Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Bildung
Auf dem Gelände der Kleingartenanlage „Humboldt Abt. Graue Schule“ wollen Bezirk und Land bis zum Ende des Jahrzehnts ein neues Gymnasium bauen beziehungsweise bauen lassen.
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Fläche für ein Gymnasium sichern
Anwohner sollen demnächst informiert werden

An der Friedrich-Engels-Straße soll Ende des Jahrzehnts ein neues Gymnasium entstehen. Als Standort sind die Grundstücke Friedrich-Engels-Straße 155, 157, 157a und 157 b vorgesehen. Das Bezirksamt hat inzwischen einen ersten Bebauungsplanentwurf für das künftige Schulgrundstück erarbeitet. Das erfuhr Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD) auf Anfrage von Schul-Staatssekretärin Beate Stoffers (SPD). Der Entwurf werde noch in diesem Jahr den Bürgern vorgestellt, um Anregungen zu sammeln....

  • Rosenthal
  • 03.03.21
  • 424× gelesen
Politik

Corona und die Konsequenzen im Bezirk
Die Lage ist wieder Ernst

Vielleicht zeigen die Zahlen am deutlichsten, was sich verändert hat: 14, 15, 18, 26. Sie stehen als einige Beispiele für tägliche Corona-Neuinfektionen in Reinickendorf seit Anfang Oktober. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hat sie bei der BVV am 7. Oktober vorgetragen. Und welche Brisanz dahintersteckt, wird anhand von Vergleichsziffern nur einen Monat zuvor unterstrichen. Anfang September wären lediglich zwischen null und fünf neue Covid 19-Fälle pro Tag registriert worden.Die Lage ist wieder...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 197× gelesen
  • 1
Politik

Corona und die Spandauer Verwaltung
Vom Lockdown bis heute

Im Bezirksamt Spandau gab es bisher vier Coronafälle. Dazu kamen 26 Verdachtsfälle. Zuletzt befand sich eine Person in Quarantäne. Diese und weitere Angaben finden sich in den Antworten auf zwei Große Anfragen der FDP-Fraktion für die BVV am 23. September. Eine bezieht sich insgesamt auf die Arbeit der Verwaltung unter den Bedingungen der Pandemie. Die andere speziell auf die Situation im Gesundheitsamt. Die Stellungnahmen des Bezirksamtes umfassen vor allem die Zeit von Mitte März, dem Beginn...

  • Bezirk Spandau
  • 30.09.20
  • 412× gelesen
Politik

Vogel bleibt hängen
Grüne will Reichsadler am Amtsgericht entfernen

Wann fällt der Reichsadler vom Amtsgericht? Das wollte die Weddinger Abgeordnete June Tomiak (Grüne) wissen. Die Antwort des Senats fiel trocken aus. Der Reichsadler im Giebel des Gerichtsportals muss weg. Findet jedenfalls June Tomiak. Weil der Vogel aber nicht von allein abhebt, hakte die Weddinger Abgeordnete von den Grünen beim Senat nach. „Aus welchen Gründen wurde der Reichsadler am Amtsgericht Wedding bisher nicht entfernt“, wollte Tomiak wissen. Und warum es der Senat für angemessen...

  • Wedding
  • 28.09.20
  • 186× gelesen
Wirtschaft

Auch Spandau will Gastronomie unterstützen
Heizpilze ja, aber...

Der Sommer ist wahrscheinlich vorbei. Draußen wird es frischer, der Aufenthalt im Freien ungemütlicher. Das betrifft auch die ohnehin durch Corona gebeutelte Gastronomie. Die konnte sich in den vergangenen Monaten durch den Außenbetrieb zumindest in Teilen noch einigermaßen über Wasser halten. Unterfüttert wurde das durch großzügige Ausnahmeregelungen des Bezirks. Wo immer möglich wurden zusätzliche Außenflächen genehmigt. Oder es wurden Straßenbenutzungsgebühren ausgesetzt. Autofreier Sonntag...

