BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 172× gelesen
  • 1
Politik

Pandemiewohnraum statt Leerstand
BVV will Wohnungen an Habersaathstraße beschlagnahmen lassen

Die leerstehenden Wohnungen an der Habersaathstraße sollen beschlagnahmt und zu Pandemie-Wohnraum für Obdachlose werden. Das haben die Bezirksverordneten auf ihrer Dezember-Sitzung beschlossen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, die unbewohnten Wohnungen in der Habersaathstraße 40 bis 48 zu beschlagnahmen und Obdachlosen als Wohnraum zu überlassen. Diese Wohnungen sollten insbesondere Menschen, die einer Risikogruppe angehören, zur Verfügung gestellt werden, begründet die...

  • Mitte
  • 10.12.20
  • 180× gelesen
Politik
Die Märchenhütten stehen noch – trotz Abrissaufforderung vom Bezirksamt. Jetzt könnten sie womöglich dauerhaft bleiben.

Ampeln für Rückkehr stehen auf Grün
BVV räumt weitere Hindernisse für Monbijoutheater aus dem Weg

Der erbitterte Streit scheint beendet. Das Monbijoutheater hat eine echte Chance zurückzukehren. Den Weg dafür haben die Bezirksverordneten geebnet. Gut zwanzig Jahre war das Amphitheater im Monbijoupark Bühne für Shakespeare und Co. Nun stehen die Chancen doppelt gut, dass sich der Vorhang wieder hebt. Denn nach dem Votum Ende August in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die Bürger wie berichtet über eine Rückkehr des Theaters mitentscheiden zu lassen, haben die Bezirksverordneten nun...

  • Mitte
  • 30.09.20
  • 270× gelesen
  • 1
Politik

Hoffnung fürs Theater
Bürger sollen über Kultur im Monbijoupark entscheiden

Für das Monbijoutheater gibt es wieder Hoffnung. Die Bürger aus Mitte sollen entscheiden, ob sie einen Theaterbetrieb an der Monbijoustraße haben wollen. Das haben die Bezirksverordneten entschieden. Die Entscheidung kam recht überraschend. Ende August votierten die Bezirksverordneten für eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Bebauungsplanverfahren „Monbijoutheater“. Sprich, die Bürger aus Mitte können mitreden, ob sie wieder Theater und Kultur im Monbijoupark haben wollen. Damit...

  • Mitte
  • 18.09.20
  • 282× gelesen
  • 1
Politik
Der rassistische Straßenname soll weg und zwar möglichst zügig. Das hat die BVV Mitte jetzt beschlossen.

BVV beschließt Straßenumbenennung
Mohrenstraße soll nach Anton Wilhelm Amo heißen

Die Mohrenstraße soll einen neuen Namen bekommen. Das haben Mittes Bezirksverordnete auf Antrag von Grünen und SPD jetzt mehrheitlich beschlossen. Das Bezirksamt soll das Verfahren „unverzüglich“ starten. Nach andauernder Kritik am Namen „Mohrenstraße“, den viele als rassistisch empfinden, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte das Bezirksamt jetzt aufgefordert, die Straße umzubenennen. Sie soll künftig nach Anton Wilhelm Amo heißen, dem ersten Gelehrten afrikanischer Herkunft an...

  • Mitte
  • 24.08.20
  • 513× gelesen
Soziales

Graffiti am Nordbahnhof?

Mitte. Die Linke-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) plädiert für legale Flächen für Graffiti-Kunst. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für die Bereitstellung solcher Flächen einsetzen. In Frage käme unter anderem der Eingangsbereich der Gartenstraße sowie Teile der Berliner Mauer im Park am Nordbahnhof angrenzend an den Beach Mitte. Allerdings müsse der Denkmalschutz zunächst zustimmen. Der Antrag wird in der BVV am 20. August beraten. uma

  • Mitte
  • 14.08.20
  • 21× gelesen
Verkehr
Die Fraktion B'90/Grüne fordert auch für die Veteranenstraße eine Geschwindigkeitsbegrenzung.

