Alles zum Thema BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik
Ramona Reiser in ihrem neuen Stadtratbüro. Die Couch hat ihre Vor-Vorgängerin, Innenstaatssekretärin Sabine Smentek, stehengelassen.

Mittes jüngste Stadträtin
Ramona Reiser, 33 Jahre alt, leitet eine Behörde mit 600 Mitarbeitern

Ende Dezember hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Kandidatin der Linken als Nachfolgerin von Sandra Obermeyer zur neuen Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste gewählt. Am 2. Januar wurde Ramona Reiser vereidigt. „Noch ist alles super ungewohnt“, sagt Ramona Reiser zu ihrem neuen Arbeitsplatz in der siebten Etage des Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 31. Wenn sie aus dem Fenster ihres kleinen und eher spartanisch eingerichteten Stadtratbüros schaut, kann sie ihren...

  • Mitte
  • 13.01.19
  • 100× gelesen
Politik

Besondere Verdienste

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung zeichnen jedes Jahr Personen mit der Bezirksverdienstmedaille aus, die sich mit ihrem „ehrenamtlichen Engagement und/oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte von Berlin verdient gemacht haben“. Doch bisher wurden kaum Vorschläge eingereicht. Das Bezirksamt hat deshalb die Frist für die Einreichung von Vorschlägen bis zum 31. Januar verlängert. „Alle Bürger sind aufgefordert, ihnen bekannte...

  • Mitte
  • 12.01.19
  • 4× gelesen
Politik

Milieuschutz im Nobelkiez
Bezirk erlässt für Quartier rund um die Volksbühne Erhaltungsverordnung

Auch in Mitte schützt der Bezirk jetzt Bewohner vor Mietsteigerungen und Verdrängungen. Das Alexanderplatzviertel ist bereits das zehnte Milieuschutzgebiet. Die anderen liegen in Wedding, Gesundbrunnen und Moabit. Die Gegend rund um die Volksbühne gilt nicht gerade als sozialer Brennpunkt. Schicke Neubauten, Markenläden an der Alten Schönhauser Straße, Galerien und Nobelrestaurants stehen eher für das hippe Mitte. Und doch hat die BVV jetzt für den Kiez Milieuschutz erlassen. Denn...

  • Mitte
  • 09.12.18
  • 56× gelesen
Politik

BVV weiter im Livestream

Mitte. Die öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden weiterhin als Livestream in der gesamten Länge übertragen. Das teilt das BVV-Büro mit. Zu sehen in dem Mitschnitt ist permanent das Podium mit dem Vorstand der BVV sowie das Stehpult für die Redebeiträge daneben. De Stadtratsbank ist nicht im Bildausschnitt. Auch Bezirksverordnete, die das Saal-Mikrofon benutzen, werden dabei nicht gefilmt. So kann jeder Verordnete selbst entscheiden, ob er vor geht und sich so...

  • Mitte
  • 23.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Foto von 2007 mit dem Wegweiser auf dem Rathausvorplatz.

SPD will Wegweiser wiederhaben
Namen der Partnerstädte wurden im Boden eingelassen

Jetzt, wo der steinerne Rathausplatz nach sieben Jahren Planung, Gestaltungswettbewerb und drei Jahren Bauzeit fertig ist, kommt die SPD-Fraktion mit dem Antrag, den „historischen Wegweiser wieder auf dem Rathausvorplatz im Wedding aufzustellen“. Früher stand vor den drei Pappeln ein Mast mit Schildern von Weddings Städtepartnern, die in die jeweiligen Himmelsrichtungen zeigten. Mit der Neugestaltung wurden der Mast und das Hochbeet entfernt. Stattdessen stehen heute die Namen der...

  • Mitte
  • 18.11.18
  • 24× gelesen
Politik
Sven Diedrich tritt erneut von seiner Kandidatur als Stadtrat zurück.
2 Bilder

Angst vor zweitem „Holm“-Fall
Wegen alter Steuerschulden pfeift Linke-Chefin Stadtratkandidat Diedrich zurück

Sven Diedrich, Kandidat der Linken für die freiwerdende Stadtratstelle im Bezirksamt, hat am 10. November bereits zum zweiten Mal seine Kandidatur zurückgezogen. Diesmal wurde er allerdings vom Linke-Landesvorstand dazu aufgefordert. Die Partei befürchtet nach der Affäre um Andrej Holm eine weitere Schlammschlacht wegen einer umstrittenen Personalie. Sven Diedrich, der bereits nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) 2016 als Spitzenkandidat der Linken für die Stadtratstelle im...

