BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik

Mitte gibt am meisten für Seniorenvertretung aus

Mitte. Das Bezirksamt unterstützt die bezirkliche Seniorenvertretung mit 10 600 Euro pro Jahr und damit mit mehr Geld als jeder andere Bezirk. Das geht aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Alexander Fischer (Linke) auf die Anfrage der Linke-Abgeordneten Stefanie Fuchs zum Thema „Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen“ hervor. Neukölln zum Beispiel gibt für seine Seniorenvertretung jährlich 1043 Euro aus, Pankow 4400 und Treptow-Köpenick 6000 Euro. Der...

  • Mitte
  • 26.03.20
  • 62× gelesen
Politik

U-Bahnhof als Partyort

Mitte. Die Grünen und die Linken wollen den U-Bahnhof Französische Straße zum Club und Partyort machen. Das Bezirksamt solle sich gegenüber den verantwortlichen Senatsverwaltungen „für die kulturelle Nachnutzung des U-Bahnhofes Französische Straße nach dessen Stilllegung einsetzen“, heißt es in einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März. Die U-Bahnstation wird geschlossen, wenn die neue U-Bahnlinie 5, die entlang der Straße Unter den Linden verläuft, voraussichtlich...

  • Mitte
  • 15.03.20
  • 87× gelesen
Politik

Grüne wollen Holz-Rathaus

Mitte. „Mittes Rathaus der Zukunft ist aus Holz“ lautet der Titel eines Antrages, den die Linken und Grünen auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März stellen. Darin fordern sie unter anderem, dass der Neubau „für eine bestmögliche Öko-Bilanz mit dem höchstmöglichen Anteil des nachwachsenden Rohstoffs Holz gebaut werden soll“. Wie berichtet, ist auf dem brachliegende Areal rund um die Büroruinen des Hauses der Statistik (HdS) an der Otto-Braun-Straße auch ein...

  • Mitte
  • 12.03.20
  • 46× gelesen
  •  1
Politik
Das Amphitheater gegenüber dem Bodemuseum im Monbijoupark begeisterte seit über zehn Jahren jährlich 100.000 Besucher. 2019 gab es die Holzarena dort nicht mehr.
3 Bilder

Neustart fürs Monbijoutheater
Spielbetrieb frühestens ab Spätsommer

Gibt es in diesem Sommer wieder Theater, Tanz und Bar im Monbijoupark? Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in dem verfahrenen Genehmigungshickhack einen neuen Beschluss gefasst, der Theater ermöglich soll. Nach dem Totalchaos im Theaterstreit hat sich der Stadtentwicklungsausschuss am 26. Februar auf einen neuen Weg geeinigt. Theater im Monbijoupark soll es weiterhin geben, aber nur noch auf der unteren Bunkerfläche an der Monbijoustraße. Der Hochbunker, auf der seit vielen Jahren...

  • Mitte
  • 27.02.20
  • 225× gelesen
Politik

AfD gegen Indymedia-Graffito

Mitte. Nur die CDU-Fraktion hat für den AfD-Antrag „Indymediawerbung am Leopoldplatz entfernen“ gestimmt. Die anderen Parteien votierten dagegen. Das Bezirksamt sollte das Graffito der verbotenen linksradikalen Internet-Plattform auf Betonelementen am Leo entfernen, hieß es. Die AfD will mit dem Antrag gegen die „Verbreitung von Werbung für extremistische, das heißt Gewalt legitimierende Inhalte“, vorgehen. „Andernfalls entstünde möglicherweise der Eindruck einer stillschweigenden Duldung oder...

