Keine Anzeichen für Räumung des Oranienplatzes

Das schwarze Brett am Oranienplatz. Auch ein Schreiben des Flüchtlingsrats ist dort angebracht, das die Einigung mit Senatorin Kolat kritisiert. | Foto: Frey
  • Das schwarze Brett am Oranienplatz. Auch ein Schreiben des Flüchtlingsrats ist dort angebracht, das die Einigung mit Senatorin Kolat kritisiert.
  • Foto: Frey
  • hochgeladen von Thomas Frey

Kreuzberg. Am 18. März präsentierte Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) das Ergebnis ihrer wochenlangen Gespräche mit Vertretern der Flüchtlinge. Sie sollen den Oranienplatz und die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule räumen.

Danach sieht es aber bisher nicht aus. Vielmehr haben mehrere Flüchtlingsvertreter an beiden Standorten einen freiwilligen Auszug inzwischen abgelehnt. Sie bezweifeln außerdem Angaben der Senatorin, wonach rund 80 Prozent der Betroffenen hinter dem Kompromisspapier stehen würden.

Im Gegenzug für eine Räumung hat Kolat den Flüchtlingen andere Unterkünfte sowie eine Prüfung ihrer jeweiligen Asyl- und Aufenthaltsverfahren angeboten. Konkret gilt das für 467 Personen, die auf einer Liste aufgeführt sind. Weitere werden dort nicht mehr aufgenommen, schon um einen noch größeren Zuzug nach Berlin zu vermeiden.

Ohnehin ist die Ausgangslage und der Status der Flüchtlinge sehr verschieden. Während einige zumindest mit einer Duldung rechnen können, befinden sich darauf beispielsweise auch 27 sogenannte Lampedusa-Flüchtlinge, deren Asylanträge bereits in anderen Bundesländern abgelehnt wurden. Einen generellen Abschiebestopp wie gefordert, hat ihnen der Senat nicht versprochen.

Auf der Liste vertreten sind neben den rund 80 Personen, die derzeit auf dem Oranienplatz campieren und den ungefähr 200 aus der Schule in der Ohlauer Straße auch mehr als 100, die im November in die Unterkunft der Caritas in die Weddinger Residenzstraße sowie nach Marienfelde gezogen sind. Deren Aufenthalt dort sollte eigentlich am 31. März enden, er wurde jetzt bis 31. Mai verlängert. Vor allem diese Bewohner sollen den Kompromiss mittragen. Was bei einem Treffen am 19. März zu heftigen Kontroversen mit den Gegnern der Vereinbarung geführt hat.

Dort wird auch keine Frist genannt, bis zu welchem Zeitpunkt das Zelt- und inzwischen auch Hüttendorf auf dem Oranienplatz sowie das besetzte Gebäude abgeräumt, beziehungsweise frei gemacht werden sollen. In den vergangenen Tagen haben weitere Gespräche stattgefunden, etwa am 22. März zwischen Dilek Kolat und Vertretern aus der Hauptmann-Schule.

Wahrscheinlich ist, dass sich zunächst wenig Ändern wird. Eine gewaltsame Räumung wird zwar nicht ausgeschlossen, soll aber weiter möglichst verhindert werden. Ungeklärt bleibt auch noch, wie selbst nach einem Wegzug der jetzigen Bewohner eine erneute Okkupation des Oranienplatzes verhindert werden soll.

Thomas Frey / tf
Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

47 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Foto: pexels/Giulia Freitas
5 Bilder

Mode oder mehr?
Piercing. Von alten Ritualen bis zu moderner Kunst

Ist das Modeakzent oder kulturelles Erbe? Auf jeden Fall ist Piercing die beliebteste und gefragteste Körpermodifikation der Welt, die sowohl persönliche Vorlieben und Modetrends als auch tiefe kulturelle Traditionen widerspiegelt. Was ein modisches Piercing heute ist und wie es sich im Laufe der Zeit verändert hat, erfahren wir zusammen mit VEAN TATTOO in diesem Artikel. Eine der beliebtesten Arten von Piercings ist das Ohrlochstechen. Ein Klassiker aller Zeiten, ist das wirklich so und woher...