  • Mitte
  • 14.11.18
  • 153× gelesen
Politik
Der langjährige Linken-Verordnete Sven Diedrich traut sich im zweiten Anlauf den Stadtratjob zu.

Im zweiten Anlauf
Sven Diedrich wird Jugendstadtrat in Mitte

Nachfolger für die scheidende Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wird Sven Diedrich. Obermeyer wechselt im Dezember zu Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Der Bezirksvorstand der Linken hat sich am 17. Oktober einstimmig bei zwei Enthaltungen für die Nominierung von Diedrich entschieden. Um den Stadtratjob hatte sich auch Ramona Reiser beworben. Die 32-Jährige, die hauptberuflich in der Bundesgeschäftsstelle der Bahnhofsmissionen Deutschlands...

  • Mitte
  • 18.10.18
  • 247× gelesen
Politik
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt von den Grünen zur SPD.
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Nächster Grüner sieht rot
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt als zweiter Grünen-Verordneter zur SPD-Fraktion

Bei den Grünen knallt es mächtig. Sechs Monate nach dem Wechsel des Grünen-Bezirksverordneten Nedim Bayat zur SPD-Fraktion sieht auch Cüneyt Bülent Bilaloglu rot und wechselt zu den Sozis. Beide türkischstämmigen Politiker sind enttäuscht vom Umgang der Grünen mit Migranten. Haben die Grünen in Mitte ein Problem mit Migranten? Das behauptet nun schon der zweite Deutsche mit türkischen Wurzeln und wirft der Multikultipartei vor, Parteimitgliedern mit Migrationshintergrund nicht auf Augenhöhe...

  • Mitte
  • 17.10.18
  • 284× gelesen
Kultur
Der Bärenzwinger mit den drei Käfigen ist jetzt Ausstellungsort.
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Bärenknast bleibt Kunstzelle
Mitte will Zwinger im Köllnischen Park als Ausstellungsort erhalten

Vom 26. bis 28. Oktober lädt das künstlerische Leitungsteam des Bärenzwingers zu einem Symposium ein, bei dem es vor allem um die zukünftige Nutzung des Baudenkmals im Köllnischen Park geht. Im November eröffnet die vorerst letzte Ausstellung. Flackernde Videosequenzen, wackelnde Fellberge mit Beatmungsgeräten in den einstigen Bärenkäfigen, verwirrende Soundcollagen aus Lautsprechern oder Hausskulpturen am Laufgraben: Der historische Bärenzwinger im Köllnischen Park ist schon längst nicht...

  • Mitte
  • 11.10.18
  • 91× gelesen
Politik

Diethard Rauskolb ist tot

Mitte. Die CDU-Fraktion trauert um ihr Mitglied Diethard Rauskolb. Der 1943 geborene Jurist ist am 7. Oktober verstorben. Details gab seine Partei nicht bekannt. „Mit Diethard Rauskolb hat die CDU-Fraktion – aber auch die ganze BVV in Mitte – eine stets integre und aufrichtige Persönlichkeit verloren, die über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, hohe Anerkennung genossen hat“, sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Pieper. Rauskolb war 2011 bis 2016 BV-Vorsteher. Ab 1995 war der CDU-Politiker...

  • Mitte
  • 11.10.18
  • 311× gelesen
Verkehr

Ruhiger Verkehr im Romantikkiez

Mitte. Das Bezirksamt plant im sogenannten Romantik-Kiez, wie die Bewohner wegen der Dichter-Straßennamen (Tieckstraße, Eichendorffstraße, Schlegelstraße) das Wohngebiet zwischen Tor- und Invalidenstraße nennen, Gehwegvorstreckungen zur Verkehrsberuhigung. Das sagte die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne). Andere Maßnahmen wie Aufpflasterungen seien nicht geplant. Die Polizei habe bei Geschwindigkeitskontrollen kaum Überschreitungen in den Wohnstraßen festgestellt, so Weißler. Erst vor...

