Workshop zum Fraenkelufer nahm einen etwas anderen Verlauf

Heftige Debatten statt Detailarbeit. Im Mittelpunkt stand vor allem Baustadtrat Hans Panhoff (graue Jacke).
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  • Heftige Debatten statt Detailarbeit. Im Mittelpunkt stand vor allem Baustadtrat Hans Panhoff (graue Jacke).
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Kreuzberg. Auf drei Tischen waren Pläne ausgebreitet. Auch Fragebögen lagen dort aus. Die Teilnehmer waren aufgefordert, mögliche Verbesserungsvorschläge zu den vorgelegten Umbauplänen am Fraenkelufer zu machen. Aber dazu kam es nicht oder allenfalls am Rande.

Vielmehr wurde in der fast dreistündigen Veranstaltung in der Gustav-Meyer-Schule in der Kohlfurter Straße vor allem in mehr oder weniger großer Runde über den Sinn oder Unsinn des gesamten Vorhabens und seiner Vorgeschichte diskutiert.

Dabei hatten die Gegner schon im Vorfeld angekündigt, dass sie an dem Workshop gar nicht teilnehmen und nur zu Beginn ein kurzes Statement abgeben wollen. Nach der Erklärung verließ deshalb ein knappes Dutzend Personen den Saal. Einige blieben aber "zur Beobachtung". Sie sowie weitere kritische Anwohner waren auch danach in der Mehrheit. Denn als gefragt wurde, wer sich jetzt an den Tischen mit den Details der Planung beschäftigen wolle, meldete sich dafür nur ein Interessent. Die restlichen knapp 20 verlangten mehr oder weniger vehement eine Grundsatzdebatte und einen Neubeginn der gesamten Umgestaltung.

Denn ihnen geht es nicht nur um mögliche Veränderungen an der einen oder anderen Stelle. Vielmehr sei auf der Basis des jetzt vorgelegten Entwurfs keine Einigung möglich, wurde mehrfach betont. Etwa beim geplanten Ausbau des Uferwegs. Nutzungskonflikte zwischen Radfahrern und Fußgängern seien für die Zukunft vorprogrammiert, sind die Gegner überzeugt. Auch der Umbau der Stellplätze von Quer- zu Längsparken oder die geplante Rampe am Ausgang des Fraenkelufers wird in der bisherigen Form abgelehnt.

Vor allem aber stören sich die Gegner am bisherigen Verfahren. Eine wirkliche Bürgerbeteiligung habe nicht stattgefunden, behaupten sie. Die jetzt vorgelegten Pläne hätten auch bei entsprechenden Veranstaltungen nur eine knappe Mehrheit gefunden. "Damals wurde gesagt, es handle sich erst einmal nur um ein Stimmungsbild", sagt Gisela Bosse von der Nachbarschaftsgruppe Fraenkelufer. "Daraus wurde dann aber die Entscheidung für diesen Entwurf."

Die Pläne beruhen auf den Wünschen, die Bürger in einem Workshopverfahren dargelegt hätten, erklärte wiederum Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne). Zweieinhalb Jahre werde sich damit bereits beschäftigt, deshalb könne von mangelnder Bürgerbeteiligung keine Rede sein. Über manche Punkte könne natürlich noch geredet werden, weshalb ja zu diesem Nachmittag eingeladen worden sei. "Aber ich bleibe dabei, der Entwurf ist insgesamt gut. Und je mehr es ins Detail geht, umso mehr bestätigt sich das." Er werde deshalb daran auch weiter festhalten, kündigte der Stadtrat am Ende der etwas anders verlaufenen Veranstaltung an. Außer es gebe dazu eine andere Meinung in der BVV.

Dort wird das Thema wahrscheinlich am 25. März auf der Tagesordnung stehen. Lothar Jösting-Schüßler, Fraktionsvorsitzender der Linken, kündigte bereits an, dass er eine Vorlage zur Kenntnisnahme des Stadtrats für das Bezirksparlament verlangt. Im Ausschuss habe Panhoff das mit dem Hinweis abgelehnt, eine Mehrheit stehe hinter den Umbauplänen. Die werden aber außer von den Linken auch von den Piraten und der CDU kritisch gesehen. Aber selbst zusammen haben diese Fraktionen keine Mehrheit.

Abgesehen davon bliebe den Gegnern noch der Weg eines Bürgerbegehrens, meinte Hans Panhoff. Die wollen sich das jetzt überlegen.

Thomas Frey / tf
Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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