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Initiative fordert Milieuschutz: Knapp 1300 Unterschriften für den Weitlingkiez

Lichtenberg.

Rund 14 000 Menschen leben im Weitlingkiez. Viele haben Angst vor Verdrängung durch steigende Mieten oder den Neubau teurer Eigentumswohnungen. Eine Initiative will nun mit einem Einwohnerantrag das Bezirksamt erneut auf die Problematik aufmerksam machen.

Dort hatte man sich bereits 2013 mit dem Thema beschäftigt und das Stadtplanungsbüro Topos mit einer entsprechenden Studie beauftragt. Topos kam 2015 jedoch zu dem Ergebnis, dass ein „relevanter demografischer und sozialer Strukturwandel“ im Weitlingkiez nicht stattgefunden habe. Damit war das Thema Milieuschutz vorerst erledigt.

Die „Milieuschutz-Initiative Weitlingkiez“ ist anderer Ansicht. „Viele Bürgerinnen und Bürger des Weitlingkiezes und auch anderer Gebiete verfolgen mit Besorgnis, wie alteingesessene Bewohner durch Renditeabsichten einiger weniger Kapitalgesellschaften aus ihren Wohnungen verdrängt werden“, heißt es in einer Mitteilung. Man sei sich darüber im Klaren, Mietsteigerungen nicht verhindern zu können. Der Bezirk solle jedoch in die Lage versetzt werden, Luxussanierungen und die Zusammenlegung von Wohnraum künftig abzulehnen. Dafür ist es notwendig, den Weitlingkiez unter Milieuschutz, offiziell „soziale Erhaltungsverordnung“, zu stellen.

„Der Einwohnerantrag verfolgt das Ziel, unverzüglich erneut und vertiefend das Vorliegen der Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung für das Gebiet Weitlingstraße zu prüfen und diese bei festgestelltem Vorliegen der Voraussetzungen bis zum Oktober 2018 zu erlassen“, so die Initiative. Am 5. Oktober wurden 1279 Unterschriften an Katrin Framke übergeben, zuständige Stadträtin für Bürgerdienste, zu der auch das Wahlamt gehört. Dort wird geprüft, ob der Antrag gültig ist. Im November, so die Hoffnung der Initiative, soll die Bezirksverordnetenversammlung dann darüber beraten.

Das Bezirksamt müsste dann eine neue Studie in Auftrag geben. Nur wenn diese zur gleichen Ansicht kommt wie die Anwohner, könnte der Weitlingkiez doch noch zum Milieuschutzgebiet erklärt werden. PH

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