  • Mitte
  • 08.10.18
  • 113× gelesen
Politik
Dieser kleine QR-Code im Gehweg auf dem Rosa-Luxemburg-Platz reicht der CDU-Fraktion nicht.
2 Bilder

"Gedenken zweiter Klasse"
QR-Code statt Gedenktafel erinnert an ermordete Polizisten auf einstigem Bülowplatz

An den Doppelmord an zwei Polizisten 1931 auf dem damaligen Bülowplatz und heutigen Rosa-Luxemburg-Platz direkt vor dem Kino Babylon wird keine Gedenktafel erinnern. Das Bezirksamt hat lediglich einen kleinen QR-Code verlegt. „Ein Gedenken zweiter Klasse“ sei das, protestiert der CDU-Bezirksverordnete Olaf Lemke auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die sogenannte Vorlage zur Kenntnisnahme auf den BVV-Beschluss von Januar 2016, eine Gedenktafel am ehemaligen Bülowplatz mit...

  • Mitte
  • 05.10.18
  • 92× gelesen
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Bauen
Das Gebäudeensemble wurde nach dem Krieg dürftig saniert, entstuckt und mit DDR-Kratzputz hergerichtet. Seit vielen Jahren stehen die Wohnhäuser leer.
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Luxuswohnen nach langem Leerstand
Gründerzeitensemble an der Ecke Glinka- und Taubenstraße wird endlich saniert

Die vier denkmalgeschützten Häuser stehen seit über 15 Jahren leer, Fenster und Türen sind verrammelt. Vorher waren einige Wohnungen jahrelang besetzt. Jetzt wird das „historische Juwel revitalisiert“, wie der Immobilienentwickler Copro mitteilt. Der Gebäudekomplex an der Ecke Glinka- und Taubenstraße, zwischen 1873 und 1886 erbaut, war in der alten Friedrichstadt „ein Haus seiner Zeit. Mit Erkern, Stuckfassaden sowie einem reich verzierten Turm als Krönung der Architektur erzählten sie vom...

  • Mitte
  • 12.09.18
  • 600× gelesen
Politik

BVV vergibt Integrationspreis

Mitte. Auch in diesem Jahr lobt die Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) einen Integrationspreis aus. Mit bis zu 2000 Euro sollen „erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern“ ausgezeichnet werden. Bis zum 31. Oktober können Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen von jedermann mit Wohnsitz in Berlin für den Preis vorgeschlagen werden. Hauptkriterien für die Vergabe sind eine Nachhaltige Wirkung für den Bezirk, eine mögliche Vorbildwirkung und...

  • Mitte
  • 11.09.18
  • 32× gelesen
Politik

Beisetzung von Stefan Draeger

Mitte. Die Trauerfeier und Beisetzung von Stefan Draeger findet am 6. September um 10.30 Uhr auf dem III. Städtischen Friedhof in der Stubenrauchstraße 43-45 in Friedenau statt. Wie berichtet, war der SPD-Fraktionsvize in der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Juli verstorben. Das langjährige SPD-Mitglied erlag im Urlaub einer Herzattacke. Stefan Draeger wurde 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte und war seit 2016 Fraktionsvize der SPD-Fraktion. Zuletzt wohnte er in der...

  • Mitte
  • 28.08.18
  • 416× gelesen
Umwelt

Wie geht es weiter mit dem Engelbecken?

Die Situation am Engelbecken Am 22.08.2018 ist die Situation am Engelbecken einer der Tagesordnungspunkte in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen der BVV Berlin-Mitte. Das nehme ich zum Anlass, u.a. den schönen Artikel von Dirk Jericho vom 03.08.2018 hier in der Onlineversion der Berliner Woche zu ergänzen und ein paar Worte zur Situation zu schreiben. ...

  • Mitte
  • 21.08.18
  • 65× gelesen
Politik
Stefan Draeger war SPD-Vize-Fraktionschef in der BVV Mitte.