  • Mitte
  • 27.02.20
  • 343× gelesen
  •  1
Bauen

BVV will attraktive Pavillons an der Karl-Marx-Allee

Die sechs geplanten Pavillons an der Karl-Marx-Allee sollen „grundsätzlich öffentliche zugängliche Nutzungen wie zum Beispiel Einzelhandel, Gastronomie und Kultur gewährleisten und zur Erhöhung der Attraktivität der Karl-Marx-Allee beitragen“, heißt es in einem einstimmig von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Antrag. Bei der zukünftigen Nutzung soll die „überörtliche Bedeutung der Karl-Marx-Allee“ berücksichtigt werden. Soll heißen, es sollen nicht nur die Interessen der...

  • Mitte
  • 26.02.20
  • 174× gelesen
  •  1
Politik

Kein Druck auf Drogensüchtige

Mitte. Grüne, SPD und Linke haben im BVV-Ausschuss für Soziales und Gesundheit einen CDU-Antrag mit dem Titel „Für einen sicheren Nahverkehr: Drogenkonsum im Berliner Nahverkehr den Kampf ansagen!“ abgelehnt. Die Christdemokraten wollten, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der S-Bahn, U-Bahn und der Polizei gegen den öffentlichen Drogenkonsum auf den Bahnhöfen vorgeht. Mehr Kontrollen „gegen den Drogenverkauf auf den Bahnhöfen und mehr Kontrollgänge zur Vermeidung des Drogenverkaufs und...

  • Mitte
  • 14.02.20
  • 64× gelesen
  •  1
Politik

Keine Werbung an Wohnhäusern

Mitte. Die Grünen wollen keine Großflächenwerbung an bewohnten Wohnhäusern. Einen entsprechenden Antrag stellt die Fraktion auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. Februar. Werbeplanen würden eine ausreichende Lüftung verhindern, zu Schimmelbildung führen oder bei nächtlicher Beleuchtung Schlafstörungen verursachen. Das Bezirksamt dürfe Großflächenwerbung nur noch genehmigen, wenn diese und andere negative Effekte ausgeschlossen werden können, heißt es. So dürfe das Plakat auch kein...

  • Mitte
  • 14.02.20
  • 67× gelesen
Politik

Noch nicht auf dem Radar
Nach Umbenennungsbeschluss der Beuth Hochschule keine Pläne für Beuthstraße

Die Beuth Hochschule für Technik Berlin an der Luxemburger Straße hat im Januar beschlossen, sich wegen judenfeindlicher Äußerungen ihres Namensgebers einen neuen Namen zu geben. In Mitte ist wie auch in Pankow ebenfalls eine Straße nach dem preußische Ministerialbeamten benannt. Christian Peter Wilhelm Beuth (1781-1853) gilt als der „Vater der Ingenieurwissenschaften“. Doch der preußische Ministerialbeamte soll sich antisemitisch geäußert und auch gewirkt haben. Laut einem Gutachten von...

  • Mitte
  • 12.02.20
  • 187× gelesen
  •  1
Politik
Ziemlich viel Beton für einen "Spielplatz".
3 Bilder

Baubeginn für umstrittenen „Spielplatz“
Bezirk baut mit Extrageldern altes Parkkonzept zu Ende

Die Bauarbeiten für den umstrittenen „Spielplatz“ im Park am Nordbahnhof haben Anfang Dezember begonnen. Im Sommer 2020 soll das sogenannte dritte Trapez fertig sein. Anwohner protestieren seit Monaten gegen die Parkpläne, weil die neue Fläche ihrer Meinung nach kein Spielplatz ist und für das Projekt die gesetzlich vorgeschriebene Kinder- und Jugendbeteiligung nicht stattgefunden hat. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt aus Termingründen darauf verzichtet, weil die Gelder aus dem Kita- und...

  • Mitte
  • 08.12.19
  • 231× gelesen
Politik
Beliebt, aber illegal: Die Vorstellungen in den Märchenhütten sind immer knackevoll.

