Mitte bietet Verordneten Asyl

Ab September tagt die Pankower BVV an der Karl-Marx-Allee

Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird ab September voraussichtlich im BVV-Saal des Nachbarbezirks Mitte tagen.

Der Grund dafür ist, dass das Haus 7 auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17, in dem sich der BVV-Saal befindet, von der Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) ab dem Sommer saniert wird. Weil das ziemlich kostspielig ist und aus dem Bezirksetat nicht zu finanzieren war, übertrug das Bezirksamt Anfang 2016 die Bezirksamtsgebäude an der Fröbelstraße der BIM. Diese begann sukzessive die Gebäude zu modernisieren. Derzeit wird am Haus 6 gearbeitet. Und im Sommer sollen die Arbeiten am Haus 7 beginnen.

Im Haus 7 haben auch die Fraktionen der BVV ihre Büros. Der BVV-Saal soll modernisiert und mit neuer Beschallungstechnik ausgestattet werden. Deshalb beschlossen die Verordneten bereits im Sommer 2017, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der BIM dafür sorgen soll, dass die Arbeitsfähigkeit der BVV weder „temporär, noch dauerhaft eingeschränkt“ wird. Doch das war gar nicht so einfach. Für die BVV-Tagungen wurden mehrere Varianten geprüft. Am einfachsten wäre es, sie im Rathaus Pankow an der Breiten Straße stattfinden zu lassen. Aber dagegen sprachen unter anderem brandschutzrechtliche Bedenken, sagt der Stadtrat für Facility-Management, Torsten Kühne (CDU). Außerdem müssten neue Tische für die Verordneten angeschafft werden.

Als Alternative wurde geprüft, die BVV-Tagungen in der Aula einer Oberschule abzuhalten. Das wäre zwar theoretisch möglich, bringe aber trotzdem organisatorische Probleme angesichts des Ganztagsbetriebs der Schulen mit sich. Deshalb wandte sich BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) an seinen Amtskollegen in Mitte. Es stellte sich heraus, dass die dortigen BVV-Tagungen so günstig liegen, dass man mit den Pankowern nicht kollidieren würde. So kam man überein, dass die Pankower BVV-Tagungen ab September in Amtshilfe im BVV-Saal in Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 stattfinden können. Ein entsprechender Vertrag liege vor, sei aber noch nicht unterschrieben, heißt es aus dem Pankower Rathaus. Die Ausschusssitzungen können indes in anderen Räumen an der Fröbelstraße stattfinden. Das BVV-Büro und die Büros der Fraktionen sollen bis Herbst in ihren Räumen bleiben und dann in Bürocontainer auf dem Gelände umziehen.