SPD-Fraktionsvize stirbt im Urlaub
Bezirksverordneter Stefan Draeger erliegt Herzattacke

Das langjährige Mitglied der SPD-Fraktion, Stefan Draeger, ist tot. Er starb am 30. Juli in Innsbruck. Probleme mit dem Herzen hatte Stefan Draeger schon länger. Obwohl schon mehrmals am Herzen operiert, war er immer vollen Mutes. Doch jetzt ist sein Herz stehengeblieben, im Urlaub im idyllischen Tirol. „Mit Stefan Draeger verliert die SPD in Mitte einen herausragenden Genossen. Über seinen Tod bin ich sehr traurig“,  schreibt die Kreisvorsitzende der SPD-Mitte und Bundestagsabgeordnete...

  • Mitte
  • 08.08.18
  • 1.186× gelesen
Politik

Keine Wasserspender in den Rathäusern

Mitte. Das Bezirksamt will Bürgern kein Wasser reichen. Kostenfreie Wasserspender in allen Bereichen mit Publikumsverkehr, wie es die BVV beschlossen hat, wird es nicht geben. Denn die sogenannten Watercooler sind hygienisch bedenklich. Das Bezirksamt verweist auf eine Studie des Bundesinstituts für Risikobewertung zur hygienischen Beschaffenheit von Wasserspendern und die von ihnen ausgehende mikrobielle Gefahr. Demnach waren bei einer bundesweiten Untersuchung von öffentlich zugänglichen...

  • Mitte
  • 31.07.18
  • 100× gelesen
Politik

Mit Kreditkarte ins Bürgeramt

Mitte. Der BVV-Ausschuss Bürgerdienste und Wohnen hat einstimmig ohne Gegenstimme beschlossen, dass man zukünftig auch mit Kreditkarten im Bürgeramt bezahlen kann. Um kostenpflichtige Dienstleistungen im Rathaus zu bezahlen, sollen „neben Bargeld und der girocard auch die gängigen Kreditkarten (VISA, MasterCard) akzeptiert werden“, heißt es in dem Antrag, den die Gruppe der Piraten eingebracht hat. Eventuell entstehende Abrechnungskosten mit den Kreditkartenfirmen seien bei den „Gebührensätzen,...

  • Mitte
  • 07.06.18
  • 318× gelesen
Politik
Das Amphitheater an der Monbijoustraße muss bisher im Herbst wieder abgebaut werden. Jetzt soll im Monbijoupark ein dauerhafter fester Theaterbau errichtet werden.
3 Bilder

Theater, Tanz und Tequila
Monbijou Theater bekommt festen Bau

Die beliebten Märchenhütten im Monbijoupark nur geduldet, das Amphitheater nur im Sommer zulässig – nach jahrelangem Hickhack um das Open-Air-Theater und die Märchenhütten ändert das Bezirksamt nun das Baurecht im Monbijoupark. Ob Shakespeare, Schiller oder Goethe – die Inszenierungen des beliebten Monbijou Theaters (früher Hexenkessel Hoftheater) sind der Knaller im sommerlichen Theaterkalender. Die diesjährige Open-Air-Saison startet am 13. Juni mit Schillers „Räuber“. Vor oder nach...

  • Mitte
  • 30.05.18
  • 610× gelesen
  •  2
Politik

Barrierefrei auf dem Mauerweg

Mitte. Das Bezirksamt soll den Mauerweg in Mitte „besser nutzbar machen“ und „Defizite im Streckenverlauf identifizieren“. Dazu sollen schadhafte Stellen saniert und der Weg barrierefrei gemacht werden, heißt es in dem BVV-Antrag „Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges“ der Grünen, den die BVV jetzt beschlossen hat. Dabei soll sich das Bezirksamt „am Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Mauerweg orientieren“. Der Berliner Mauerweg verläuft auf über 160 Kilometern auf der ehemaligen...

  • Mitte
  • 28.05.18
  • 56× gelesen
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 75× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 122× gelesen
Politik

Post vom Bürgermeister

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) kann man jetzt abonnieren, zumindest seinen E-Mail-Newsletter. Von Dassel will monatlich über „seine und die Arbeit des Bezirksamtes informieren“, wie er mitteilt. Es gibt auch Infos über Ereignisse, Termine und Veranstaltungen im Bezirk. Die Berichte über geplante Projekte und Beschlüsse sind Teil der Bemühungen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bürgermeister spricht gern vom „gläsernen Rathaus“. Dass dieses noch nicht existiert, hat die...

  • Mitte
  • 26.04.18
  • 221× gelesen