Alles zum Thema Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Bauen

Mittlere statt einfache Wohnlage
SPD verwundert über Anpassung des Mietspiegels

Die BVV wird sich demnächst mit der Frage beschäftigen müssen, warum Teile der Wilhelmstadt im neuen Mietspiegel erstmals als mittlere statt wie bisher als einfache Wohnlage ausgewiesen werden. Laut SPD nutzen das die Vermieter aktuell, um die Mietpreise anzuheben. „Das Upgrade zur mittleren Wohnlage sehen wir als unbegründet an“, sagt Bezirksverordnete Ina Bittroff (SPD) und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses dazu. „In den Wohngebieten hat sich nichts verändert, was eine solche...

  • Wilhelmstadt
  • 28.11.18
  • 100× gelesen
Verkehr

Neues Nadelöhr nach Westen
Brücke nach Spandau muss neu gebaut werden

Die Reinickendorfer und Spandauer müssen sich auf massive Verkehrsbehinderungen an der Tegeler Brücke einstellen, die die Bernauer Straße in Tegel über den Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal mit der Gartenfelder Straße verbindet. Das Wasserstraßenneubauamt plant Abriss und Neubau der Brücke. Allerdings ist noch nicht klar, wann die Arbeiten beginnen und wie lange sie dauern werden. Das geht aus der Antwort des Spandauer Baustadtrats Frank Bewig (CDU) auf eine Große Anfrage von Bündnis 90/Die...

  • Tegel
  • 21.10.18
  • 191× gelesen
Wirtschaft

Versorgung: Mangelhaft
Im Bezirk fehlen Kinderärzte / drei Ortsteile haben gar keine

Spandau ist mit Kinderärzten deutlich unterversorgt. In Hakenfelde, Haselhorst und Siemensstadt gibt es gar keine Praxen. In ganz Spandau praktizieren gerade mal 22 niedergelassene Ärzte in der Kinder- und Jugendmedizin. Je fünf Praxen gibt es in Spandau Mitte, Heerstraße Nord und Gatow/Kladow. Drei sind es im Falkenhagener Feld, zwei in Wilhelmstadt und zwei am Brunsbütteler Damm. In Siemensstadt, Haselhorst und Hakenfelde fehlen Kinderärzte ganz. Das geht aus der schriftlichen Antwort des...

  • Bezirk Spandau
  • 28.07.18
  • 61× gelesen
Bauen
Die Fertigteil stehen schon. Mindestens acht Wohncontainer sind auf dem Areal angedacht.
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Ankommen im Containerdorf: Tempohome wird wie geplant im Mai bezugsfertig

Das neue Tempohome auf dem ehemaligen Siemens-Sportplatz am Schuckertdamm soll Ende Mai fertig sein. Dann ziehen für drei Jahre die Flüchtlinge ein. Später will der Bezirk dort eine Grundschule bauen. Das Grundstück am Schuckertdamm 343 ist komplett von einem Maschendrahtzaun umgeben. Eine Zufahrt zur Baustelle gibt es nur vom Rohrdamm aus. Dort stehen ein Pförtnerhaus und mehrere Baufahrzeuge. Dahinter sind die ersten weißen Wohngebäude aus fertigen Beton-Teilen schon gut zu erkennen. Auf...

  • Siemensstadt
  • 16.04.18
  • 828× gelesen
Politik

Kaputte Computer, aggressive Kunden: Ordnungsamt Mitte nicht attraktiv

Ein Job im Ordnungsamt ist wenig attraktiv. Das sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt. Wegen der mittlerweile sehr guten Wirtschaftslage, des zunehmenden Fachkräftemangels und der geringen Verdienstmöglichkeiten im Land Berlin ist die Attraktivität als Arbeitgeber derzeit gering, so von Dassels Fazit auf die Anfrage mit dem Titel „Das Ordnungsamt als attraktiver Arbeitgeber“. Der aktuelle Personalbestand im Ordnungsamt Mitte...

  • Mitte
  • 28.12.17
  • 346× gelesen
Bauen
Baustelle Wildwuchs: In den Säcken, die flach auf dem Dach liegen, lagern die Eternitplatten.
3 Bilder

Sondermüll monatelang nicht entsorgt: Beim Wildwuchs lagert asbesthaltiges Material

Wilhelmstadt. Seit Monaten lagern auf dem Gelände des Sportjugendclubs Wildwuchs asbesthaltige Eternitplatten. Der Sondermüll ist zwar verpackt. Doch das Bezirksamt lässt sich Zeit mit der Entsorgung. Auf der Baustelle an der Götelstraße 64 wird der Altbau des Sportjugendclubs Wildwuchs abgerissen. Das asbesthaltige Haus soll einem modernen Neubau weichen. Ein Teil des Abbruchs steht oder liegt in Säcken verpackt auf dem gesperrten Gelände herum. In mindestens vier dieser verschließbaren...

  • Wilhelmstadt
  • 23.10.17
  • 625× gelesen
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Politik

Senioren-BVV im Rathaus

Charlottenburg. Die Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf führt am Donnerstag, 2. November, von 16 bis 18 Uhr im Rathaus, Bürgersaal (3. OG), Otto-Suhr-Allee 100, ihre nächste Senioren-Bezirksversammlung durch. Senioren können nicht nur Anfragen und Anträge zu seniorenpolitischen Themen einbringen, sondern auch thematisieren, was sie am gesellschaftlichen und politischen Leben als verbesserungswürdig empfinden. Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und die Stadträte stehen ihnen...