Tempo 30 für die Veteranenstraße?
Grüne fordern mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Nach dem schweren Unfall auf der Invalidenstraße im September 2019 wurde im Abschnitt zwischen dem Nordbahnhof und der Brunnenstraße durch die Senatsverkehrsverwaltung Tempo 30 angeordnet. Jetzt plädiert die Fraktion B‘90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür, diese Geschwindigkeitsbegrenzung in der Veteranenstraße  fortzusetzen. Derzeit werde auch geprüft, welche weiteren Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr ergriffen werden könnten, heißt es in...

  • Mitte
  • 13.08.20
  • 104× gelesen
Politik

Corona an Schulen

Mitte. Im Bezirk gibt es 14 Coronafälle an sieben Schulen. Das sagte Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf der letzten BVV vor der Sommerpause im Juni. Um welche Schulen es sich handelt, wollte das Bezirksamt aus Datenschutzgründen nicht sagen. Es sollen sich sowohl Schüler als auch Lehrer infiziert haben. Schulen wurden bisher nicht komplett geschlossen. Lediglich betroffene Klassen wurden in Quarantäne geschickt. Coronafälle an Schulen gibt es auch in Charlottenburg und Pankow. Gothe...

  • Mitte
  • 26.06.20
  • 352× gelesen
Politik

Kommentar zum Streit um Theater im Monbijoupark
Kleinkarierte Spaßbremsen

In diesem Sommer gibt es kein Theater im Monbijoupark. Keinen Tango auf der Tanzfläche an der Uferpromenade. Keinen Applaus für tolle Shakespeare-Inszenierungen. Statt des halbrunden Holztheaters vermüllt ein beschmiertes Messezelt den langjährigen Spielort. Vielen Dank liebe SPD und liebe Grüne! Die zwei Fraktionen haben auf der letzten Sitzung der BVV vor der Sommerpause einen Antrag der Linken ausgebremst, der Theater im Monbijoupark ermöglichen sollte. Jetzt! Wegen Corona kämpfen die...

  • Mitte
  • 24.06.20
  • 788× gelesen
  • 2
Politik

Kein Minus wegen Corona
Bei Normalisierung bis Juli bleibt Bezirkshaushalt stabil

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister...

  • Mitte
  • 20.06.20
  • 135× gelesen
Wirtschaft

Karstadt am Leo soll schließen
Bezirk will um Weddinger Filiale kämpfen

Das bullige Kaufhaus, das zu Ostern immer einen Riesen-Osterhasen auf dem Dach aufbläst, soll schließen. Es ist eines von sechs der insgesamt elf Karstadt-Kaufhof-Häuser in Berlin, die dichtmachen sollen. Seit 42 Jahren gibt es das Karstadt-Kaufhaus an der Müllerstraße 25 direkt am Leopoldplatz. Mit der Schließung geht eine Ära zu Ende. Insgesamt will die Signa Holding von Milliardär René Benko in Deutschland 62 der 172 Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen dichtmachen. Die Corona-Krise hat die...

  • Mitte
  • 19.06.20
  • 2.928× gelesen
Politik
Spricht nicht mit der Presse: Jungendstadträtin Ramona Reiser gibt viel Geld für ein ineffektives Schuldnerberatungsangebot aus.

Teure Klienten
Bezirk gibt 100.000 Euro für ineffektive Schuldnerberatung aus

Das Jugendamt beauftragt den Träger Zukunftsbau mit der Schuldner- und Insolvenzberatung für Jugendliche bis 25 Jahren in den Räumen der Jugendberufsagentur (JBA) in der Lehrter Straße 46. Dabei hat das Bezirksamt vor einem Jahr beschlossen, die Erstberatung in der JBA einzustellen, da kaum jemand das Angebot nutzte. Seit 2016 bieten die vom Bezirksamt beauftragten Träger AWO, Caritas und der Deutsche Familienverband Sprechstunden zur Schuldner- und Insolvenzberatung direkt in der...

