Vorkaufsrecht

Veranstaltung zu Vorkaufsrecht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 23 Stunden, 39 Minuten | 14 mal gelesen

Berlin: Dathe-Gymnasium | Friedrichshain. Das Thema Vorkaufsrecht steht im Mittelpunkt eines öffentlichen Werkstattgesprächs am Donnerstag, 7. Dezember, im Mehrzweckraum des Dathe-Gymnasiums, Helsingforser Straße 11-13. Eingeladen sind unter anderem Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne), Vertreter der BVV-Fraktionen sowie verschiedene Initiativen. Beginn ist um 19 Uhr. tf

Kein Abrücken: Friedrichshain-Kreuzberg will trotz Urteil nicht auf Vorkaufsrecht verzichten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.11.2017 | 145 mal gelesen

Das Vorkaufsrecht, also der Erwerb von Immobilien in einem Milieuschutzgebiet durch die öffentliche Hand, ist erneut in die Diskussion geraten. Anlass dafür war ein Urteil des Berliner Landgerichts, das bereits im April gesprochen wurde. Seine schriftliche Begründung liegt inzwischen ebenso vor, wie die Ankündigung des Senats, dagegen Berufung einzulegen. Die Richter sahen ein Anwenden des Vorkaufsrechts als nicht...

Der nächste Vorkauf

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.11.2017 | 25 mal gelesen

Friedrichshain. Der Bezirk hat bei einer weiteren Immobilie in einem Milieuschutzgebiet von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. Es handelt sich dabei um das Haus Eckertstraße 15. Dort befinden sich 17 Wohnungen und eine Gewerbeeinheit. Das Gebäude soll künftig von der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) bewirtschaftet werden. Damit ist bisher bei zehn Objekten in Friedrichshain-Kreuzberg das Vorkaufsrecht ausgeübt worden....

Regel oder Ausnahme: Wann wird ein Quartier Milieuschutzgebiet?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.10.2017 | 91 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Milieuschutzstatus ist ein gerade in Friedrichshain-Kreuzberg beliebtes Instrument, um gegen ausufernde Wohnungsspekulation und Verdrängung von Mietern vorzugehen. Allerdings müssen dafür einige Voraussetzungen gegeben sein. Er ist deshalb nur schwer nahezu flächendeckend anwendbar, wie von einer Mehrheit in der BVV eigentlich am liebsten gewünscht. Deutlich wurde das zuletzt bei der...

Zwei weitere Vorkäufe 4

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 31.08.2017 | 156 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Für die Gebäude Ebelingstraße 16 und Heimstraße 17 hat der Bezirk das Vorkaufsrecht ausgeübt. Gleichzeitig konnten nach Angaben von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) für drei Objekte Abwendungsvereinbarungen mit den Eigentümern abgeschlossen werden, und zwar für die Gneisenaustraße 6, Eisenbahnstraße 46-47/Muskauer Straße 48 sowie Skalitzer Straße 71-72. Insgesamt seien bisher 681...

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Friedrichshain-Kreuzberg als Vorreiter: Senat forciert Vorkaufsrecht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.08.2017 | 249 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Zum Erwerb stehende Häuser in Milieuschutzgebieten mit Hilfe des Vorkaufsrechts für die öffentliche Hand zu sichern – das praktiziert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seit mehr als einem Jahr. Immer wieder wurde dabei vor allem finanzielle Hilfe der Landesebene eingefordert. Die soll es jetzt geben. Mitte August stellte der Senat ein Konzept für die Regularien solcher Vorkäufe auf und stellt dafür...

Vorkauf abgewendet

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.07.2017 | 69 mal gelesen

Berlin: Straßmannstraße 32 | Friedrichshain. Mit dem Käufer der Immobilie Straßmannstraße 32 hat der Bezirk eine sogenannte Abwendungsvereinbarung abgeschlossen. Damit unterwirft sich der Eigentümer bestimmten Vorgaben, vor allem dem Verzicht, die bisherigen Mietwohnungen in Eigentumsobjekte umzuwandeln. Eine Abwendungsvereinbarung zu erzielen, ist im Normalfall Ziel des Bezirks, wenn er das Vorkaufsrecht für ein Gebäude in einem Milieuschutzgebet...

