Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Soziales
Anja Kofbinger zog 2011 als Neuköllner Direktkandidatin ins Abgeordnetenhaus ein. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik.
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Ärger über das Bezirksamt
Grünen-Politikerin macht sich für Queerbeauftragten stark

Was tut der Bezirk, um queeres Leben fördern und Übergriffe zu verhindern? Das wollte die Neuköllner Abgeordnete Anja Kofbinger (Grüne) in einer parlamentarischen Anfrage wissen. Mit den Antworten ist sie allerdings nicht zufrieden. Der jüngte Fall liegt erst ein paar Tage zurück. Am 12. April wurde ein 32-Jähriger am Alfred-Scholz-Platz von einem Mann zusammengeschlagen. Der Grund: Er hatte auf eine Frage hin bestätigt, dass er homosexuell sei. Angezeigt wurden in Neukölln im...

  • Neukölln
  • 20.04.20
  • 382× gelesen
Bauen
Sechs Klassenräume hat dieser Container. Er gehört seit 2018 zur Siegerland-Grundschule.

Weitere Standorte für Schulcontainer angedacht
Fliegende Bauten an acht Schulen

Um die größte Not zu lindern, hat das Bezirksamt an mittlerweile acht Schulen Container aufstellen lassen. An elf weiteren Schulen sind sie angedacht oder bereits in Planung. Die fliegenden Bauten sollen kurzfristig Entlastung bei den Schulplätzen schaffen. Zusätzliche Schulplätze werden dringend gebraucht und das möglichst schnell. Denn in Spandau werden nach einer Prognose der Senatsbildungsverwaltung für das Schuljahr 2021/22 knapp 1150 Grundschulplätze fehlen. Hier steigt die...

  • Bezirk Spandau
  • 13.04.20
  • 172× gelesen
Umwelt

Michael Karnetzki nennt konkrete Zahlen
Keine Wildschweinplage im Bezirk

Ende vergangenen Jahres berichtete die Boulevardpresse über eine vermeintliche Wildschweinplage im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, genauer im Bereich Scheelestraße (Lichterfelde) und Wasgensteig (Nikolassee). Der Aufruhr war groß. Die Blätter sprachen seinerzeit von Kindern, die sich vor einer „Rotte von 50 Tieren“ auf Mülltonnen retten mussten, ja von grassierender Angst vor den Waldbewohnern.  Die AfD-Fraktion hat Ende Januar in einer schriftlichen Anfrage an das Bezirksamt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 21.03.20
  • 42× gelesen
Verkehr

U-Bahn-Aufzüge kommen mit Verspätung

Reinickendorf. Nutzer der U-Bahnhöfe Franz-Neumann-Platz und Reginhardstraße müssen noch bis in die kommenden Jahre auf Aufzüge verzichten. Auf entsprechende Fragen des CDU-Abgeordneten Burkard Dregger gab die Senatsverkehrsverwaltung die Information der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) weiter, dass mit den Bauarbeiten an der Reginhardstraße im dritten Quartal 2020 und am Franz-Neumann-Platz im zweiten Quartal 2021 begonnen werden soll. Die Aufzüge sollen dann an der Residenzstraße im vierten...

  • Reinickendorf
  • 19.02.20
  • 81× gelesen
Verkehr

Senat prüft Testbetrieb auf Linie M32
Comeback der Oberleitungsbusse

Der erste O-Bus könnte in Spandau in den Testbetrieb gehen. Laut einer Machbarkeitsstudie wäre die Linie M32 besonders geeignet. Die Machbarkeitsstudie hatte untersucht, ob sich ein Bus-Teilnetz in Spandau für den Streckenlader-Betrieb eignet. Wo also Elektrobusse fahren, die unterwegs auf geeigneten Teilabschnitten per Oberleitung nachgeladen werden können. Laut Studie bietet sich für einen solchen Hybrid-O-Bus die Linie M32 vom Rathaus Spandau über den Brunsbütteler Damm bis zur...

  • Spandau
  • 08.01.20
  • 1.834× gelesen
  •  6
Bauen

Baumaßnahmen an Grundschule

Marienfelde. Nach Übergabe des sanierten Hauptgebäudes werden nun in den kommenden Monaten die umfangreichen Außenanlagen der Marienfelder Grundschule im Erbendorfer Weg fertiggestellt. Wie Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) auf eine mündliche Anfrage der Verordneten Carolin Behrenwald (Die Linke) erklärte, soll der erste von drei Bauabschnitten bis Ende März abgeschlossen sein. Er betrifft den südlichen Schulhof. „Der zweite Bauabschnitt besteht aus der Terrasse der Mensa und wird...