  • Bezirk Spandau
  • 25.09.20
  • 119× gelesen
  • 1
Verkehr
Sie war Unfallschwerpunkt Nummer eins im ersten Halbjahr: die Kreuzung Landsberger Allee/Weißenseer Weg. 25 Unfälle ereigneten sich hier.
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Mehr Verkehrsunfälle bis zum Lockdown
Abgeordneter fordert Ausbau von Radwegen und öffentlichem Nahverkehr

Im Vergleich zu 2017 hat die Zahl der Straßenverkehrsunfälle 2019 im Bezirk weiter zugenommen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage von Abgeordnetenhausmitglied Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Demnach gab es mit 8135 Verkehrsunfällen 4,48 Prozent mehr als zwei Jahre zuvor. Das führte auch zu einer Steigerung der Personenschäden. Das waren mit 764 sogar etwa 13 Prozent mehr als 2017. Mit Blick auf das erste Halbjahr 2020 ist die Anzahl der Unfälle allerdings etwas...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.09.20
  • 207× gelesen
Wirtschaft

Da waren’s nur noch acht
Anzahl der Spielhallenbetriebe in Lichtenberg ist überschaubar

Nach dem Berliner Spielhallengesetz gibt es derzeit acht Hallen mit einer gültigen Genehmigung, informiert Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher (Bündnis 90/Die Grünen) nach einer Anfrage des Lichtenberger Abgeordnetenhausmitglieds Sebastian Schlüsselburg. Die meisten, nämlich fünf, befinden sich in Lichtenberg, eine in Alt- und eine in Neu-Hohenschönhausen, eine in Friedrichsfelde. Drei der Hallen werden, auch das ist aus der Antwort von Barbro Dreher erkenn von ein und derselben...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 05.08.20
  • 294× gelesen
Umwelt

Positive Pumpenbilanz

Tempelhof-Schöneberg. Sie sind grün und manchmal echte Prachtstücke: Tempelhof-Schöneberg hat mit 257 Exemplaren die meisten Straßenpumpen der ganzen Stadt. Das geht aus einer Antwort auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Georg Kössler hervor. Auch in Sachen Funktionstüchtigkeit sieht es recht gut aus: 51 der Wasserspender sind defekt, also etwa jeder fünfte. Zum Vergleich: Im Nachbarbezirk Neukölln verhält es sich genau umgekehrt: Hier ist nur jede fünfte Pumpe in Ordnung. Verantwortlich für...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 02.08.20
  • 24× gelesen
Wirtschaft

Bezirksamt weist Vorschlag des Betreibers zurück
Keine Lösung für Reisemobilhafen

Das Bezirksamt hat den Vorschlag des Reisemobilhafens für ein Ersatzgrundstück abgelehnt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linskfraktion hervor. Seit über 20 Jahren gehört der Reisemobilhafen am Askanierring zu Spandau. Nun hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben als Eigentümerin des Grundstücks dem Betreiber wie berichtet zum 31. März 2021 gekündigt. Der Wohnwagenpark liegt auf dem Gewerbeareal der „Alexander Barracks“, das umgestaltet und künftig auch für Wohnungen und...

  • Spandau
  • 17.06.20
  • 124× gelesen
Verkehr
Wie pünktlich sind die öffentlichen Verkehrsmittel? Die U5 liegt in puncto Zuverlässigkeit ganz weit vorn, wie aus den Zahlen der Senatsverkehrsverwaltung hervorgeht.
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"Den Osten nicht abhängen"
Linke-Abgeordneter fordert schnellen Ausbau des ÖPNV-Angebots

Wie pünktlich sind die öffentlichen Verkehrsmittel in Lichtenberg? Wo planen die Berliner Verkehrsbetriebe dichtere Takte auf Bus- oder Bahnlinien? Das wollte der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) von der Senatsverkehrsverwaltung wissen. Die Antworten zeigen, dass der ÖPNV nicht so schlecht aufgestellt ist. Handlungsbedarf gibt es trotzdem. Mit einer Anfrage an die Senatsverkehrsverwaltung hat sich der Lichtenberger Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg konkrete Zahlen zur...