Das nächste Vorkaufsrecht

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.07.2017 | 44 mal gelesen

Berlin: Falckensteinstraße 33 | Kreuzberg. Der Bezirk hat bei einem weiteren Gebäude das Vorkaufsrecht angewendet. Laut Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) handelt es sich dabei um die Immobilie Falckensteintraße 33. Möglich wurde der Erwerb durch die Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft WBM sowie der Senatsverwaltung für Finanzen. Laut Schmidt werden aktuell weitere acht Vorkaufsfälle im Bezirk geprüft. tf

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Senat sichert sich Vorkaufsrecht für Grundstücke im Blankenburger Süden

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Blankenburg | am 13.07.2017 | 487 mal gelesen

Berlin: Blankenburger Süden | Blankenburg. Um eine zielgerichtete und planvolle Stadtentwicklung im Gebiet südlich des Blankenburger Pflasterweges zu sichern, hat der Senat eine Vorverkaufsrechtsverordung für dieses Gebiet beschlossen.Damit sichert sich Berlin die Möglichkeit, Flächen zu erwerben, wenn ein Verkauf durch derzeitige Eigentümer den zukünftigen Entwicklungszielen für dieses Gebiet entgegensteht. Im derzeitigen Untersuchungsgebiet...

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Teures Vorkaufsrecht ist wichtiger Grund für Haushaltssperre

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.06.2017 | 221 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Möglichkeit, mit Hilfe des Vorkaufsrechts bei jeder zum Verkauf stehenden Immobilie in einem Milieuschutzgebiet den Erwerb der öffentlichen Hand anzumelden, wird im Bezirk inzwischen häufig angewandt.Das Ziel: Spekulative Veräußerungen zumindest einzuschränken und Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Dabei geht es nicht unbedingt um einen Kauf. Erreicht werden soll vielmehr, dass sich der...

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Das nächste Milieuschutzgebiet: Status gilt jetzt auch für die südliche Friedrichstadt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.06.2017 | 170 mal gelesen

Berlin: Südliche Friedrichstadt | Kreuzberg. Der Bezirk hat mit der südlichen Friedrichstadt ein weiteres Quartier in Friedrichshain-Kreuzberg zum Milieuschutzgebiet erklärt.Der Status gilt für die Gegend nödlich der Friedhöfe am Mehringdamm und dem Halleschen Tor bis zum Besselpark und in Ost-West-Richtung von der Linden- bis zur Wilhelmstraße. Zu diesem Bereich gehört auch der Mehringplatz. Ein befürchteter Verkauf mehrerer Wohnblocks in seiner Umgebung,...

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Bezirksamt nutzt Vorkaufsrecht: „Stadt und Land“ übernimmt Mietshaus, Privatinvestor geht leer aus

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 15.06.2017 | 289 mal gelesen

Neukölln. Die Mieter können aufatmen: Zum ersten Mal hat das Bezirksamt in einem Milieuschutzgebiet von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. Das Haus an der Liberdastraße 10 geht deshalb nicht an einen privaten Investor, sondern an die städtische Wohnbauten-Gesellschaft „Stadt und Land“. Die Liberdastraße ist eine kurze Straße, die zwischen Maybachufer und Pflügerstraße liegt. Eine Wohnlage, die durchaus auch für Leute mit...

Stadtrat Oltmann: Verkauf der Bima-Häuser wird gestoppt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 14.06.2017 | 147 mal gelesen

Schöneberg. Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Bündnis 90/Grüne) ist überzeugt: Am Ende der gerichtlichen Auseinandersetzung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird der Verkauf der Häuser Großgörschenstraße 25/26/27 und Katzlerstraße 10/11 gestoppt.Nach dem Urteil des Landgerichts Berlin gegen den Bezirk, für die Häuser das Vorkaufsrecht auszuüben, streben nun das Land Berlin und Tempelhof-Schöneberg ein...