  • Marienfelde
  • 04.12.19
  • 109× gelesen
Soziales

Noch immer hohe Zahl an Bezirksfremden in den Kitas
Ihr Kinderlein kommet...

Die nackten Zahlen sehen so aus: In Friedrichshain-Kreuzberg gab es, mit Stand vom 30. Juni, 15.120 angebotene Kitaplätze. Davon waren 14.980 belegt. Auf den ersten Blick sieht das nach einer einigermaßen entspannten Situation aus. Was aber täuscht: Der leichte Überhang kann auch daraus resultieren, dass einige Plätze aus unterschiedlichen Gründen derzeit nicht besetzt werden können. Oder das Angebot nicht zur Nachfrage passt. Deutlich wird das bei einer anderen Zahl: Laut Betriebserlaubnis...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.12.19
  • 66× gelesen
Blaulicht

Senat antwortete nicht auf Bezirksanfrage
Hilfe für Freiwillige Feuerwehren

Die Senatsinnenverwaltung hat sich geweigert, gegenüber dem Bezirksamt Angaben zur künftigen Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren zu machen. Das will Bürgermeister Frank Balzer (CDU) im Rat der Bezirksbürgermeister thematisieren. In der Vergangenheit waren mehrfach Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren zur Berufsfeuerwehr abgezogen worden, weil deren Fuhrpark überaltert ist. Dort fallen immer wieder Fahrzeuge wegen Reparaturen und TÜV-Prüfungen aus. Für die Freiwilligen Feuerwehren...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.10.19
  • 103× gelesen
Umwelt
Schon 2012 sorgten Stürme für erhebliche Schäden in Lübars.

Bezirksverordente diskutieren Klimaschutz
Wo neue Bäume pflanzen?

Der Klimaschutz in Reinickendorf dürfte in der kommenden Sitzung der Bezirksverordneten am Mittwoch, 23. Oktober, intensiv diskutiert werden, auch mit Blick auf mögliche Aufforstungen. In einer Großen Anfrage will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Bezirksamt unter anderem wissen, wie sich die Durchschnittstemperatur in Reinickendorf in den vergangen 20 Jahren entwickelt hat. Zudem wollen die Grünen wissen, welche Möglichkeiten das Bezirksamt sieht, durch eigene Entscheidungen Einfluss...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 09.10.19
  • 91× gelesen
Umwelt

Nur abgestorbene Bäume fallen

Wittenau. Für das geplante Ankunftszentrum für Geflüchtete auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik inklusive Modularer Unterkunft müssen nur noch schon abgestorbene Bäume gefällt werden. Die teilte Senatsbaudirektorin Regula Lüscher auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thorsten Weiß mit. Ursprünglich sollten noch drei blühende Bäume gefällt werden, wofür es auch schon eine Fällgenehmigung gab. Dies erübrigt sich durch eine veränderte Medienerschließung. Die zu fällenden Bäume werden...

  • Wittenau
  • 04.10.19
  • 51× gelesen
Bauen

Bezirksamt braucht das Areal für Schulcontainer
Verkehrsschule muss schließen

Die Jugendverkehrsschule Hakenfelde schließt im kommenden Jahr. Das Bezirksamt braucht Platz für Schulcontainer, bis die vierzügige Grundschule an der Goltzstraße fertig gebaut ist. Alternative Standorte gibt es laut Bezirksamt nicht. Schulplätze sind überall knapp, auch in Hakenfelde. Erst recht, seit die „Pepitahöfe“ mit ihren rund 1000 neuen Wohnungen bezogen sind. Wegen der Platznot will das Bezirksamt ab Ende Juni 2020 auf dem Gelände der Jugendverkehrsschule Hakenfelde...

  • Hakenfelde
  • 30.09.19
  • 557× gelesen
  •  1
Blaulicht
2013, in Jahr nach der Tat, zogen 350 Demonstranten, darunter Politiker,  zum Hermannplatz und prangerten Rassismus an.

Kein Hinweis auf Versäumnisse
Wie ist der Stand im Mordfall Burak Bektas? Abgeordnete fragen nach

Das Landeskriminalamt (LKA) ermittelt weiter im Mordfall Burak Bektas. Es habe keine Versuche der Staatsanwaltschaft gegeben, das Verfahren einzustellen. Das teilt Torsten Akmann, Staatssekretär bei der Senatsinnenverwaltung mit. Burak Bektas wurde am 5. April 2012 in Buckow auf offener Straße erschossen, ein Freund von ihm schwer verletzt. Viele glauben, dass der Täter aus der rechtsradikalen Szene kommt und aus Rassismus tötete. Diese Einschätzung wird bei der Polizei offenbar nicht...