Es war einmal: Rotkäppchen muss gehen
Märchenhütten geben zum Jahresende auf

Die Märchenhütten im Monbijoupark schließen zum Jahresende. Die Betreiber bekommen vom Bezirksamt keine Genehmigung und geben jetzt auf. Für das größte Schmierenstück, das in diesem Jahr im Monbijoupark läuft, fällt Silvester der Vorhang. Im Streit der zwei Theatergruppen geben die bisherigen Platzhirsche auf. Christian Schulz, der die urigen Märchenhütten auf dem Hochbunkerdach seit 13 Jahren betreibt, beugt sich dem Druck der Bezirkspolitik. Wie berichtet, hat das Bezirksamt in diesem...

  • Mitte
  • 28.11.19
  • 884× gelesen
Politik
Seit 13 Jahren werden die Märchenhütten im Monbijoupark vom Bezirk nur geduldet.

Mietvertrag mit Humboldt-Universität ungültig?
Bezirk Mitte verbietet den Spielbetrieb in den Märchenhütten

Showdown im Monbijoupark. Wer spielt ab Ende November seine Märchen? Das Bezirksamt untersagt eine Nutzung der urigen Märchenhütten, die seit zwölf Jahren auf dem Hochbunker stehen und bisher lediglich geduldet wurden. Tausende Tickets sollen schon im Vorverkauf abgesetzt worden sein. Am 22. November wollen die zwei Märchenhütten vis-à-vis vom Bode-Museum mit dem englischen Volksmärchen „Die drei kleinen Schweinchen“, Grimms „Der Arme und der Reiche“ und „Rotkäppchen und der böse Wolf“ in...

  • Mitte
  • 14.11.19
  • 702× gelesen
Politik

Obdachlosenhilfe greift Bezirk an
Bürgermeister Stephan von Dassel weist Vorwürfe zurück / Mitte biete viele Hilfen an

Die Berliner Obdachlosenhilfe mit Sitz in Wedding hat den bezirklichen Ehrenamtspreis abgelehnt und Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) attackiert. Der Hilfsverein begründet die Ablehnung mit einer „obdachlosenfeindlichen und oft menschenverachtenden Politik des Bezirksamts Mitte“, wie Sprecher Niclas Beiersdorf in einer Erklärung mitteilt. Obdachlose würden „aus dem öffentlichen Raum geräumt und verdrängt, ihr Besitz wie Müll behandelt“. Der Bezirk komme seiner Unterbringungspflicht...

  • Mitte
  • 13.11.19
  • 327× gelesen
Bauen
Baggern unterm Zeltdach: Auf der Beach-Mitte-Anlage wird eine Traglufthalle aufgestellt.
4 Bilder

Strandfeeling im Winter
Beach Mitte am Nordbahnhof errichtet Traglufthalle

Die seit Jahren geplante Sporthalle auf dem Gelände von Beach Mitte am Nordbahnhof wird jetzt doch gebaut. Im Herbst kommenden Jahres soll sie fertig sein. Erstmals kann man auf der Anlage ab dem 15. November auch im Winter spielen – in einer Traglufthalle. Drinnen Strandfeeling, draußen Schneeflocken – so sieht's aus in diesem Winter auf der Beachvolleyballanlage an der Caroline-Michaelis-Straße. Seit 2006 können Sportler im ehemaligen Grenzstreifen direkt neben der Originalmauer auf 51...

  • Mitte
  • 07.11.19
  • 2.527× gelesen
Umwelt

Mehr Bäume für Mitte
Gartenamt will vor allem Schatten spendende Stauden und Gehölze pflanzen

Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) weist in Zeiten der Klimadiskussionen auf seine Baum- und Grünflächenpflege hin. 2019 habe der Bezirk eine positive Straßenbaumbilanz aufzuweisen, heißt es in einer Presserklärung zu Straßenbäumen in Mitte. Wie die für das SGA zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) sagt, nutzt das Grünflächenamt für die Pflege der mehr als 26 000 Straßenbäume „seit vielen Jahren erfolgreich moderne Technologien“. Dazu gehören Feuchtigkeitssensoren im Boden, um die...