Rückschlag für Bezirk: Kein Vorkaufsrecht an Großgörschen- und Katzlerstraße

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 03.05.2017 | 189 mal gelesen

Schöneberg. Rückschlag für den Bezirk bei den Mietshäusern im Schöneberger Norden: Das Berliner Landgericht hat einer Klage der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) stattgegeben.Die drei Wohnhäuser Großgörschenstraße 25/26/27 und Katzlerstraße 10/11 gehören dem Bund und werden von der BImA verwaltet. Die Bundesanstalt hat die Häuser mit 48 Wohnungen an einen Privatinvestor verkauft. Dagegen ist der Bezirk...

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Zwei Baustellen abgeräumt: Dragonerareal und NKZ sollen in landeseigenen Besitz kommen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 21.04.2017 | 261 mal gelesen

Kreuzberg. Innerhalb von 24 Stunden gab es Bewegung bei zwei heftig umkämpften Kreuzberger Immobilien. Und bei beiden scheint sich zumindest für die öffentliche Hand ein positives Ergebnis abzuzeichnen.Zunächst wurde am 20. April bekannt, dass der Bund das Dragonerareal an das Land Berlin übergeben will. Die Vereinbarung ist Teil des neuen Hauptstadtvertrags. Er beinhaltet neben dem Tausch von Immobilien auch mehr Geld für...

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Vorkaufsrecht für NKZ? Gebäudekomplex soll für 60 Millionen veräußert werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2017 | 245 mal gelesen

Berlin: Neues Kreuzberger Zentrum | Kreuzberg. Das "Neue Kreuzberger Zentrum" (NKZ) am Kottbusser Tor gilt eigentlich als abschreckendes Beispiel der Bausünden aus den 1970er-Jahren. Dass der Betonkoloss aber jetzt verkauft werden soll, schreckt nicht nur die Bezirkspolitik auf.Rund 300 Wohnungen gibt es dort, von denen viele bisher der Sozialbindung unterliegen. Deshalb werde jetzt geprüft, ob in diesem Fall das Vorkaufsrecht angewendet werden kann, erklärte...

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Hilft die Politik wirklich weiter? Veranstaltung zum Thema Vorkaufsrecht 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.03.2017 | 388 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Andrej Holm ist wieder aufgetaucht. Der Kurzzeit-Staatssekretär gab als Moderator einen seiner ersten öffentlichen Auftritte nach der Demission.Er leitete am 7. März eine Diskussion im SO36, organisiert vom Verein Helle Panke der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Fraktion der Linkspartei in Friedrichshain-Kreuzberg, die sich mit dem Thema Vorkaufsrecht beschäftigte. Auf dem Podium waren...

Vorkaufsdrohung wirkte: Bezirk setzt Erhaltungsziele bei Hauseigentümer durch

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 27.01.2017 | 122 mal gelesen

Kreuzberg. Mit der Androhung, das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten auszuüben, wird im Bezirk seit einiger Zeit versucht, gegen Mietsteigerungen und Verdrängung vorzugehen. Das Ziel ist nicht unbedingt, Immobilien mit Hilfe von Dritten zu erwerben. Zunächst soll der Eigentümer zu einer sogenannten Abwendungsvereinbarung verpflichtet werden. Das ist jetzt beim Gebäude Wrangelstraße 64 zum ersten Mal in Berlin gelungen....

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Hans Panhoff: Zwischen Enttäuschung und Erleichterung 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.01.2017 | 628 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Als "gefasst" würde er seine Stimmungslage beschreiben, sagt Hans Panhoff Ende November. Einige Tage zuvor hatte der bisherige Grüne Baustadtrat seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im Bezirksamt nicht mehr zur Verfügung steht. Mit diesem Schritt setzte er monatelangen Gerüchten über seine politische Zukunft ein Ende. Ausschlaggebend dafür sei mangelnder Rückhalt seiner Parteifreunde...

