarzangler

Wedding. Die SPD-Fraktion will gegen Fischwilderei vorgehen und hat das Bezirksamt gefragt, ob es von der „regelmäßig im Landschaftsschutzgebiet Volkspark Rehberge am Möwensee betriebenen illegalen Fischwilderei“ weiß und was es dagegen unternehmen will. Laut SPD-Anfrage würden „besonders in den Sommermonaten täglich zahlreiche Personen um den Möwensee sitzen und angeln“. Nach Anzeigen bei der Polizei seien vereinzelt „Wilderer aufgebracht worden, jedoch ohne dauerhaften Erfolg“. Bürgermeister...

  • Wedding
  • 10.02.19
  • 136× gelesen
Politik

Anfragewelle zu Restauranthygiene

Mitte. Das Bezirksamt wird derzeit mit Anfragen zum Hygienezustand in Restaurants, Bäckereien und anderen Lebensmittelbetrieben bombardiert. Grund ist die seit dem 14. Januar bundesweit freigeschaltete Online-Plattform „Topf secret“ der Verbraucherschutzorganisation foodwatch. Bürger können hier nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Kontrollergebnisse von Hygienekontrollen bei Lebensmittelbetrieben erfragen. Bei den Berliner Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsbehörden sind in der ersten...

  • Bezirk Mitte
  • 24.01.19
  • 38× gelesen
Bauen

Lang ersehnte Entwässerung
Mäckeritz-Siedler warten auf die Schließung des Flughafens

Der trockene Sommer hatte für die Bewohner der Mäckeritzwiesen etwas Gutes: Sie mussten keine Überschwemmungen wie im Jahr 2017 fürchten. Dauerhaften Schutz davor haben sie aber noch lange nicht. Die Bebauungspläne, die aus den Mäckeritzwiesen ein Wohngebiet machen sollen, liegen nach wie vor auf Eis. Und dort bleiben sie auch, wie jetzt die Antwort von Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf eine Kleine Anfrage des SPD-Verordneten Ulf Wilhelm deutlich macht. Die Ausweisung als Wohngebiet...

  • Tegel
  • 15.12.18
  • 85× gelesen
Bauen

Mittlere statt einfache Wohnlage
SPD verwundert über Anpassung des Mietspiegels

Die BVV wird sich demnächst mit der Frage beschäftigen müssen, warum Teile der Wilhelmstadt im neuen Mietspiegel erstmals als mittlere statt wie bisher als einfache Wohnlage ausgewiesen werden. Laut SPD nutzen das die Vermieter aktuell, um die Mietpreise anzuheben. „Das Upgrade zur mittleren Wohnlage sehen wir als unbegründet an“, sagt Bezirksverordnete Ina Bittroff (SPD) und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses dazu. „In den Wohngebieten hat sich nichts verändert, was eine solche...

  • Wilhelmstadt
  • 28.11.18
  • 150× gelesen
Verkehr

Neues Nadelöhr nach Westen
Brücke nach Spandau muss neu gebaut werden

Die Reinickendorfer und Spandauer müssen sich auf massive Verkehrsbehinderungen an der Tegeler Brücke einstellen, die die Bernauer Straße in Tegel über den Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal mit der Gartenfelder Straße verbindet. Das Wasserstraßenneubauamt plant Abriss und Neubau der Brücke. Allerdings ist noch nicht klar, wann die Arbeiten beginnen und wie lange sie dauern werden. Das geht aus der Antwort des Spandauer Baustadtrats Frank Bewig (CDU) auf eine Große Anfrage von Bündnis 90/Die...

  • Tegel
  • 21.10.18
  • 378× gelesen
Wirtschaft

Versorgung: Mangelhaft
Im Bezirk fehlen Kinderärzte / drei Ortsteile haben gar keine

Spandau ist mit Kinderärzten deutlich unterversorgt. In Hakenfelde, Haselhorst und Siemensstadt gibt es gar keine Praxen. In ganz Spandau praktizieren gerade mal 22 niedergelassene Ärzte in der Kinder- und Jugendmedizin. Je fünf Praxen gibt es in Spandau Mitte, Heerstraße Nord und Gatow/Kladow. Drei sind es im Falkenhagener Feld, zwei in Wilhelmstadt und zwei am Brunsbütteler Damm. In Siemensstadt, Haselhorst und Hakenfelde fehlen Kinderärzte ganz. Das geht aus der schriftlichen Antwort des...