  • Lichtenberg
  • 28.05.20
  • 1.629× gelesen
Soziales
Anja Kofbinger zog 2011 als Neuköllner Direktkandidatin ins Abgeordnetenhaus ein. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik.
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Ärger über das Bezirksamt
Grünen-Politikerin macht sich für Queerbeauftragten stark

Was tut der Bezirk, um queeres Leben fördern und Übergriffe zu verhindern? Das wollte die Neuköllner Abgeordnete Anja Kofbinger (Grüne) in einer parlamentarischen Anfrage wissen. Mit den Antworten ist sie allerdings nicht zufrieden. Der jüngte Fall liegt erst ein paar Tage zurück. Am 12. April wurde ein 32-Jähriger am Alfred-Scholz-Platz von einem Mann zusammengeschlagen. Der Grund: Er hatte auf eine Frage hin bestätigt, dass er homosexuell sei. Angezeigt wurden in Neukölln im vergangenen Jahr...

  • Neukölln
  • 20.04.20
  • 584× gelesen
Bauen
Sechs Klassenräume hat dieser Container. Er gehört seit 2018 zur Siegerland-Grundschule.

Weitere Standorte für Schulcontainer angedacht
Fliegende Bauten an acht Schulen

Um die größte Not zu lindern, hat das Bezirksamt an mittlerweile acht Schulen Container aufstellen lassen. An elf weiteren Schulen sind sie angedacht oder bereits in Planung. Die fliegenden Bauten sollen kurzfristig Entlastung bei den Schulplätzen schaffen. Zusätzliche Schulplätze werden dringend gebraucht und das möglichst schnell. Denn in Spandau werden nach einer Prognose der Senatsbildungsverwaltung für das Schuljahr 2021/22 knapp 1150 Grundschulplätze fehlen. Hier steigt die Schülerzahl...

  • Bezirk Spandau
  • 13.04.20
  • 609× gelesen
Umwelt

Michael Karnetzki nennt konkrete Zahlen
Keine Wildschweinplage im Bezirk

Ende vergangenen Jahres berichtete die Boulevardpresse über eine vermeintliche Wildschweinplage im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, genauer im Bereich Scheelestraße (Lichterfelde) und Wasgensteig (Nikolassee). Der Aufruhr war groß. Die Blätter sprachen seinerzeit von Kindern, die sich vor einer „Rotte von 50 Tieren“ auf Mülltonnen retten mussten, ja von grassierender Angst vor den Waldbewohnern.  Die AfD-Fraktion hat Ende Januar in einer schriftlichen Anfrage an das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf um...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 21.03.20
  • 79× gelesen
Verkehr

U-Bahn-Aufzüge kommen mit Verspätung

Reinickendorf. Nutzer der U-Bahnhöfe Franz-Neumann-Platz und Reginhardstraße müssen noch bis in die kommenden Jahre auf Aufzüge verzichten. Auf entsprechende Fragen des CDU-Abgeordneten Burkard Dregger gab die Senatsverkehrsverwaltung die Information der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) weiter, dass mit den Bauarbeiten an der Reginhardstraße im dritten Quartal 2020 und am Franz-Neumann-Platz im zweiten Quartal 2021 begonnen werden soll. Die Aufzüge sollen dann an der Residenzstraße im vierten...

  • Reinickendorf
  • 19.02.20
  • 252× gelesen
Verkehr

Senat prüft Testbetrieb auf Linie M32
Comeback der Oberleitungsbusse

Der erste O-Bus könnte in Spandau in den Testbetrieb gehen. Laut einer Machbarkeitsstudie wäre die Linie M32 besonders geeignet. Die Machbarkeitsstudie hatte untersucht, ob sich ein Bus-Teilnetz in Spandau für den Streckenlader-Betrieb eignet. Wo also Elektrobusse fahren, die unterwegs auf geeigneten Teilabschnitten per Oberleitung nachgeladen werden können. Laut Studie bietet sich für einen solchen Hybrid-O-Bus die Linie M32 vom Rathaus Spandau über den Brunsbütteler Damm bis zur Stadtgrenze...