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Themen und Probleme im Bezirk, die auch nach dem 18. September aktuell bleiben

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 65 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch wenn der 18. September einen Einschnitt bedeutet, viele Fragen und Aufreger bleiben auch danach auf der Tagesordnung.Wohnungsbau: Dass auch in Friedrichshain-Kreuzberg weitere Wohnungen entstehen müssen, ist Konsens. Wie, wo und in welchem Umfang, da gehen die Meinungen auseinander. Während sich vor allem die SPD für forciertes Bauen einsetzt, zeigen sich Grüne und Linke an manchen Stellen...

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Gewobag erwirbt Wrangelstraße 66: erster Erfolg beim Vorkaufsrecht

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.09.2016 | 363 mal gelesen

Berlin: Wrangelstraße 66 | Kreuzberg. Die Immobilie Wrangelstraße 66 soll in den Bestand der Wohnungsbaugesellschaft Gewobag übergehen.Nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erhielt der Vorstand des kommunalen Wohnungsunternehmens am 25. August vom Aufsichtsrat grünes Licht für den Kauf. Dass das nicht zuletzt auf Wunsch des Senats geschieht, macht bereits der Absender dieser Mitteilung deutlich.Damit wird zum ersten Mal in...

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Der nächste Vorkaufswunsch: Vorgehen des Bezirks weckt Begehrlichkeiten

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.07.2016 | 364 mal gelesen

Berlin: Wrangelstraße 21/21a | Friedrichshain-Kreuzberg. In zwei Fällen hat der Bezirk bisher bei Immobilien in einem Milieuschutzgebiet sein kommunales Vorkaufsrecht geltend gemacht. Zuletzt, wie berichtet, in der Glogauer Straße 3.Dieses Einschreiten scheint sich so langsam zu einer Art Wunschkonzert zu entwickeln. Regelmäßig ist von Mietparteien zu hören, die für ihr Haus dasselbe Vorgehen verlangen. Manche werden auch gleich im Stadtplanungsausschuss...

Vorkaufsrecht, die zweite: Bezirk will Haus in der Glogauer Straße sichern

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 04.07.2016 | 127 mal gelesen

Berlin: Glogauer Straße 3 | Kreuzberg. Zum zweiten Mal hat der Bezirk jetzt das Anwenden seines Vorkaufsrechts angekündigt.In diesem Fall geht es um das Haus und Grundstück Glogauer Straße 3. Die Immobilie sollte nach Angaben von Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) an einen Investor aus Luxemburg verkauft werden. Der plante aus den bisherigen Mietwohnungen Eigentumsobjekte zu machen. Auch wenn er die Wohnungen zunächst den Mietern anbieten...

Vorkaufsrecht ist unbezahlbar

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.03.2016 | 148 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ende 2015 hat der Bezirk angekündigt, beim Grundstück samt Gebäude in der Wrangelstraße 66 zum ersten Mal sein kommunales Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet auszuüben.Ob dieser Vorstoß erfolgreich sein kann, wird inzwischen auch auf dem Rechtsweg entschieden. Aber er hat anscheinend Erwartungen bei weiteren Mietern geweckt.In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 9. März wurden Bewohner...

Schlagabtausch zum Vorkaufsrecht: BVV im Wahlkampfmodus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.02.2016 | 182 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Ton im Bezirksparlament ist schon seit einiger Zeit rau. Das hat natürlich mit den näher rückenden Berliner Wahlen am 18. September zu tun. Und Anlässe für einen Schlagabtausch lassen sich immer finden.Bei der Sitzung am 27. Januar bildete vor allem eine Große Anfrage der SPD die Vorlage für die folgende Auseinandersetzung. Dabei ging es vordergründig um die bisher im Bezirk ausgewiesenen Milieu-...