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Alles zum Thema BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik

Mit Kreditkarte ins Bürgeramt

Mitte. Der BVV-Ausschuss Bürgerdienste und Wohnen hat einstimmig ohne Gegenstimme beschlossen, dass man zukünftig auch mit Kreditkarten im Bürgeramt bezahlen kann. Um kostenpflichtige Dienstleistungen im Rathaus zu bezahlen, sollen „neben Bargeld und der girocard auch die gängigen Kreditkarten (VISA, MasterCard) akzeptiert werden“, heißt es in dem Antrag, den die Gruppe der Piraten eingebracht hat. Eventuell entstehende Abrechnungskosten mit den Kreditkartenfirmen seien bei den „Gebührensätzen,...

  • Mitte
  • 07.06.18
  • 99× gelesen
Politik
Das Amphitheater an der Monbijoustraße muss bisher im Herbst wieder abgebaut werden. Jetzt soll im Monbijoupark ein dauerhafter fester Theaterbau errichtet werden.
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Theater, Tanz und Tequila
Monbijou Theater bekommt festen Bau

Die beliebten Märchenhütten im Monbijoupark nur geduldet, das Amphitheater nur im Sommer zulässig – nach jahrelangem Hickhack um das Open-Air-Theater und die Märchenhütten ändert das Bezirksamt nun das Baurecht im Monbijoupark. Ob Shakespeare, Schiller oder Goethe – die Inszenierungen des beliebten Monbijou Theaters (früher Hexenkessel Hoftheater) sind der Knaller im sommerlichen Theaterkalender. Die diesjährige Open-Air-Saison startet am 13. Juni mit Schillers „Räuber“. Vor oder nach...

  • Mitte
  • 30.05.18
  • 169× gelesen
  • 2
Politik

Barrierefrei auf dem Mauerweg

Mitte. Das Bezirksamt soll den Mauerweg in Mitte „besser nutzbar machen“ und „Defizite im Streckenverlauf identifizieren“. Dazu sollen schadhafte Stellen saniert und der Weg barrierefrei gemacht werden, heißt es in dem BVV-Antrag „Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges“ der Grünen, den die BVV jetzt beschlossen hat. Dabei soll sich das Bezirksamt „am Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Mauerweg orientieren“. Der Berliner Mauerweg verläuft auf über 160 Kilometern auf der ehemaligen...

  • Mitte
  • 28.05.18
  • 13× gelesen
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Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 16× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 63× gelesen
Politik

Post vom Bürgermeister

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) kann man jetzt abonnieren, zumindest seinen E-Mail-Newsletter. Von Dassel will monatlich über „seine und die Arbeit des Bezirksamtes informieren“, wie er mitteilt. Es gibt auch Infos über Ereignisse, Termine und Veranstaltungen im Bezirk. Die Berichte über geplante Projekte und Beschlüsse sind Teil der Bemühungen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bürgermeister spricht gern vom „gläsernen Rathaus“. Dass dieses noch nicht existiert, hat die...

  • Mitte
  • 26.04.18
  • 92× gelesen
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Politik

Netzwerk für Alleinerziehende in Mitte

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Ende 2017 beschlossen, „zur Unterstützung Alleinerziehender anlehnend an das Netzwerk in Marzahn-Hellersdorf ein bezirkliches Netzwerk zu gründen“. Im Bezirk bekommen allein 5113 Alleinerziehende Unterstützung vom Jobcenter. Davon sind in 4716 Fällen „Frauen Haushaltsvorstand der Bedarfsgemeinschaft“, wie es im Amtssdeutsch heißt. Damit liegt Mitte an zweiter Stelle hinter Marzahn-Hellersdorf mit 5371 Alleinerziehenden. Fast jedes fünfte Kind im...