  • Bezirk Spandau
  • 28.07.18
  • 72× gelesen
Bauen
Die Fertigteil stehen schon. Mindestens acht Wohncontainer sind auf dem Areal angedacht.
2 Bilder

Ankommen im Containerdorf: Tempohome wird wie geplant im Mai bezugsfertig

Das neue Tempohome auf dem ehemaligen Siemens-Sportplatz am Schuckertdamm soll Ende Mai fertig sein. Dann ziehen für drei Jahre die Flüchtlinge ein. Später will der Bezirk dort eine Grundschule bauen. Das Grundstück am Schuckertdamm 343 ist komplett von einem Maschendrahtzaun umgeben. Eine Zufahrt zur Baustelle gibt es nur vom Rohrdamm aus. Dort stehen ein Pförtnerhaus und mehrere Baufahrzeuge. Dahinter sind die ersten weißen Wohngebäude aus fertigen Beton-Teilen schon gut zu erkennen. Auf...

  • Siemensstadt
  • 16.04.18
  • 967× gelesen
Politik

Kaputte Computer, aggressive Kunden: Ordnungsamt Mitte nicht attraktiv

Ein Job im Ordnungsamt ist wenig attraktiv. Das sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt. Wegen der mittlerweile sehr guten Wirtschaftslage, des zunehmenden Fachkräftemangels und der geringen Verdienstmöglichkeiten im Land Berlin ist die Attraktivität als Arbeitgeber derzeit gering, so von Dassels Fazit auf die Anfrage mit dem Titel „Das Ordnungsamt als attraktiver Arbeitgeber“. Der aktuelle Personalbestand im Ordnungsamt Mitte...

  • Mitte
  • 28.12.17
  • 398× gelesen
Bauen
Baustelle Wildwuchs: In den Säcken, die flach auf dem Dach liegen, lagern die Eternitplatten.
3 Bilder

Sondermüll monatelang nicht entsorgt: Beim Wildwuchs lagert asbesthaltiges Material

Wilhelmstadt. Seit Monaten lagern auf dem Gelände des Sportjugendclubs Wildwuchs asbesthaltige Eternitplatten. Der Sondermüll ist zwar verpackt. Doch das Bezirksamt lässt sich Zeit mit der Entsorgung. Auf der Baustelle an der Götelstraße 64 wird der Altbau des Sportjugendclubs Wildwuchs abgerissen. Das asbesthaltige Haus soll einem modernen Neubau weichen. Ein Teil des Abbruchs steht oder liegt in Säcken verpackt auf dem gesperrten Gelände herum. In mindestens vier dieser verschließbaren...

  • Wilhelmstadt
  • 23.10.17
  • 881× gelesen
  •  1
Politik

Senioren-BVV im Rathaus

Charlottenburg. Die Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf führt am Donnerstag, 2. November, von 16 bis 18 Uhr im Rathaus, Bürgersaal (3. OG), Otto-Suhr-Allee 100, ihre nächste Senioren-Bezirksversammlung durch. Senioren können nicht nur Anfragen und Anträge zu seniorenpolitischen Themen einbringen, sondern auch thematisieren, was sie am gesellschaftlichen und politischen Leben als verbesserungswürdig empfinden. Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und die Stadträte stehen ihnen...

  • Charlottenburg
  • 19.09.17
  • 22× gelesen
Verkehr
Vier Jahre Notbehelf sind genug, findet Stephan Schmidt, hier an der provisorischen Ampelanlage in der Heiligenseestraße.

Provisorium seit vier Jahren: Reinickendorf hat älteste Behelfsampel der ganzen Stadt

Heiligensee. Einen unrühmlichen Rekord hat der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt aufgedeckt: Die Behelfsampel an der Einmündung der Konradshöher in die Heiligenseestraße steht dort seit vier Jahren – und ist damit das Lichtsignalprovisorium mit der längsten Betriebszeit in ganz Berlin. „Keine andere provisorische Ampellösung in der Stadt ist derzeit so lange in Betrieb“, sagt Stephan Schmidt. Zwar gebe es mindestens vier weitere Straßen in anderen Bezirken, an denen Behelfsampeln seit Ewigkeiten...