  • Mitte
  • 26.10.19
  • 53× gelesen
Bauen
Im Park am Nordbahnhof gibt es bisher nur eine Minirutsche und ein kleines Trampolin. Die Steinskulpturen (Bubbles) sind bei Hitze für Kleinkinder nicht nutzbar, weil sie sich darauf verbrennen.
3 Bilder

Auf Biegen und Brechen
Teurer Fitnessparcours wird Anwohnern weiter als Kinderspielplatz verkauft

Trotz Anwohnerprotesten will das Bezirksamt mit Sondergeldern aus dem Spielplatzsanierungsprogramm einen teuren Fitnessparcours im Nordbahnhofpark bauen. Noch in diesem Jahr soll das mittlere Trapez, wie Architekt Harald Fugmann die mit einem Metallgeländer eingezäunten Felder nennt, fertiggestellt werden. Die dritte Aktivitätsinsel im preisgekrönten Park am Nordbahnhof, der vor zehn Jahren eröffnet wurde, konnte bisher nicht vollendet werden, weil kein Geld da war. 360 000 Euro hat der...

  • Mitte
  • 23.10.19
  • 324× gelesen
Umwelt
Das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmals vor dem Humboldt Forum trägt den Titel „Bürger in Bewegung“.

"Dauerhafte Zerstörung"
Naturschützer klagen wegen Wasserfledermäusen gegen Einheitswippe

Der Naturschutzbund Berlin (Nabu) hat beim Verwaltungsgericht Klage gegen den von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK) erlassenen Ausnahmenbescheid eingereicht. Der Senat hatte Anfang Oktober unter strengen Auflagen den Bau des seit Jahren umstrittene Freiheits- und Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum genehmigt. Um die sogenannte Einheitswippe auf dem historischen Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals zu errichten, müssen vorher die etwa 60...

  • Mitte
  • 22.10.19
  • 185× gelesen
  •  1
Politik

Wer soll die Verdienstmedaille bekommen?

Noch bis zum 31. Dezember können Bürger bei Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) Vorschläge einreichen, wer mit der Bezirksverdienstmedaille 2019 ausgezeichnet werden soll. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zeichnen in jedem Jahr bis zu sieben Personen mit der Bezirksverdienstmedaille aus. Geehrt werden damit Menschen, „die sich mit ihrem ehrenamtlichen Engagement oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte von Berlin...

  • Mitte
  • 18.10.19
  • 42× gelesen
Politik
So könnte das U-Bahnschild aussehen.

BVG gegen Namenszusatz
Nikolaiviertel kommt nicht aufs Schild des U5-Bahnhofes „Rotes Rathaus“

Die BVG lehnt die Forderung der BVV und der Interessengemeinschaft Nikolaiviertel ab, den neuen U-Bahnhof der Linie U5 „Rotes Rathaus“ um den Zusatz Nikolaiviertel zu erweitern. Die IG protestiert vehement dagegen. „Keine Stadt behandelt ihre Altstadt oder ihren Gründungsort so schlecht wie Berlin“, sagt IG-Chefin Annett Greiner-Bäuerle. Sie ist stinksauer, dass die BVG trotz BVV-Beschlüssen der Namenserweiterung eine Abfuhr erteilt hat. Darüber hat das Bezirksamt jetzt die BVV informiert....

  • Mitte
  • 22.09.19
  • 535× gelesen
Politik
Die beiden Kameras liefern weiter Bilder von den BVV-Sitzungen.

Live-Übertragung läuft weiter
Sitzungen der BVV Mitte werden weiter im Internet übertragen

Die Zählgemeinschaft von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich nun doch für eine Fortsetzung der Live-Übertragung der BVV-Sitzungen ausgesprochen. Zudem soll der Bürgerservice attraktiver werden. Die Abstimmungen in der BVV sollen elektronisch erfolgen und die Ergebnisse auf Monitoren sichtbar sein. Haben Sie die Haushaltsdebatten der Bezirksverordnetenversammlung Anfang September online im Livestream verfolgt? Spannende Bilder liefert die Übertragung zwar nicht, aber...

