Online-Abstimmung noch bis zum 8. Februar
Im Bürgerhaushalt 2022/2023 stehen 183 Vorschläge zur Wahl

Im vergangenen Jahr konnten Bürger Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2022/2023 einreichen. Am 18. Januar hat die Abstimmung im Internet begonnen und endet am 8. Februar.

Insgesamt wurden 183 Vorschläge eingereicht, die wieder eine große Bandbreite abdeckten. Viele handelten von der Sanierung und dem Bau von Fuß- und Radwegen, der Schaffung neuer Spielplätze oder Maßnahmen zum Umwelt- und Naturschutz. In den vergangenen Wochen hat die Verwaltung alle gesichtet und anhand der Zuständigkeiten zur Kostenschätzung verteilt. Denn im Bürgerhaushalt 2022/2023 stehen pro Jahr nur jeweils 200 000 Euro zur Verfügung.

Alle haushaltsrelevanten Vorschläge, über die abgestimmt werden kann, wurden mit Kostenschätzungen und Stellungnahmen versehen und auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Die Stellungnahmen und die Vorschläge stehen zum Nachlesen bereit im Internet auf www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf. Auf dem gleichen Portal findet auch die Abstimmung statt – aufgrund der Pandemie in diesem Jahr ausschließlich online.

Wer mitmacht, der mus für mindestens zehn Projekte eine Rang- und Reihenfolge festlegen. Abgestimmt werden kann über zwei Drittel der Vorschläge. Sie gehören zu den Kategorien A (Haushaltsrelevant) und B (Investition). Nicht zur Wahl stehen Vorschläge der Kategorie C, weil deren Zuständigkeit nicht beim Bezirk selbst liegt. Diese machen ein Drittel aus und werden im Anschluss an das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung zur weiteren Bearbeitung übergeben.

In den zurückliegenden Jahren wurde aus dem Bürgerhaushalt unter anderem die zerstörte Tischtennisplatte im Libertypark erneuert und ein Schaukelgerüst im Seelgrabenpark hinter der Marcana-Schule errichtet. Außerdem wurden zum Beispiel in allen Stadtteilen Schaukästen zur Bürgerinformation installiert. Weitere Beispiele hat das Bezirksamt auf https://bwurl.de/15-r zusammengestellt.

Autor:

Philipp Hartmann aus Köpenick

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