  • Mitte
  • 23.04.18
  • 46× gelesen
Politik

BVV im Livestream

Mitte. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte am 19. April wird erstmals in der gesamten Länge live im Internet übertragen. Die Kameras nehmen lediglich das Podium mit dem Vorstand sowie alle Redner am Stehpult auf. Im BVV-Saal im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 wird ein weiteres Mikrofon aufgestellt. Die Bezirksverordneten, die daran reden, werden nicht gefilmt. Der Ton der BVV wird durchgehend erfasst und gestreamt. Die Aufzeichnung wird nicht gespeichert und kann...

  • Mitte
  • 16.04.18
  • 69× gelesen
Politik
Fraktionsvorsitzende Martina Matischok begrüßt auf der Klausurtagung der SPD das neue Mitglied Nedim Bayat.
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Grüner wechselt zur SPD: Sozialdemokraten jetzt stärkste Fraktion in der BVV Mitte

Der Bezirksverordnete von Bündnis90/Die Grünen, Nedim Bayat, hat seine Fraktion verlassen und um Aufnahme in die SPD-Fraktion gebeten. Das teilte die SPD auf ihrer Fraktionsklausur in Erkner am 13. April mit. Bayat rechnet in einer persönlichen Erklärung mit seiner Partei ab. Mit dem Übertritt zur SPD ändern sich auch die Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte. Die SPD ist mit jetzt 15 Verordneten die stärkste Fraktion. Die Grünen haben nur noch 13 Mandate. Bei den...

  • Mitte
  • 13.04.18
  • 820× gelesen
Leute
Daphne Jordahn ist neue Bezirksverordnete der SPD.

Neue Verordnete in der SPD-Fraktion: Die Moabiterin Daphne Jordahn rückt für Julie Rothe nach

Wechsel in der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Mitte: Die Moabiterin Daphne Jordahn rückt für Julie Rothe nach. Julie Rothe hat Ende 2017 ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Daphne Jordahn, Jahrgang 1972, war seit Dezember 2016 Bürgerdeputierte für die SPD im Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Jordahn, die seit Ende der 90er-Jahre in Moabit lebt, vertritt ihre sozialdemokratische Fraktion fortan in den Ausschüssen für Umwelt, Natur, Verkehr, Grünflächen, für...

  • Moabit
  • 10.02.18
  • 68× gelesen
Verkehr

Bröseliger Gehweg

Mitte. Am 30. Januar beschäftigt sich der BVV-Hauptausschuss mit einem Stück Gehweg entlang der Tucholskystraße. Der BVV-Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen hatte am 17. Januar beschlossen, „die Fläche des Gehweges in der Tucholskystraße zwischen der Oranienburger Straße und der Ziegelstraße durch Einzelmaßnahmen zu begradigen oder den Gehweg komplett zu sanieren“. Nur die Linken hatten sich enthalten. Begründet wird der Beschluss damit, dass „der wellige, teils löchrige, teils...

  • Mitte
  • 27.01.18
  • 8× gelesen
Bauen
Blick vom alten Stadthaus: Das Nikolaiviertel wurde jetzt unter Denkmalschutz gestellt.

Senat stellt Nikolaiviertel unter Denkmalschutz

Das Landesdenkmalamt hat nach jahrelangen Forderungen das Nikolaiviertel in die Berliner Denkmalliste aufgenommen. Das Wohn- und Geschäftsviertel rund um die mittelalterliche Nikolaikirche gilt als Vorzeigeprojekt der DDR. Die Keimzelle Berlins wurde zwischen 1983 und 1987 zur 750-Jahr-Feier nach Plänen der Architekten Günter Stahn, Rolf Ricken, Heinz Mehlan und anderen auf altem Stadtgrundriss rekonstruiert. Das Projekt gilt als „das prominenteste Beispiel einer veränderten Baupolitik der...

