Entscheidung im "Hauruck"
BVV beschließt Abriss des Jahn-Stadions
Der Abriss des Stadions im Jahn-Sportpark ist jetzt auch auf kommunalpolitischer Ebene beschlossene Sache. Die Bezirksverordneten haben sich auf Antrag der SPD dafür ausgesprochen – gegen die Stimmen von Grünen und Linken.
Unter dem Titel die "BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus" hatte die SPD per Antrag das Bezirksamt aufgefordert, sich für den Ersatzneubau des Stadions als inklusives Stadion einzusetzen. Ein strittiger Punkt, vor allem für die Grünen und Linken. Die nämlich monieren im Nachgang, dass die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erst im Mai einen völlig anderslautenden Antrag zum Friedrich-Ludwig-Jahn-Sport-Park beschlossen habe, eingebracht von den Grünen und ausgiebig diskutiert in den Ausschüssen. "Darin wurde ein B-Plan-Verfahren inklusive Mobilitätskonzept und Verkehrsgutachten mit entsprechender Bürgerbeteiligung gefordert", kritisieren die Fraktionen. Die Linken verwiesen in einer Aussprache vor der Abstimmung in der jüngsten BVV-Sitzung auf die vielen strittigen Fragen zum Jahn-Sportpark und beantragten eine Überweisung des SPD-Antrags in die Ausschüsse Stadtentwicklung und Schule. Dem schlossen sich die Grünen an.
Die Abstimmung verlief knapp. Zunächst stimmten 23 Bezirksverordneten für die Überweisung in die beiden Ausschüsse, 22 dagegen. Doch die Abstimmung musste wiederholt werden, weil eine SPD-Stimme unterwegs "verloren" ging. Nach dem zweiten Versuch war das Ergebnis gegen eine Überweisung in die Ausschüsse eindeutig. "Damit ist der Abriss des Jahn-Sport-Parks, angeleitet von der SPD mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD beschlossen", stellen Grüne und Linke fassungslos fest. Hier sei ein Antrag beschlossen worden, der mit den von der SPD selbst gemachten Absprachen nicht übereinstimme, so die Linke-Bezirksverordnete Jaana Stiller auf Twitter. Oliver Jütting, Fraktionschef der Grünen, kommentiert die Entscheidung so: "In jedem Fall ist es ein einmaliger Vorgang, dass hier bei einem so komplexen Vorhaben im Hauruckverfahren etwas durchgesetzt wird gegen die Stimmen der Zählgemeinschaftspartner." Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch ergänzt: "Wir wundern uns schon länger über das Verhalten der SPD. Was wir sehen, sieht manchmal sehr nach großer Koalition aus – eine große Koalition, die nur mit den Stimmen der AfD funktioniert." Denn Linke und Bündnisgrüne haben gemeinsam fünf Stimmen mehr als SPD und CDU. "Das kann einen schon fassungslos machen." Das sei auch deshalb ärgerlich, weil die BVV dringend einen politischen Diskussionsprozess darüber brauche, was die wichtigen Orte im Bezirk seien.
Autor:Ulrike Kiefert aus Mitte |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.