  • Spandau
  • 08.01.20
  • 2.147× gelesen
  • 6
Bauen

Baumaßnahmen an Grundschule

Marienfelde. Nach Übergabe des sanierten Hauptgebäudes werden nun in den kommenden Monaten die umfangreichen Außenanlagen der Marienfelder Grundschule im Erbendorfer Weg fertiggestellt. Wie Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) auf eine mündliche Anfrage der Verordneten Carolin Behrenwald (Die Linke) erklärte, soll der erste von drei Bauabschnitten bis Ende März abgeschlossen sein. Er betrifft den südlichen Schulhof. „Der zweite Bauabschnitt besteht aus der Terrasse der Mensa und wird...

  • Marienfelde
  • 04.12.19
  • 194× gelesen
Soziales

Noch immer hohe Zahl an Bezirksfremden in den Kitas
Ihr Kinderlein kommet...

Die nackten Zahlen sehen so aus: In Friedrichshain-Kreuzberg gab es, mit Stand vom 30. Juni, 15.120 angebotene Kitaplätze. Davon waren 14.980 belegt. Auf den ersten Blick sieht das nach einer einigermaßen entspannten Situation aus. Was aber täuscht: Der leichte Überhang kann auch daraus resultieren, dass einige Plätze aus unterschiedlichen Gründen derzeit nicht besetzt werden können. Oder das Angebot nicht zur Nachfrage passt. Deutlich wird das bei einer anderen Zahl: Laut Betriebserlaubnis...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.12.19
  • 85× gelesen
Blaulicht

Senat antwortete nicht auf Bezirksanfrage
Hilfe für Freiwillige Feuerwehren

Die Senatsinnenverwaltung hat sich geweigert, gegenüber dem Bezirksamt Angaben zur künftigen Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren zu machen. Das will Bürgermeister Frank Balzer (CDU) im Rat der Bezirksbürgermeister thematisieren. In der Vergangenheit waren mehrfach Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren zur Berufsfeuerwehr abgezogen worden, weil deren Fuhrpark überaltert ist. Dort fallen immer wieder Fahrzeuge wegen Reparaturen und TÜV-Prüfungen aus. Für die Freiwilligen Feuerwehren sind...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.10.19
  • 161× gelesen
Umwelt
Schon 2012 sorgten Stürme für erhebliche Schäden in Lübars.

Bezirksverordente diskutieren Klimaschutz
Wo neue Bäume pflanzen?

Der Klimaschutz in Reinickendorf dürfte in der kommenden Sitzung der Bezirksverordneten am Mittwoch, 23. Oktober, intensiv diskutiert werden, auch mit Blick auf mögliche Aufforstungen. In einer Großen Anfrage will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Bezirksamt unter anderem wissen, wie sich die Durchschnittstemperatur in Reinickendorf in den vergangen 20 Jahren entwickelt hat. Zudem wollen die Grünen wissen, welche Möglichkeiten das Bezirksamt sieht, durch eigene Entscheidungen Einfluss auf...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 09.10.19
  • 96× gelesen
Umwelt

Nur abgestorbene Bäume fallen

Wittenau. Für das geplante Ankunftszentrum für Geflüchtete auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik inklusive Modularer Unterkunft müssen nur noch schon abgestorbene Bäume gefällt werden. Die teilte Senatsbaudirektorin Regula Lüscher auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thorsten Weiß mit. Ursprünglich sollten noch drei blühende Bäume gefällt werden, wofür es auch schon eine Fällgenehmigung gab. Dies erübrigt sich durch eine veränderte Medienerschließung. Die zu fällenden Bäume werden...