  • Mitte
  • 18.01.18
  • 239× gelesen
Politik

Neue Führung bei den Grünen

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

  • Mitte
  • 01.01.18
  • 22× gelesen
Politik

Kaputte Computer, aggressive Kunden: Ordnungsamt Mitte nicht attraktiv

Ein Job im Ordnungsamt ist wenig attraktiv. Das sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt. Wegen der mittlerweile sehr guten Wirtschaftslage, des zunehmenden Fachkräftemangels und der geringen Verdienstmöglichkeiten im Land Berlin ist die Attraktivität als Arbeitgeber derzeit gering, so von Dassels Fazit auf die Anfrage mit dem Titel „Das Ordnungsamt als attraktiver Arbeitgeber“. Der aktuelle Personalbestand im Ordnungsamt Mitte...

  • Mitte
  • 28.12.17
  • 123× gelesen
Verkehr

Tempo 30 und Moabiter Kissen

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern in einem Antrag, endlich verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Michaelkirchplatz umzusetzen, die bereits im Verkehrskonzept Nördliche Luisenstadt vor drei Jahren festgelegt wurden. Dazu gehören Fahrbahnaufpflasterungen, sogenannte Moabiter Kissen, rund um Michaelkirchplatz und Engelbecken sowie Gehwegvorstreckungen. Außerdem soll endlich der Fußgängerüberweg vom Michaelkirchplatz zum Engelbecken auf Höhe der St.-Michael-Kirche gebaut werden. Auch aus dem...

  • Mitte
  • 25.12.17
  • 22× gelesen
Bauen
Die TCM-Vorsitzenden Ina Streubel und Fred Bruß kämpfen um die Existenz ihres Vereins.
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Bezirk soll Tennisclub kündigen: Sportstadtrat fordert „Kompromiss-Lösungen“

Wieder sorgt ein Dokument für Unruhe im beliebten Tennisclub Mitte „Albert Gutzmann“ (TCM) an der Melchiorstraße. Der kämpft seit Jahren um seine Existenz in der Luisenstadt. Berlin braucht dringend neue Schulen. Auch der seit mehr als zehn Jahren leerstehende Schulstandort an der Adalbertstraße 53 soll wieder aktiviert werden. Bisher war unklar, ob die frühere 13. Polytechnische Oberschule (POS), wie der Plattenbauriegel zu DDR-Zeiten hieß, saniert und erweitert wird oder einem Neubau weicht....

  • Mitte
  • 19.12.17
  • 277× gelesen
Soziales
Der Bezirk wollte auf dem ungenutzten Parkplatz am Haus der Statistik eine Traglufthalle für Notübernachtungen aufstellen.

Hohe Kosten verhindern Notunterkunft der Kältehilfe am Haus der Statistik

Das Bezirksamt wollte auf dem ungenutzten Parkplatz am Haus der Statistik eine Traglufthalle für Notübernachtungen von Obdachlosen während der Wintermonate aufstellen. Das ist an den Kosten gescheitert. 268 Notübernachtungsplätze bieten verschiedene Träger im Bezirk für die diesjährige Kältehilfe an. Die AWO Mitte zum Beispiel 50 im Jugendzentrum Pumpe an der Lützowstraße und die Stadtmission 121 Plätze an der Lehrter Straße. 120 weitere Betten sollten in diesem Winter dazukommen. Doch die...

  • Mitte
  • 08.12.17
  • 355× gelesen
Kultur
Die Märchenhütten haben ein Kind bekommen, sagt Theaterchef Christian Schulz. Er hat die kleine Holzhütte für Kinder zum Spielen aufgestellt.
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Märchenhütten haben Nachwuchs: Monbijou Theater sucht Namen für neue Kinderhütte

von Dirk Jericho Die Märchenhütten-Saison des Monbijou Theaters läuft seit November. Auf dem Bunkerdach lauschen Kinder und Erwachsene wieder gespannt den beliebten Inszenierungen der Grimmschen Geschichten in den zwei urigen Holzhütten. Jetzt hat Theaterdirektor Christian Schulz daneben auf dem Plateau, wo im Sommer das Amphitheater steht, eine Märchenhütte für Kinder aufgestellt. Anders als oben in den hundert Jahre alten polnischen Holzhütten „Jacob“ und „Wilhelm“ gibt es dort keine...