  • Heiligensee
  • 30.04.17
  • 156× gelesen
Politik

Flüchtlinge in Hostels

Spandau. Wie viele Flüchtlinge in Spandau „privat“ untergebracht sind, ist dem Bezirksamt weitgehend unbekannt. Das wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die Piraten hatten zum Thema nachgefragt. Die Unterbringung von Flüchtlingen liegt komplett in der Zuständigkeit des Landesamtes für Soziales und Gesundheit (Lageso). Trotz wiederholter Nachfragen habe das Bezirksamt jedoch bis heute keine Liste für Hostels, Hotels oder private Zimmervermietungen vom Lageso erhalten,...

  • Spandau
  • 23.05.16
  • 337× gelesen
  •  1
Verkehr

IGA-Zusagen zum Kienberg

Marzahn-Hellersdorf. Der Kienberg wird spätestens bis zum 31. März 2018 wieder öffentlich zugänglich sein. Das erklärte IGA-Geschäftsführer Christoph Schmidt auf Anfrage des Bezirksamtes in einem Brief. Dieses war mit der Anfrage einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt, die Klarheit in dieser Frage haben wollte. Am Kienberg wurden Ende 2014 Bauzäune aufgestellt, um ihn für die IGA 2017 herzurichten. Während der internationalen Gartenausstellung vom Frühjahr bis zum Herbst wird...

  • Marzahn
  • 14.05.16
  • 125× gelesen
  •  1
Bildung
Der Schulhof wird zu voll. Eine Angst in der Hunsrück-Grundschule, wenn sie mehr Kinder aufnehmen muss.
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Und immer wieder die Schulpolitik

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein...

  • Kreuzberg
  • 03.07.15
  • 241× gelesen
Politik

Bezirksamt dokumentiert den Bearbeitungsaufwand jeder BVV-Anfrage

Mitte. Fragen kostet doch was. Das Bezirksamt weist deshalb seit 2013 die Stunden und Kosten für die Beantwortung kleiner Anfragen von Bezirksverordneten aus. Jetzt wird der Text präzisiert.Welche Auswirkung auf die Hausnummern hat die Platzbenennung am Rathaus Wedding? Wie viel Lebensmittel und Öko hat der Hackesche Markt noch? Diese und Hunderte weitere Anfragen landen jährlich beim Bezirksamt. Die Stadträte schicken dann ihre Beamten in die Spur, die recherchieren und die Antworten...

  • Mitte
  • 01.06.15
  • 136× gelesen
Politik
Wie ein verwunschenes Eiland liegt die unbewohnte Insel Großer Wall mitten im Flusslauf der Havel nördlich der Wasserstadt-Brücke.

Spandau will die Insel Großer Wall nicht übernehmen

Hakenfelde. Auskunft über die Zukunft der Havelinsel Großer Wall nördlich der Wasserstadt-Brücke wollte die Grün Alternative Liste Spandau (GAL) mit einer Anfrage in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20. Mai haben.Derzeit wird die 0,33 Hektar große Insel vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verwaltet. Die Insel, etwa 90 Meter lang und 50 Meter breit, ist unbewohnt und dicht von Bäumen bestanden. Früher betrieb das Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg auf dem Eiland die...

  • Hakenfelde
  • 21.05.15
  • 489× gelesen
Politik

Max-Taut-Aula soll Tagungsort für die BVV bleiben

Lichtenberg. Soll die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für ihre Sitzungen umziehen? Die Piratenfraktion hat das Kulturhaus Karlshorst ins Gespräch gebracht.Seit vielen Jahren tagt die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Im denkmalgeschützten Haus des Architekten Max Taut aus den 1930er-Jahren finden sowohl die Bezirksverordneten als auch Zuhörer der monatlichen öffentlichen Sitzungen Platz. Die Anbindung an Bus und Bahn und ist gut. Einen...

  • Lichtenberg
  • 17.07.14
  • 61× gelesen
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