  • Wittenau
  • 04.10.19
  • 68× gelesen
Bauen

Bezirksamt braucht das Areal für Schulcontainer
Verkehrsschule muss schließen

Die Jugendverkehrsschule Hakenfelde schließt im kommenden Jahr. Das Bezirksamt braucht Platz für Schulcontainer, bis die vierzügige Grundschule an der Goltzstraße fertig gebaut ist. Alternative Standorte gibt es laut Bezirksamt nicht. Schulplätze sind überall knapp, auch in Hakenfelde. Erst recht, seit die „Pepitahöfe“ mit ihren rund 1000 neuen Wohnungen bezogen sind. Wegen der Platznot will das Bezirksamt ab Ende Juni 2020 auf dem Gelände der Jugendverkehrsschule Hakenfelde...

  • Hakenfelde
  • 30.09.19
  • 628× gelesen
  • 1
Blaulicht
2013, in Jahr nach der Tat, zogen 350 Demonstranten, darunter Politiker,  zum Hermannplatz und prangerten Rassismus an.

Kein Hinweis auf Versäumnisse
Wie ist der Stand im Mordfall Burak Bektas? Abgeordnete fragen nach

Das Landeskriminalamt (LKA) ermittelt weiter im Mordfall Burak Bektas. Es habe keine Versuche der Staatsanwaltschaft gegeben, das Verfahren einzustellen. Das teilt Torsten Akmann, Staatssekretär bei der Senatsinnenverwaltung mit. Burak Bektas wurde am 5. April 2012 in Buckow auf offener Straße erschossen, ein Freund von ihm schwer verletzt. Viele glauben, dass der Täter aus der rechtsradikalen Szene kommt und aus Rassismus tötete. Diese Einschätzung wird bei der Polizei offenbar nicht geteilt....

  • Neukölln
  • 01.08.19
  • 995× gelesen
Soziales
Die Lichtenberger Linke hat ihre Anfrage in der BVV mit der Fotoaktion „Kinderarmut  zerschlagen“ symbolisch begleitet. Die Vorsitzenden Norman Wolf und Kerstin Zimmer, die Jugendexpertinnen Claudia Engelmann und Ursula Beißig sowie Bürgermeister Michael Grunst und Stadträtin Katrin Framke haben gemeinsam eine Pappmauer mit der Aufschrift „Kinderarmut“ eingerissen.
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„Da läuft etwas gewaltig schief“
Linksfraktion thematisiert das Problem Kinderarmut in Lichtenberg

Auf 26 Seiten hat das Bezirksamt, in persona Jugend- und Familienstadträtin Katrin Framke (Die Linke), für die letzte Sitzung der Bezirksverordneten vor den Sommerferien eine Große Anfrage der Linksfraktion beantwortet. Das Thema: Kinderarmut in Lichtenberg. Dass sie nicht mithalten können, wenn es um Markenklamotten, teure Handys, Hobbys oder Reisen geht, finden viele Heranwachsende schlimm genug. Tatsächlich wirkt sich Kinderarmut natürlich noch gravierender aus: Es fängt bei schlechter...

  • Lichtenberg
  • 28.06.19
  • 504× gelesen
Blaulicht

Sehr unsicher in Neukölln: der Reuterkiez
Wo die meisten Räder geklaut werden

Genau 1652 gestohlene Fahrräder sind im vergangenen Jahr in Neukölln registriert worden. Das geht aus einer Antwort auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Taschner hervor. Am häufigsten sind die Diebe im Reuterkiez unterwegs. Dass die Dunkelziffer wesentlich höher liegt, gilt als sicher. Denn bei einer Aufklärungsquote von gerade einmal vier Prozent halten es viele Bestohlene für sinnlos, die Tat bei der Polizei anzuzeigen. Dennoch zeigen die Zahlen, wo die Schwerpunkte des Fahrradklaus...

  • Neukölln
  • 26.06.19
  • 143× gelesen
  • 1
  • 2
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