  • Mitte
  • 30.11.17
  • 117× gelesen
Politik

Bezirk ehrt Ehrenamtliche

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchten wieder Menschen mit einer Bezirksverdienstmedaille auszeichnen, „die sich mit ihrem ehrenamtlichen Engagement oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte verdient gemacht haben“, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt. Bis zum 31. Dezember kann jeder Vorschläge für die Bezirksverdienstmedaille 2017 beim Bürgermeister, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin oder per E-Mail...

  • Mitte
  • 12.11.17
  • 3× gelesen
Politik
Die Ticket- und Banktonnen wurden ohne Genehmigung in der Grünanlage zwischen Humboldt-Uni und Neuer Wache Unter den Linden vom Gorki-Theater aufgestellt.

Streit um Gorki-Tickettonne: Infobox auf dem Gehweg ist laut Baustadtrat Schwarzbau

Mitte. Seit ein paar Wochen stehen zwei tonnenförmige Pavillons zwischen Humboldt-Universität und Neuer Wache Unter den Linden. Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) will die „Schwarzbauten“ weghaben. "Desintegriert Euch!" lautet der Titel des dritten Berliner Herbstsalons des Maxim Gorki Theaters vom 11. bis 26. November. Mehr als 100 Künstler wollen sich dabei im Gorki-Theater, im Kronprinzenpalais, im Palais am Festungsgraben und am Brandenburger Tor „kritisch mit Konstruktionen von Identität...

  • Mitte
  • 08.11.17
  • 252× gelesen
Politik
Seit 2008 eine Ruine: Das Haus der Statistik an der Kreuzung Otto-Braun-Straße und Karl-Marx-Allee.
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Büroruine wird Stadtlabor: Ins Haus der Statistik ziehen Beamte und Künstler

Mitte. In das seit 2008 leerstehende und völlig marode Geisterhaus an der Otto-Braun-Straße 70-72 soll bald wieder Leben einziehen. Der Senat hat den riesigen Gebäudekomplex von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gekauft. Fenster ohne Scheiben, Graffiti auf der verwilderten Fassade, Bauzäune und Unkraut – das ehemalige Haus der Statistik (HdS) ist eine Büroruine in bester Citylage. Jetzt soll die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) den Plattenbaukomplex...

  • Mitte
  • 22.10.17
  • 1054× gelesen
Politik

Grüner als schwarzer Sheriff: SPD beklagt Stephan von Dassels Alleingänge

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im Tiergarten ein konsequentes Einschreiten und mehr Unterstützung von Senat und...

  • Mitte
  • 16.10.17
  • 168× gelesen
  • 1
Politik

Schulen bekommen mehr Fahrradbügel

Mitte. Das Schulamt erarbeitet derzeit gemeinsam mit dem Straßen- und Grünflächenamt ein Konzept zur „Optimierung und Ausstattung der Fahrradabstellanlagen in den Schulen“. Ab 2018 sollen Fahrradstellplätze auf oder vor Schulhöfen erweitert oder neu gebaut werden. Wie das Bezirksamt mitteilt, werden die neuen Fahrradbügel von der Senatsverkehrsverwaltung bezahlt. Das Schulamt hatte im Vorfeld die Bedarfe der Schulen abgefragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte dies auf Antrag der Grünen...

  • Mitte
  • 03.10.17
  • 18× gelesen
Politik

Integrationspreis der BVV

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt erneut einen Integrationspreis in Höhe von bis zu 2.000 Euro aus. Geehrt werden sollen erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern. Bis zum 3. November können Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen vorgeschlagen werden. Hauptkriterien für die Vergabe sind „integrationsfördernde Maßnahmen für den Bezirk Mitte mit hoher und nachhaltiger Wirkung, Originalität der Idee, mögliche Vorbildwirkung und...

  • Mitte
  • 02.10.17
  • 15× gelesen