Bezirksverordnete streiten über ein Baumhaus

Schöneberg. Ein Baumhaus in einem Schöneberger Kleingarten sorgt für Streit im Bezirk.

Nicht nur Gerichte wurden bemüht, weil der Kleingartenverein – schließlich mit Erfolg – vom Pächter verlangt hatte, das Baumhaus zu entfernen. Das Corpus delicti wurde auch zum Gegenstand einer leidenschaftlich geführten Diskussion in der Bezirksverordnetenversammlung. Ausgelöst hatten sie Jan-Ulrich Franz und Sven Wehrend von der Gruppe „Politik ohne Partei“ (PoP) weiland Piraten.

In einem Antrag forderten die Verordneten das Bezirksamt auf, schnellstmöglic“ die Verwaltungsvorschriften zu „Dauerkleingärten und Kleingärten auf landeseigenen Grundstücken“ vom 15. Dezember 2009 umzusetzen. Die Vorschriften seien „Leitbild“ zum Umgang mit Spielgeräten, insbesondere Baumhäusern, in Kleingartenanlagen, meinte Jan-Ulrich Franz.

Laut Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt enthält die Vorschrift keinerlei Einschränkungen bei Kinderspieleinrichtungen mehr. Baumhäuser gelten als Inventar wie die Hollywoodschaukel. Wechselt der Pächter, muss der alte das Baumhaus ohne Entschädigung abbauen. Regelungen zu Baumhäusern für Kinder enthält die 2009er Vorschrift nicht.

In einem Brief an die Gruppe PoP weist ein Mitarbeiter der Senatsverwaltung darauf hin, dass seine Verwaltung Forderungen nach Rückbau oder Beseitigung von Baumhäusern und anderen Spielgeräten nur mittrage, „wenn die Spielhäuser als Gerätehäuser genutzt werden oder zu baulichen Anlagen werden“. Den Vorwurf von Jan-Ulrich Franz, das bezirkliche Bauamt betreibe eine kinder- und familienfeindliche Kleingartenpolitik, konterte Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) mit der Bemerkung, das Schreiben der Senatsverwaltung lasse viele Interpretationen zu. „Besagtes Baumhaus war und ist mit vier Quadratmetern Grundfläche eine bauliche Anlage“, so Krüger.

Axel Seltz (SPD), selbst Kleingärtner, stellte fest, dass es in den Kleingartenanlagen auf dem Schöneberger Südgelände jede Menge Baumhäuser gebe, die wesentlich jüngeren Datums als die Senatsverordnung seien. Das konkrete Baumhaus sei mehr eine „Filmkulisse für Herr der Ringe“. „Für eine Jahrespacht von einem Euro je Quadratmeter kann man sich doch an Regeln halten“, meint Seltz.

Der PoP-Antrag wurde in den Ausschuss für „Facility Management“ (FM) überwiesen. Peter Rimmler von der CDU regte noch an, zur Ausschusssitzung den betroffenen Pächter und einen Vertreter des Kleingartenverbands einzuladen.

Zurzeit ruht die Sache, weil der FM-Ausschuss gar nicht zuständig ist. Das Baumhaus wird voraussichtlich am 25. Januar im Grünflächen-Ausschuss aufgerufen. KEN