  • Mitte
  • 17.04.24
  • 475× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Wenn auch Sie mehr über Ihre Schulterbeschwerden erfahren möchten und sich über mögliche Behandlungsansätze informieren möchten, kommen Sie zum Informationsabend am 23. Mai. | Foto: B. BOISSONNET / BSIP

Wir informieren Sie
Schmerzen in der Schulter – Ursachen und Behandlungen

Schmerzen in der Schulter können vielfältige Ursachen haben – sei es durch Unfälle oder Verschleißerscheinungen. Diese Ursachen können die Beweglichkeit beeinträchtigen und die Lebensqualität stark einschränken. Unsere Experten, Dr. med. Louise Thieme und Robert Tischner, Teamchefärzte des Caritas Schulter- und Sportorthopädiezentrums, werden bei unserem Informationsabend speziell auf die Problematik von Schulterbeschwerden eingehen – vom Riss der Rotatorenmanschette bis zur Arthrose. Sie...

  • Pankow
  • 18.04.24
  • 441× gelesen
Gesundheit und Medizin
Wenn Hüfte oder Knie schmerzen, kann eine Arthrose die Ursache sein.

Infos für Patienten
Spezialthema: Arthrose in Hüft- und Kniegelenken

Sie leiden unter Schmerzen im Knie- und Hüftgelenk? Diese Beschwerden können verschiedene Ursachen haben, wie beispielsweise Unfälle, Verschleißerscheinungen, angeborene oder erworbene Fehlstellungen. Die Auswirkungen beeinflussen nicht nur die Beweglichkeit, sondern auch die Lebensqualität entscheidend. An diesem Infoabend möchten wir speziell auf die Arthrose in Knie- und Hüftgelenken eingehen. Die Behandlung von Arthrose erfolgt individuell aufgrund der vielfältigen Ursachen und...

  • Pankow
  • 19.04.24
  • 391× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Langanhaltende Schmerzen können ein Anzeichen für Gallensteine sein.  | Foto: Caritas-Klinik Dominikus

Wann ist eine OP sinnvoll?
Infos zu Gallensteinen und Hernien

Leiden Sie unter belastenden Gallensteinen oder Hernien (Eingeweidebruch) Langanhaltende Schmerzen begleiten viele Betroffene, unabhängig des Lebensalters, bevor sie ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen. Eine frühzeitige Diagnose und Behandlung können jedoch häufig Komplikationen vermeiden. Wir sind auf die Behandlung dieser Probleme spezialisiert und bieten Ihnen erstklassige allgemein- und viszeralchirurgische Expertise. Von Diagnostik bis Nachsorge: Wir kümmern uns individuell um Ihre...

  • Reinickendorf
  • 17.04.24
  • 423× gelesen
Jobs und KarriereAnzeige
Foto: VEAN TATTOO
4 Bilder

Tattoo-Kurse
Ausbildung für Topberuf des letzten Jahrzehnts

Eine Frage, die immer aktuell ist, auch wenn man schon vor langer Zeit erwachsen ist. Sehr oft entscheiden wir uns aufgrund des sozialen Drucks für einen Beruf. Wie oft haben Sie sich gefragt, was aus Ihnen geworden wäre, wenn Sie auf sich selbst gehört hätten? VEAN TATTOO hat diese wichtige Frage vor zwölf Jahren ehrlich für sich selbst beantwortet und reicht daher ohne Zweifel allen, die über ihren ersten oder neuen Beruf nachdenken, eine helfende Hand. Es liegt an Ihnen, zu entscheiden,...

  • Mitte
  • 25.03.24
  • 1.740× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.