Nach dem Großreinemachen

Nachhutgefechte zur Causa Baerwaldbad

Wie viele Tonnen Abfall oder andere Hinterlassenschaften in den vergangenen Wochen aus dem Baerwaldbad geschafft wurden, konnte bisher noch nicht beziffert werden. Sie habe allein acht Lkw registriert, die während ihres kurzen Aufenthalts vor Ort dort vollgeladen wurden, berichtete Sportamtsleiterin Michaela Schulte vor kurzem im Sportausschuss.

Das sei lediglich eine Momentaufnahme gewesen. Und einiges könne auch erst durch einen Spezialauftrag entsorgt werden. Vor allem die teilweise unbekannten Chemikalien, die sich in dem Gebäude befinden.

Der im Bad aufgetürmte Unrat, nebst anderer Altlasten, konnte, wie berichtet, Ende April bei einem Vor-Ort-Termin besichtigt werden. Seither hat der Bezirk die völlige Schlüsselgewalt über die Immobilie. Sie basiert auf einem Urteil des Landgerichts vom vergangenen Herbst. Der insolvente TSB Berlin, einstiger Erbbaunehmer, hatte das Gebäude zu verlassen.

Als sozusagen letzter Vereinssprecher trat zuletzt der amtierende Vorsitzende Matthias Schütze auf. Er sowie andere Mitstreiter verfolgten mit dem Baerwaldbad das Ziel einer privatwirtschaftliche Sanierung und des Betriebes nicht nur des Schwimmbereichs sondern auch der großzügig vorhandenen Restflächen durch andere Nutzer. Etwa aus dem Kultur- und Eventbereich. Auch nach seinem jetzt erzwungenen Auszug meldete sich Schütze in einer langen Nachricht an die Bezirksverordneten noch einmal zu Wort. In dem Schreiben, das der Berliner Woche vorliegt, verweist er zunächst darauf, dass das Urteil des Landgerichts nur vorläufig vollstreckbar sei. Denn dagegen laufe ein Widerspruch beim Kammergericht, über den im November entschieden werden soll. Falle der zu seinen Gunsten aus, wäre Schadensersatz fällig. Und natürlich ist nach seiner Meinung der Spruch des Landgerichts "erkennbar falsch".

Das hatte zu befinden, ob die weitere Inanspruchnahme des Bades durch den insolventen Verein rechtmäßig ist und das verneint. Schütze begründete den Verbleib mit einem "Zurückhaltungsrecht". Aus seiner Sicht begründet sich das daraus, dass dem TSB noch Entschädigungszahlungen zustehen würden, die sich vor allem auf den, trotz aller Mängel, hohen Wert des Gebäudes beziehen. Der sei aber weder vom Bezirk noch vom Insolvenzverwalter wirklich eingepreist worden.

Hohe Außenstände beim Bezirk

Der Bezirk, namentlich Sportstadtrat Andy Hehmke (SPD), sieht dies anders. Fakt sei zunächst, dass der insolvente Verein hohe Außenstände beim Bezirk habe, die sich wahrscheinlich auch nicht mehr eintreiben ließen. Wenn Schütze der Meinung sei, er sei in dieser Richtung übervorteilt worden, müsste er gerichtlich gegen den Insolvenzverwalter vorgehen, so Hehmke. Das sei aber, wie auch das Landgericht festgestellt habe, eine ganz andere Frage. Sie hätte nichts damit zu tun, ob er sich weiter in den Räumen aufhalten dürfe. Auch deshalb sehe der Bezirk der Entscheidung des Kammergerichts gelassen entgegen.

Hehmke verwies auch immer wieder auf den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Sommer 2018. Der fordert eine Sanierung und Wiederaufnahme des Schwimmbetriebs, beides unter öffentlicher Ägide. Letzteres am liebsten durch die Berliner Bäder-Betriebe. Dieses Votum sei auch Schütze bekannt gewesen, kontert der Stadtrat dessen Vorwurf, sein Konzept sei ignoriert worden.

Schützenhilfe beim Kontern einer weiteren Attacke von Matthias Schütze erhielt Hehmke im Sportausschuss vom Bezirkssportbund. Der sei der eigentliche Rechtsnachfolger des insolventen TSB, meinte Schütze und werde durch die nicht anerkannten Ansprüche aus dem Gebäudewert deshalb ebenfalls übervorteilt.

Bezirkssportbund weist "Erbe" zurück

Bezirkssportbund-Vorstandsmitglied Mike Hofmann passte diese Vorlage aber postwendend zurück. Einmal abgesehen davon, dass im entsprechenden Passus nicht der Bezirkssportbund, sondern dessen Vorgänger, die Arbeitsgemeinschaft Friedrichshain-Kreuzberger Sportvereine, aufgeführt sei, werde dieses "Erbe" dankend abgelehnt.

Beziehen sich diese Gefechte eher auf die Vergangenheit, beschäftigen sich die Debatten innerhalb der BVV mehr mit der Zukunft. Etwa auf die Frage, ob das Land Berlin bereit ist, die hohen Investitionskosten zu tragen und in welchem Zeitraum. Vor allem die Grünen bemängeln, dass noch vieles unklar sei.