Abgeordnetenhauswahl

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

An diesem Sonntag, 26. September, geht es bundesweit an die Wahlurnen. In Berlin können die Wähler sogar gleich bei drei Wahlen und einem Volksentscheid ihr Kreuzchen machen. Die Berliner Woche informiert, wer gewählt wird und was dabei zu beachten ist. In der Hauptstadt werden die Kandidaten und Parteien für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Zudem findet die Abstimmung über die Enteignung der Deutschen Wohnen und anderer großer privater...

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der neue Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gleichzeitig gewählt. Hinzukommt ein Volksentscheid. Die wichtigsten Fakten zur Wahl in Marzahn-Hellersdorf hier auf einen Blick. Briefwahl, Wahllokale und Unterlagen: Wer die Briefwahl nutzt, sollte die Unterlagen spätestens drei Tage vor dem Wahlsonntag absenden, damit sie sicher noch rechtzeitig im Wahlamt...

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Hinzu kommt ein Volksentscheid. Dazu gibt es fünf Stimmzettel und sechs Stimmen, die abgegeben werden können. Die wichtigsten Informationen: Briefwahl: Fast jeder Dritte gibt seine Stimme per Briefwahl ab, Tendenz steigend. „Die Briefwahl war früher eine Ausnahme. Jetzt ist sie zur Normalität geworden“, berichtet...

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt ein zu einem Feierabendgespräch mit dem SPD-Vize und Kandidaten für den Deutschen Bundestag für Tempelhof Schöneberg, Kevin Kühnert. Das Gespräch findet am Freitag, 3. September 2021, 16.00-17.30 Uhr vor dem Wahlkreisbüro Franziska Becker in der Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin, statt. Eingeladen sind Wilmersdorfer:innen und alle, die sich für die Wahlen am 26. September, die SPD und die Arbeit ihrer Kandidierenden interessieren. Kommen Sie...

Am 28. Juli um 11 Uhr startet die gemeinnützige Organisation Parlamentwatch das Online-Frageportal abgeordnetenwatch.de zur Bundestagswahl am 26. September. Die Profile aller Direktkandidaten für die gleichzeitig stattfindenden Berlin-Wahlen gehen am 3. August online. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat wohl keine Lust auf Bürgerfragen. Auf gerade mal 35 Fragen, die ihm in den vergangenen fünf Jahren gestellt wurden, hat er nur zwei Mal geantwortet. Bei der letzten von...

Seit Februar 2020 ist sie im Kreisvorstand von Bündnis 90/Grüne in Tempelhof-Schöneberg, jetzt wurde sie als Direktkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im September aufgestellt: Tanja Prinz geht für Lichtenrade an den Start. Nach Stationen in Wilmersdorf, Prenzlauer Berg und Neukölln kam die 41-Jährige 2016 nach Lichtenrade. „Wie viele andere träumten mein Mann und ich von einem Häuschen im Grünen, insofern kam die Innenstadt nicht mehr in Frage“, erzählt Prinz. In Lichtenrade wohnten zudem...

Die Pankower Linken haben ihre Kandidaten für die anstehenden Wahlen im September aufgestellt. Als Spitzenkandidat zur Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt Bürgermeister Sören Benn an. Ihm folgt auf Platz zwei die frühere Geschäftsführerin des Frauenzentrums Paula Panke, Astrid Landero. Auf den weiteren Plätzen finden sich Jaana Stiller, der derzeitige Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Matthias Zarbock sowie Kirsten Weichselberger. Eine Übersicht über alle weiteren...

Auf einem Kreisparteitag hat die SPD ihre Kandidierenden für die Berliner Wahlen am 26. September gewählt. Die Liste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird von der amtierenden Stadträtin für Jugend, Wirtschaftsförderung und Soziales sowie Pankower SPD-Co-Vorsitzenden Rona Tietje auf Platz 1 und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der aktuellen BVV Pankow, Roland Schröder, auf Platz 2 angeführt. Auf Listenplatz 1 zu Abgeordnetenhauswahl steht der Pankower Abgeordnete und...

Kai Kottenstede ist SPD-Kandidat für die Wahl des Abgeordnetenhauses im September im Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf und Freie Scholle. Gemeinsam mit seinem Parteikollegen Björn Hawlitschka hat er die Aktion "Frohnau hilft" ins Leben gerufen. Herr Kottenstede, welches Ziel hat "Frohnau hilft"? "Wir wollten etwas für die vielen Menschen in Pflegeberufen tun, die in der aktuellen Krise besonders belastet sind. Wir haben uns gefragt, was wir hier auf lokaler Ebene tun können, um ein Signal des...

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer:innen, liebe Interessierte, herzliche Einladung zum öffentlichen Diskussion "Becker & Niroomand im Dialog: Polit-Talk mit Franziska Giffey" am Donnerstag, 1. April 2021, 19.00 Uhr. Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Becker & Niroomand im Dialog sprechen wir dieses Mal mit unserer Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin und Landesvorsitzenden der Berliner SPD, Ministerin Franziska Giffey. Wir reden über das Wahlprogramm, über...

Noch bis Ende 2022 ist der Weiterbetrieb der Seilbahn von den Gärten der Welt zum U-Bahnhof Kienberg gesichert. Wie es danach weitergeht, ist jedoch noch immer ungewiss. Die Leitner Seilbahn Berlin GmbH, die die Seilbahn auf eigene Kosten errichtet hat, verpachtet die Anlage an die landeseigene Grün Berlin GmbH zu einem jährlichen Nutzungsentgelt in Höhe von 1,2 Millionen Euro. Darüber konnte im vergangenen Herbst Einigung erzielt werden. Eine langfristige Perspektive hat die Bahn jedoch nicht....

Die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihre Kandidaten für die Wahlen im Herbst 2021 für Bundestag, Abgeordnetenhaus und BVV bestimmt. Der Parteitag und die Wahlkreisversammlung mit 121 bzw. 67 Delegierten fanden unter besonderen Hygiene-Standards in der Gretel-Bergmann-Sporthalle statt. Als Bürgermeister-Kandidatin wählte die CDU die 53-jährige Pädagogin Judith Stückler. Klaus-Dieter Gröhler, MdB (54), der bereits 2013 und 2017 den Bundestagswahlkreis 80 direkt gewann, wurde erneut nominiert....