"Schulen brauchen mehr Finanzmittel"

Eltern und Schüler fordern Rücklagen zurück

Erst werden Sanierungen um Jahre nach hinten verschoben, nun müssen die Schulen um ihre Rücklagen fürchten. Eltern und Schüler protestieren.

Es geht um viel Geld. Rund zwei Millionen Euro sind es, die den Schulen im Bezirk an Rücklagen gestrichen wurden, schätzt Carsten Rudolph. Geld, das sie für lange geplante Anschaffungen dringend gebraucht hätten. Für Schulbücher und Unterrichtsmaterialien, für Whiteboards oder digitale Smartboards, für Sportgeräte oder Schulhofbänke. Auch kleinere Instandsetzungen können damit finanziert werden. Doch diese, in den letzten Jahren angesparten Rücklagen wurden den Schulen jetzt zusammengestrichen. Der Bezirkselternausschuss, dessen Vorsitzender Carsten Rudolph ist, will das so nicht akzeptieren und fordert zusammen mit dem Bezirksschülerausschuss die Rücklagen für die Schulen zurück.

„Schulen, die sich vorrausschauend verhalten und Rücklagen gebildet haben, um kostenintensive Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen abzusichern, werden abgestraft“, sagt Rudolph. „Wieder einmal werden Finanzprobleme auf dem Rücken der Schulen und letztlich der Kinder ausgetragen.“ Zudem weist Carsten Rudolph daraufhin, dass nicht alle Bezirke die Sparvorgabe der Berliner Finanzverwaltung umgesetzt hätten. „Tempelhof-Schöneberg etwa hat die Rücklagen für seine Schulen nicht aufgelöst.“

Aimo Görne sieht die Schulpolitik hier auf dem falschen Weg. „In der Pandemie ist noch deutlicher geworden, dass Kürzungen und die daraus resultierende schlechte Ausstattung der Schulen fatale Folgen für die Schülerinnen und Schüler haben“, so der Vorsitzende des Bezirksschülerausschusses. „Genau jetzt benötigen die Schulen mehr Finanzmittel statt Streichungen beim Budget.“

Die Bildung von Geldrücklagen ist Schulen ist nach dem Berliner Schulgesetz gestattet, um Maßnahmen und Investitionen bezahlen zu können, die den Umfang der jährlich zugewiesenen Mittel übersteigt. So haben die Schulen finanzielle Spielräume und Planungssicherheit.

In diesem Jahr jedoch sei erschwerend hinzugekommen, so Carsten Rudolph, dass der Bezirk seinen Haushalt erst sehr spät beschlossen habe, der Kassenschluss dagegen aber sehr früh terminiert gewesen sein. In der Folge hätten die Schulen nur etwa sechs Wochen Zeit gehabt, um Bestellungen auszulösen. Ihre Rücklagen verwalten die Schulen nicht selbst. Das Geld wird ihnen vom Land Berlin über die Bezirke zugeteilt.

Für Carsten Rudolph und Aimo Görne stehen die Schulen aber auch wegen der steigenden Schülerzahlen vor besonderen Herausforderungen. Wo es mehr Schüler gibt, muss mehr investiert werden. Hinzu komme der deutliche Mangel an Lehrkräften. „All dem muss mit einer besseren Finanzierung begegnet werden.“