Der geheime Dialog

Start des Beteiligungverfahrens zur Markthalle Neun ohne große Vorankündigung

Zum Thema Markthalle Neun wurde bereits vor den Sommerferien ein Dialogverfahren angekündigt. Es sollte zunächst im August, dann "irgendwann im September" beginnen.

Letzteres ließ sich gerade noch einhalten. Als Starttermin nannte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) den 28. September. Sie machte diese Aussage drei Tage vorher in der Bezirksverordnetenversammlung. Dort erst auf Nachfrage während einer Anfrage von Stefanie Köhne von der Initiative "Kiezmarkthalle". Weder Köhne noch anscheinend anderen Aktivisten war dieser Termin bekannt. Auch die Berliner Woche erhielt zuvor bei mehrfachen Anfragen nur als Antwort, der exakte Beginn des Dialogprozesses stehe noch nicht fest.

Dass er jetzt eher zufällig und kurz vor dem avisierten Datum bekannt wurde, werten gerade die Gegner des aktuellen Betriebs in der Markthalle Neun nicht gerade als vertrauensbildende Maßnahme. Von einer "Geheimakte Dialogverfahren" war dort in einer ersten Stellungnahme die Rede. Es habe auch keine versprochenen dreisprachigen Aushänge an den Haustüren gegeben, wird ebenfalls beklagt. Ebenso wenig wie nähere Hinweise.

Den Aussagen zufolge, die nicht nur die Bürgermeisterin, sondern zuvor auch schon andere Mitglieder des Bezirksamtes getätigt hatten, handele es sich bei dem Dialogprojekt um ein breit angelegtes Verfahren, bei dem ein möglichst großer Personenkreis angesprochen werd. Außerdem, auch das wurde mehrfach betont, gehe es nicht nur um die Markthalle Neun, sondern insgesamt um die Situation im Quartier. Und es soll auch nicht allein die Meinung der Anwohner eingeholt werden. Umgesetzt werden soll der Dialog anscheinend in verschiedenen Formaten und Partizipationsmöglichkeiten, bis hin zu zufälligen Befragungen.

Nicht nur wegen der zunächst fehlenden Information wertet „Kiezmarkthalle“ das Vorgehen als "eine einzige Farce". Dieser und andere Anwohnerprotest entstand Anfang des Jahres, als die Kündigung für den Aldi in der Markthalle Neun bekannt wurde (wir berichteten mehrfach). Der Widerstand erreichte, dass der für Ende Juli vorgesehene Auszug erst einmal ausgesetzt wurde.

Ausgehend von Aldi begann eine Diskussion über die Markthalle und ihre Angebote. Die seien weitgehend hochpreisig und für viele Anwohner nicht mehr bezahlbar. Es wäre eine "Luxus-Food-Halle" entstanden. Aus diesen Auseinandersetzungen entstand die Idee des Dialogverfahrens. Es soll, laut Bürgermeisterin Herrmann, über drei Monate andauern.