  • Charlottenburg
  • 19.09.17
  • 17× gelesen
Verkehr
Vier Jahre Notbehelf sind genug, findet Stephan Schmidt, hier an der provisorischen Ampelanlage in der Heiligenseestraße.

Provisorium seit vier Jahren: Reinickendorf hat älteste Behelfsampel der ganzen Stadt

Heiligensee. Einen unrühmlichen Rekord hat der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt aufgedeckt: Die Behelfsampel an der Einmündung der Konradshöher in die Heiligenseestraße steht dort seit vier Jahren – und ist damit das Lichtsignalprovisorium mit der längsten Betriebszeit in ganz Berlin. „Keine andere provisorische Ampellösung in der Stadt ist derzeit so lange in Betrieb“, sagt Stephan Schmidt. Zwar gebe es mindestens vier weitere Straßen in anderen Bezirken, an denen Behelfsampeln seit Ewigkeiten...

  • Heiligensee
  • 30.04.17
  • 149× gelesen
Politik

Flüchtlinge in Hostels

Spandau. Wie viele Flüchtlinge in Spandau „privat“ untergebracht sind, ist dem Bezirksamt weitgehend unbekannt. Das wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die Piraten hatten zum Thema nachgefragt. Die Unterbringung von Flüchtlingen liegt komplett in der Zuständigkeit des Landesamtes für Soziales und Gesundheit (Lageso). Trotz wiederholter Nachfragen habe das Bezirksamt jedoch bis heute keine Liste für Hostels, Hotels oder private Zimmervermietungen vom Lageso erhalten,...

  • Spandau
  • 23.05.16
  • 282× gelesen
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Verkehr

IGA-Zusagen zum Kienberg

Marzahn-Hellersdorf. Der Kienberg wird spätestens bis zum 31. März 2018 wieder öffentlich zugänglich sein. Das erklärte IGA-Geschäftsführer Christoph Schmidt auf Anfrage des Bezirksamtes in einem Brief. Dieses war mit der Anfrage einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt, die Klarheit in dieser Frage haben wollte. Am Kienberg wurden Ende 2014 Bauzäune aufgestellt, um ihn für die IGA 2017 herzurichten. Während der internationalen Gartenausstellung vom Frühjahr bis zum Herbst wird...

  • Marzahn
  • 14.05.16
  • 120× gelesen
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Bildung
Der Schulhof wird zu voll. Eine Angst in der Hunsrück-Grundschule, wenn sie mehr Kinder aufnehmen muss.
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Und immer wieder die Schulpolitik

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein...

  • Kreuzberg
  • 03.07.15
  • 231× gelesen
Politik

Bezirksamt dokumentiert den Bearbeitungsaufwand jeder BVV-Anfrage

Mitte. Fragen kostet doch was. Das Bezirksamt weist deshalb seit 2013 die Stunden und Kosten für die Beantwortung kleiner Anfragen von Bezirksverordneten aus. Jetzt wird der Text präzisiert.Welche Auswirkung auf die Hausnummern hat die Platzbenennung am Rathaus Wedding? Wie viel Lebensmittel und Öko hat der Hackesche Markt noch? Diese und Hunderte weitere Anfragen landen jährlich beim Bezirksamt. Die Stadträte schicken dann ihre Beamten in die Spur, die recherchieren und die Antworten...

  • Mitte
  • 01.06.15
  • 122× gelesen
Politik
Wie ein verwunschenes Eiland liegt die unbewohnte Insel Großer Wall mitten im Flusslauf der Havel nördlich der Wasserstadt-Brücke.

Spandau will die Insel Großer Wall nicht übernehmen

Hakenfelde. Auskunft über die Zukunft der Havelinsel Großer Wall nördlich der Wasserstadt-Brücke wollte die Grün Alternative Liste Spandau (GAL) mit einer Anfrage in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20. Mai haben.Derzeit wird die 0,33 Hektar große Insel vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verwaltet. Die Insel, etwa 90 Meter lang und 50 Meter breit, ist unbewohnt und dicht von Bäumen bestanden. Früher betrieb das Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg auf dem Eiland die...

  • Hakenfelde
  • 21.05.15
  • 441× gelesen
Politik

Max-Taut-Aula soll Tagungsort für die BVV bleiben

Lichtenberg. Soll die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für ihre Sitzungen umziehen? Die Piratenfraktion hat das Kulturhaus Karlshorst ins Gespräch gebracht.Seit vielen Jahren tagt die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Im denkmalgeschützten Haus des Architekten Max Taut aus den 1930er-Jahren finden sowohl die Bezirksverordneten als auch Zuhörer der monatlichen öffentlichen Sitzungen Platz. Die Anbindung an Bus und Bahn und ist gut. Einen...

  • Lichtenberg
  • 17.07.14
  • 54× gelesen
Verkehr
Erinnert an einen Schildbürgerstreich: Ein Fußgängerüberweg ohne Fußgänger auf der Bäkestraße.

Der Zebrastreifen in der Bäkestraße wird nicht verlegt

Lichterfelde. Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) folgt dem Beschluss der Bezirksverordneten nicht, den Fußgängerüberweg in der Bäkestraße zu verlegen. Nach Ansicht der Verordneten befindet sich der Zebrastreifen an völlig unnützer Stelle.Der Fußgängerüberweg wurde vor zwei Jahren zwischen dem Tennisclub auf der einen und den Tennisplätzen auf der anderen Seite angelegt. Die Kosten beliefen sich auf über 40 000 Euro. Das Geld sei zum Fenster herausgeschmissen worden, ärgern sich Anwohner und...

  • Lichterfelde
  • 14.07.14
  • 69× gelesen