  • Neukölln
  • 01.08.19
  • 533× gelesen
Soziales
Die Lichtenberger Linke hat ihre Anfrage in der BVV mit der Fotoaktion „Kinderarmut  zerschlagen“ symbolisch begleitet. Die Vorsitzenden Norman Wolf und Kerstin Zimmer, die Jugendexpertinnen Claudia Engelmann und Ursula Beißig sowie Bürgermeister Michael Grunst und Stadträtin Katrin Framke haben gemeinsam eine Pappmauer mit der Aufschrift „Kinderarmut“ eingerissen.
2 Bilder

„Da läuft etwas gewaltig schief“
Linksfraktion thematisiert das Problem Kinderarmut in Lichtenberg

Auf 26 Seiten hat das Bezirksamt, in persona Jugend- und Familienstadträtin Katrin Framke (Die Linke), für die letzte Sitzung der Bezirksverordneten vor den Sommerferien eine Große Anfrage der Linksfraktion beantwortet. Das Thema: Kinderarmut in Lichtenberg. Dass sie nicht mithalten können, wenn es um Markenklamotten, teure Handys, Hobbys oder Reisen geht, finden viele Heranwachsende schlimm genug. Tatsächlich wirkt sich Kinderarmut natürlich noch gravierender aus: Es fängt bei schlechter...

  • Lichtenberg
  • 28.06.19
  • 406× gelesen
Blaulicht

Sehr unsicher in Neukölln: der Reuterkiez
Wo die meisten Räder geklaut werden

Genau 1652 gestohlene Fahrräder sind im vergangenen Jahr in Neukölln registriert worden. Das geht aus einer Antwort auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Taschner hervor. Am häufigsten sind die Diebe im Reuterkiez unterwegs. Dass die Dunkelziffer wesentlich höher liegt, gilt als sicher. Denn bei einer Aufklärungsquote von gerade einmal vier Prozent halten es viele Bestohlene für sinnlos, die Tat bei der Polizei anzuzeigen. Dennoch zeigen die Zahlen, wo die Schwerpunkte des...

  • Neukölln
  • 26.06.19
  • 97× gelesen
Bauen

Kita nach Havarie geschlossen

Märkisches Viertel. Die Kita Treuenbrietzener Straße 26 des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Nordwest bleibt für mehrere Wochen geschlossen. Laut Auskunft von Jugendstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für CDU) auf eine Anfrage des FDP-Verordneten Davd Jahn ist Schimmelbefall nach einem Wasserschaden der Grund. Die mehr als 100 Kinder und ihre Erzieher wurden auf andere Kitas verteilt. CS

  • Märkisches Viertel
  • 16.04.19
  • 56× gelesen
Politik

Generationen-BVV am 15. Mai
Jugendliche und Senioren gefragt

Die Generationen-BVV ist mittlerweile Tradition. Für die Sitzung am 15. Mai können die Spandauer jetzt ihre Vorschläge einreichen. Ein Mal im Jahr sind junge und ältere Spandauer zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Generationen ins Rathaus eingeladen. Dort können sie die Themen, die ihnen ganz besonders am Herzen liegen, per Antrag oder Anfrage ins Bezirksparlament einbringen. Der Termin in diesem Jahr ist auf den 15. Mai festgelegt. Wie gehabt erlaubt die Tagesordnung insgesamt...

  • Bezirk Spandau
  • 09.03.19
  • 143× gelesen
Politik

Rechtsamt prüft weiter
Gudvanger Straße: Bundesregierung sieht eine Chance für eine temporäre Spielstraße

Wird das Projekt temporäre Spielstraße auf der Gudvanger Straße in diesem Jahr doch noch einmal in Angriff genommen? Das lässt sich jedenfalls nach der Beantwortung einer Anfrage des Verordneten Dennis Probst (Bündnis 90/Die Grünen) an das Bezirksamt vermuten. Die Bundesregierung hatte festgestellt, dass sie die Anordnung temporärer Spielstraßen nach geltender Rechtslage für möglich erachte. Eine ergänzende gesetzliche Klarstellung, zum Beispiel durch eine Änderung der...

  • Prenzlauer Berg
  • 19.02.19
  • 118× gelesen
Verkehr

Nur ein Zugang zur U-Bahn

Reinickendorf. Der Zugang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt aus Richtung des Platzes und des Schäfersees bis auf weiteres geschlossen. Dort wird bis 2020 ein Aufzug eingebaut. Die Bauarbeiten werden umfangreicher als geplant, da sich der gesamte Unterbau als verfault erwies. Auf Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung teilte zudem die BVG mit, dass eine provisorische Öffnung nicht erfolgen wird, da die abgehangenen Decken immer wieder Ziel von Vandalismus werden....