  • Mitte
  • 17.06.20
  • 505× gelesen
Politik
Die "Märchenscheune" der insolventen Theatertruppe steht seit November als Investruine im Monbijoupark. Hier wollen die Schauspieler vom Monbijou Theater wieder ihr Amphitheater aufbauen.
4 Bilder

Das Spiel ist aus
Statt Tanz und Theater Investruine und illegale Märchenhütten

Die Schauspieler wollen im Monbijoupark wieder in ihrem Amphitheater spielen und endlich Geld verdienen. Doch die Situation ist festgefahren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann sich nicht auf einen Fahrplan einigen. Sie sitzen traurig vor einem leeren Papiermodell des Amphitheaters, platzieren dann Gummibärchen mit genügend Abstand in dem Halbrund und feiern ihr coronakonformes Spielkonzept mit einem freudigen Ellenbogencheck: Mit dem Youtubevideo werben die Schauspieler Holger...

  • Mitte
  • 16.06.20
  • 1.228× gelesen
Politik

Schnitzel in der Parkbucht
BVV will Kneipentische auf der Straße

„Gute Entscheidung“ hat Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) auf Twitter den Post der Grünen-Fraktion Mitte kommentiert, dass ihr Antrag auf Gastro-Parkplätze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich beschlossen wurde. Nur die CDU, die AfD und ein Pirat waren dagegen, „für die Außenbestuhlung von gastronomischen Einrichtungen zusätzliche Flächen durch die Umnutzung von Parkplätzen an Gehwegen zur Verfügung zu stellen“, wie es in dem Beschluss heißt. Mit dem Antrag...

  • Mitte
  • 07.06.20
  • 152× gelesen
  • 1
Politik

Kein Wuff im Rathaus

Mitte. Mitte kommt nicht auf den Hund. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, der das Gegenteilige gefordert hatte, wurde mit den Stimmen von Grünen, SPD und Linken abgelehnt. Zuvor ist der Antrag schon im Hauptausschuss durchgefallen. Nur die AfD war wie die CDU für Bürohunde. Die CDU wollte mit den Hunden ein positiveres Klima in der Behörde erreichen. „Diverse Studien belegen, dass Angestellte in Büros mit Hunden einen niedrigeren Blutdruck haben, ein geringeres Infarktrisiko, auch...

  • Mitte
  • 06.06.20
  • 152× gelesen
Verkehr
Im Bezirk gibt es seit dem 23. April am Schöneberger Ufer einen Pop-up-Radweg.

Überall popt’s wegen Corona
Senat treibt temporäre Radwege voran

Für Autos wird es immer enger. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) treibt die Mobilitätswende voran. Die in Corona-Zeiten angeordneten sogenannten „Pop-up-Bikelanes“ wurden bis Ende des Jahres verlängert. Gelbe Striche, Fahrradsymbole und ein paar Warnbaken – fertig ist der temporäre Radstreifen auf Hauptverkehrsstraßen, wo sonst Autos parken oder fahren. Der erste Pop-up-Radweg wurde Ende März am Halleschen Ufer angeordnet. Um Abstandsregeln einzuhalten und ohne Ansteckungsrisiko draußen...

  • Mitte
  • 04.06.20
  • 258× gelesen
Politik

Piraten wollen mehr Corona-Infos

Mitte. Die zwei Piraten fordern in einem Antrag auf der BVV am 28. Mai „bezirkliche Covid19-Lageberichte“. Das Gesundheitsamt soll im Internet „bezirkliche Lageberichte mit weiteren Mitte-spezifischen Informationen“ veröffentlichen. Die Piraten wollen genaue Statistiken, aus denen die „Verteilung der Neuinfizierten in den Sozialräumen“, die „Bekanntheit der Quelle der Infizierung in Prozent“, die „aktuelle Anzahl der Menschen, die in Quarantäne in den Sozialräumen sind“ und die „Entwicklung des...

  • Mitte
  • 25.05.20
  • 137× gelesen
Politik

Politikum ums Pilgern
Grüne wollten Jakobsweg ausschildern, verhindern dann aber den BVV-Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg hatte im Dezember einstimmig einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grüne und CDU beschlossen, die berühmte Pilgerroute auszuschildern. In Mitte hingegen wird es wegen der Grünen keine Schilder geben, obwohl die Fraktion eigentlich dafür ist. Der Weg ist das Ziel. Dieser Spruch vereint alle, die einmal auf dem Jakobsweg in die nordspanische Stadt Santiago de Compostela pilgern wollen. Jedes Jahr machen sich Hunderttausende aus aller Welt...

