Perfide Äußerung: SPD und Grüne empört über CDU-Verordneten Matthias Steuckardt

Schöneberg. Der kulturpolitische Sprecher der CDU, Matthias Steuckardt, hat wegen eines Nazi-Vergleichs für Empörung gesorgt.

In einem Kommentar auf Facebook zu der von der rot-grünen Zählgemeinschaft beschlossenen Umbenennung des Pallas-Parks in Lilli-Flora-Park bei gleichzeitiger Ablehnung eines Vorschlags der CDU, einen Gehweg nach Siegfried Translateur zu benennen, schrieb Steuckardt: „Wir haben mit aller Kraft für einen Kompromiss geworben, leider hat aber Ideologie über Vernunft gesiegt und dem Komponisten des Sportpalast-Walzers bleibt weiterhin eine Würdigung versagt. Damit führt die rot-grüne Zählgemeinschaft – aus völlig anderen Gründen – fort, womit die Nationalsozialisten begonnen haben: nämlich die Lebensleistungen jüdischer Mitbürger aus der kollektiven Erinnerung zu löschen.“

Steuckardt soll sich entschuldigen

Der CDU-Sprecher verhöhne die Opfer des Holocaust, entrüsten sich SPD und Grüne. „Besonders perfide“ sei es von Steuckardt, seinen Kommentar im Zusammenhang mit der Park-Benennung nach der jüdischen, im KZ ermordeten Lilli Flora abgegeben zu haben. SPD und Grüne fordern von Matthias Steuckardt, sich für seine „Geschichtsvergessenheit“ und die Beleidigung demokratischer Parteien zu entschuldigen.

„Ich habe meinen Unmut über das Verhalten der Zählgemeinschaft deutlich gemacht“, sagt Matthias Steuckardt. Doch habe er verkannt, dass das soziale Netzwerk „in der Regel nicht für niveauvolle Debatten geeignet ist“.

CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski nennt Steuckardts Facebook-Auftritt „missverständlich und interpretationsfähig“. Doch Steuckardt habe seinen Fehler erkannt und sei um klärende Gespräche mit SPD und Grünen bemüht. Die CDU ihrerseits kritisiert die Haltung von SPD und Grünen, wegen der Bevorzugung von Frauen bei Benennungen dem Komponisten eine Ehrung zu verweigern.

Vor Matthias Steuckardt haben schon einige Politiker zur Nazi-Keule gegriffen: etwa die Christdemokraten Helmut Kohl, Roland Koch und Christoph Stölzl, die Sozialdemokraten Willy Brandt, Herta Däubler-Gmelin und Helmut Schmidt oder der Grünen-Politiker Jürgen Trittin. KEN