  • Reinickendorf
  • 19.02.19
  • 43× gelesen
Politik

SPD jagt Schwarzangler

Wedding. Die SPD-Fraktion will gegen Fischwilderei vorgehen und hat das Bezirksamt gefragt, ob es von der „regelmäßig im Landschaftsschutzgebiet Volkspark Rehberge am Möwensee betriebenen illegalen Fischwilderei“ weiß und was es dagegen unternehmen will. Laut SPD-Anfrage würden „besonders in den Sommermonaten täglich zahlreiche Personen um den Möwensee sitzen und angeln“. Nach Anzeigen bei der Polizei seien vereinzelt „Wilderer aufgebracht worden, jedoch ohne dauerhaften Erfolg“. Bürgermeister...

  • Wedding
  • 10.02.19
  • 170× gelesen
Politik

Anfragewelle zu Restauranthygiene

Mitte. Das Bezirksamt wird derzeit mit Anfragen zum Hygienezustand in Restaurants, Bäckereien und anderen Lebensmittelbetrieben bombardiert. Grund ist die seit dem 14. Januar bundesweit freigeschaltete Online-Plattform „Topf secret“ der Verbraucherschutzorganisation foodwatch. Bürger können hier nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Kontrollergebnisse von Hygienekontrollen bei Lebensmittelbetrieben erfragen. Bei den Berliner Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsbehörden sind in der ersten...

  • Bezirk Mitte
  • 24.01.19
  • 47× gelesen
Bauen

Lang ersehnte Entwässerung
Mäckeritz-Siedler warten auf die Schließung des Flughafens

Der trockene Sommer hatte für die Bewohner der Mäckeritzwiesen etwas Gutes: Sie mussten keine Überschwemmungen wie im Jahr 2017 fürchten. Dauerhaften Schutz davor haben sie aber noch lange nicht. Die Bebauungspläne, die aus den Mäckeritzwiesen ein Wohngebiet machen sollen, liegen nach wie vor auf Eis. Und dort bleiben sie auch, wie jetzt die Antwort von Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf eine Kleine Anfrage des SPD-Verordneten Ulf Wilhelm deutlich macht. Die Ausweisung als Wohngebiet...

  • Tegel
  • 15.12.18
  • 136× gelesen
Bauen

Mittlere statt einfache Wohnlage
SPD verwundert über Anpassung des Mietspiegels

Die BVV wird sich demnächst mit der Frage beschäftigen müssen, warum Teile der Wilhelmstadt im neuen Mietspiegel erstmals als mittlere statt wie bisher als einfache Wohnlage ausgewiesen werden. Laut SPD nutzen das die Vermieter aktuell, um die Mietpreise anzuheben. „Das Upgrade zur mittleren Wohnlage sehen wir als unbegründet an“, sagt Bezirksverordnete Ina Bittroff (SPD) und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses dazu. „In den Wohngebieten hat sich nichts verändert, was eine solche...

  • Wilhelmstadt
  • 28.11.18
  • 176× gelesen
Verkehr

Neues Nadelöhr nach Westen
Brücke nach Spandau muss neu gebaut werden

Die Reinickendorfer und Spandauer müssen sich auf massive Verkehrsbehinderungen an der Tegeler Brücke einstellen, die die Bernauer Straße in Tegel über den Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal mit der Gartenfelder Straße verbindet. Das Wasserstraßenneubauamt plant Abriss und Neubau der Brücke. Allerdings ist noch nicht klar, wann die Arbeiten beginnen und wie lange sie dauern werden. Das geht aus der Antwort des Spandauer Baustadtrats Frank Bewig (CDU) auf eine Große Anfrage von Bündnis 90/Die...

  • Tegel
  • 21.10.18
  • 520× gelesen
Wirtschaft

Versorgung: Mangelhaft
Im Bezirk fehlen Kinderärzte / drei Ortsteile haben gar keine

Spandau ist mit Kinderärzten deutlich unterversorgt. In Hakenfelde, Haselhorst und Siemensstadt gibt es gar keine Praxen. In ganz Spandau praktizieren gerade mal 22 niedergelassene Ärzte in der Kinder- und Jugendmedizin. Je fünf Praxen gibt es in Spandau Mitte, Heerstraße Nord und Gatow/Kladow. Drei sind es im Falkenhagener Feld, zwei in Wilhelmstadt und zwei am Brunsbütteler Damm. In Siemensstadt, Haselhorst und Hakenfelde fehlen Kinderärzte ganz. Das geht aus der schriftlichen Antwort des...

  • Bezirk Spandau
  • 28.07.18
  • 83× gelesen
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