  • Mitte
  • 20.05.20
  • 304× gelesen
  • 1
Politik

Zwei Grünanlagen bekommen Namen

Mitte. Die dreieckige Grünanlage mit dem Abenteuerspielplatz zwischen Rosenthaler Straße, Gormannstraße und Weinmeisterstraße soll nach Jacob Teitel benannt werden. Einen entsprechenden Antrag des Kulturausschusses hat die BVV am 30. April einstimmig angenommen. Jacob Teitel (1850-1939) gründete zwischen den Weltkriegen Armenküchen und Bildungsinitiativen für jüdisch-russische Einwanderer, insbesondere für Kinder, heißt es in der Begründung. Die bisher namenlose Grünanlage gegenüber dem...

  • Mitte
  • 05.05.20
  • 126× gelesen
Politik

Hunde fürs Bezirksamt

Mitte. Die CDU will in den Amtsstuben ein Pilotprojekt „Bürohunde" starten. Mit dem Antrag „Mitte kommt auf den Hund“ will die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Bürohunde „in Räumlichkeiten des Bezirksamts ohne Publikumsverkehr" zulassen. Hunde in Firmen seien bereits „der willkommene Normalfall“. Die Tiere unterm Schreibtisch würden laut „diverser Studien“ den Blutdruck und das Infarktrisiko senken. Auch würden weniger Angestellte „ein Burn-out erleiden“. Laut CDU ist der...

  • Mitte
  • 29.04.20
  • 164× gelesen
Politik
Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe hat sein Visier immer dabei und trägt es auch auf der kommenden BVV.
2 Bilder

Verordnete mit Visier
BVV Mitte tagt erstmals nach Corona-Shutdown mit nur 31 Mitgliedern

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März wurde wegen der Corona-Krise abgesagt. Die Aprilsitzung am 30. April findet wieder statt – in einer abgespeckten Variante. In diesen Tagen gibt es einiges, was es so noch nie gegeben hat. Und auch die BVV-Sitzung am 30. April wird absolut anders sein als jede davor. Nach der Absage im März und wochenlang ausgefallenen Ausschusssitzungen treffen sich die Bezirksverordneten wieder im BVV-Saal im Rathaus Mitte an der Karl-Marx-Allee...

  • Mitte
  • 22.04.20
  • 1.154× gelesen
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Politik

Mitte gibt am meisten für Seniorenvertretung aus

Mitte. Das Bezirksamt unterstützt die bezirkliche Seniorenvertretung mit 10 600 Euro pro Jahr und damit mit mehr Geld als jeder andere Bezirk. Das geht aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Alexander Fischer (Linke) auf die Anfrage der Linke-Abgeordneten Stefanie Fuchs zum Thema „Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen“ hervor. Neukölln zum Beispiel gibt für seine Seniorenvertretung jährlich 1043 Euro aus, Pankow 4400 und Treptow-Köpenick 6000 Euro. Der...

  • Mitte
  • 26.03.20
  • 74× gelesen
Politik

U-Bahnhof als Partyort

Mitte. Die Grünen und die Linken wollen den U-Bahnhof Französische Straße zum Club und Partyort machen. Das Bezirksamt solle sich gegenüber den verantwortlichen Senatsverwaltungen „für die kulturelle Nachnutzung des U-Bahnhofes Französische Straße nach dessen Stilllegung einsetzen“, heißt es in einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März. Die U-Bahnstation wird geschlossen, wenn die neue U-Bahnlinie 5, die entlang der Straße Unter den Linden verläuft, voraussichtlich...

  • Mitte
  • 15.03.20
  • 444× gelesen
Politik

Grüne wollen Holz-Rathaus

Mitte. „Mittes Rathaus der Zukunft ist aus Holz“ lautet der Titel eines Antrages, den die Linken und Grünen auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März stellen. Darin fordern sie unter anderem, dass der Neubau „für eine bestmögliche Öko-Bilanz mit dem höchstmöglichen Anteil des nachwachsenden Rohstoffs Holz gebaut werden soll“. Wie berichtet, ist auf dem brachliegende Areal rund um die Büroruinen des Hauses der Statistik (HdS) an der Otto-Braun-Straße auch ein...

  • Mitte
  • 12.03.20
  • 70× gelesen
  • 1
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