Drogen, Glücksspiel, Kohlenmonoxid
Polizei und Ordnungsamt stellen "erschreckende" Verstöße in Kneipen und Shishabars fest
- Im Fokus der Kontrolleure standen unter anderem Shishabars.
- Foto: KEN
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23 Mal Missachtung geltenden Rechts in vier Moabiter gastronomischen Betrieben: Das klingt rekordverdächtig. Polizei und Ordnungsamt mussten bei ihrer Kontrolle in der Nacht zum 30. März schwerwiegende Verstöße feststellen.
Überprüft wurde in den Sishabars und Gaststätten in erster Linie, ob die gesetzlichen Vorschriften zum Gewerbe- Spiel-, Nichtraucher- und Jugendschutz eingehalten werden. Das Ergebnis war nach den Worten von Bürgermeister und Ordnungsdezernent Stephan von Dassel (Grüne) „erschreckend“.
In sechs Fällen gab es Verstöße gegen die Gewerbe- und Spielverordnung. Vier Mal war das Nichtraucherschutzgesetz missachtet worden. Je zwei Mal stellten die Kontrolleure Verstöße gegen das Gaststättengesetz, das Berliner Straßengesetz und die Preisangabenverordnung fest. Zusätzlich muss ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz geahndet werden.
Nach dem jetzt veröffentlichten Bericht der Kontrolleure musste eine Gaststätte sofort geschlossen werden. Die Polizeibeamten und Ordnungsamtsmitarbeiter hatten bei Gästen große Mengen an Drogen entdeckt. Sie stellten zudem fest, dass in der Gaststätte illegales Glücksspiel betrieben wurde. Der Inhaber des Lokals muss damit rechnen, dass ihm die Gaststättenerlaubnis entzogen wird. Auch eine zweite Gaststätte stellte sich als illegaler spielhallenähnlicher Betrieb heraus. Und auch in diesem Fall wurde ein Verfahren gegen den Betreiber eingeleitet.
In einer Shishabar sperrte die Feuerwehr umgehend zwei Räume, nachdem sie eine erhöhte Konzentration des giftigen Gases Kohlenmonoxid gemessen hatte. Dem Barbetreiber droht der Lizenzentzug. In einem anderen Wasserpfeifenlokal hatte der Gastwirt unzulässigerweise drei Geldspielgeräte aufgestellt. Er wurde aufgefordert, sie sofort zu entfernen.
Bürgermeister Stephan von Dassel hat angekündigt, sich für eine konsequente Ahndung der Verstöße einzusetzen. Nur bei schneller Ahndung trete ein Lern- und Abschreckungseffekt ein, ist der Bezirkschef überzeugt.
Autor:Karen Noetzel aus Schöneberg |
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