  • Mitte
  • 20.09.19
  • 146× gelesen
Politik
Frauenärztin Dr. Sabine Müller wurde gekündigt.
6 Bilder

Penthouse statt Ärztehaus?
Samwer-Brüder kündigen Praxen im Haus der Gesundheit

Mehrere Jahre war es ruhig geblieben um das Haus der Gesundheit (HdG) in der Karl-Marx-Allee 3 am Alexanderplatz. Jetzt kündigen die Eigentümer den letzten Ärzten. Es wäre das Ende der medizinischen Versorgung in der ersten Poliklinik Berlins. Seit über zehn Jahren betreibt Dr. Sabine Müller ihre Frauenarztpraxis im Haus der Gesundheit. Sie ist die letzte Gynäkologin am Alex, sagt sie. 16 000 Patienten hat Müller in der Kartei, viele davon mit Krebsleiden. „Es wird mit Sicherheit viele Tote...

  • Mitte
  • 04.09.19
  • 1.985× gelesen
Politik
Hinter dieser Reling im naturbelassenen Nordbahnhofpark will der Bezirk eine Bewegungsinsel mit Fitnessgeräten bauen. Das Geld dazu nimmt das Amt aus dem Senatsprogramm für Spielplatzsanierungen. Die Anwohner protestieren.

Stahl und Stangen statt Spiel und Spaß
Bezirk baut mit Spielplatz-Sondergeldern Fitnessparcours im Park am Nordbahnhof

Das Bezirksamt will ohne jegliche Anwohnerbeteiligung für 360 000 Euro im Nordbahnhofpark einen Fitnessparcours neu bauen. Die Gelder dafür kommen aus dem Senatssonderprogramm für die Sanierung von Spielplätzen. Spielplätze fehlen überall im Kiez. Im Bezirk liegt die gesetzlich vorgeschriebene Spielplatzfläche von einem Quadratmeter pro Einwohner bei nur 0,59 Quadratmeter. Und der Bezirk wächst, demzufolge steigt der Bedarf an qualifizierten Spielplätzen. Doch wie jetzt bekannt wird,...

  • Mitte
  • 21.08.19
  • 482× gelesen
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Politik
Kameras im BVV-Saal. Bis Juni hat ein Techniker die Liveübertragungen betreut. Hier ein Archivbild mit  Stadträtin Ramona Reiser und dem damaligen BV-Vorsteher Sascha Schug.
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Sendeschluss im Rathaus?
Fraktionen streiten über Fortführung der Liveübertragungen aus der BVV

Für die einen ist es ein toller Bürgerservice, für die anderen eine unattraktive Livedoku, die ohnehin kaum jemand guckt. Im September entscheidet sich, ob das BVV-TV wieder auf Sendung geht. Es sind jedes Mal nur ein paar Hanseln, die sich ein Mal im Monat auf die wenigen Stühle im hinteren Besucherbereich des BVV-Saals im Rathaus Mitte setzen, um die Debatten der Bezirksverordneten live zu verfolgen. Außer bei brisanteren Themen, wenn Bürgerinitiativen mit Plakaten auflaufen, ist kaum was...

  • Mitte
  • 20.08.19
  • 266× gelesen
Politik

Sommerdienst für Bäume

Mitte. Das Bezirksamt soll „die Wasserversorgung der bezirklichen Bäume durch die Einführung eines Sommerdienstes sicherstellen“, hat der Umweltausschuss beschlossen. Zuerst soll das Amt den Bedarf ermitteln und herausfinden, ob es mit den vorhandenen Ressourcen geht oder wie viel zusätzliches Personal und Geld für so einen Sommerdienst benötigt werden. Der Bezirk solle eventuelle Fördermittel beantragen, heißt es. DJ

  • Mitte
  • 03.08.19
  • 38× gelesen
  •  1
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