Stillstand in der Rubensstraße

Der Abschnitt unter den Bahn- und Autobahnbrücken ist seit Jahren ein Provisorium

Nichts hält länger als ein Provisorium. Die sarkastische Redewendung trifft allemal auf die Unterführung in der Rubensstraße zu.

Schon sieben Jahre dauert das Warten auf eine Erneuerung der Straße unter den Bahn- und Autobahnbrücken zwischen Baumeister- und Rembrandtstraße. Anwohner Roman G., der seit 44 Jahren hier wohnt, sagt, er sei enttäuscht über den baulichen Stillstand.

Die alten Eisenbahnbrücken über die Rubensstraße stammten aus den Jahren 1890 und 1891. Im Herbst 2012 ersetzte die Deutsche Bahn diese Konstruktionen durch neue aus Stahlbeton. Dabei waren die neuen Brücken zunächst parallel zu den S-Bahngleisen montiert und dann während einer neuntätigen Sperrung in ihre endgültige Position eingeschoben worden. Als letzte Maßnahme der Bahn fand im April 2013 die Demontage einer alten Brücke für den Güterverkehr statt. Danach, so die Planung, sollte die Rubensstraße darunter instandgesetzt und verbreitert werden.

„Seitdem ist nichts geschehen“, kritisiert Anwohner G. Zwischenzeitlich wurde Baumaterial angeliefert. Es wird nun hinter einem Bauzaun von üppig gedeihenden Büschen und Bäumen überwuchert. Müll hat sich dazugesellt.

Auf eine Eingabe von Roman G. an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden im Jahr 2014 antwortete der damalige Baustadtrat Daniel Krüger (CDU), auf den Brückenneubau folge eine „grundhafte Erneuerung“ der Straße, der der Austausch von unterirdischen Leitungen vorausgehe.

Über Monate zögen sich „Abstimmungen“ hin. Weshalb das Bezirksamt als „Straßenbaulastträger“ die Rubensstraße auf 100 Metern provisorisch asphaltierte, „um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten“.

„Absolut inakzeptabel und unmöglich“

Dabei ist es bis heute geblieben. Daran änderte auch der Antrag der SPD in der BVV zur Unterführung Rubensstraße aus dem Herbst 2018 nichts, die Straße „nach Abbau der alten einengenden Zwischenstützen nun mit einem insgesamt begradigten Fahrbahnverlauf und sicheren Gehwegen“ wiederherzustellen.

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Christoph Götz-Geene nennt die Situation „absolut inakzeptabel und unmöglich“. Die Rubensstraße sei eine wichtige Straße. Unter anderem fährt hier eine Buslinie der Berliner Verkehrsbetriebe. Götz-Geene erinnert sich an eine Mitteilung des Bezirksamts, wonach die Berliner Wasserbetriebe (BWB) verantwortlicher Vorhabenträger seien und das Bezirksamt nichts damit zu tun habe. Die Wasserrohre sind aber längst ausgetauscht. Der Straßenzustand – der provisorische – ist wiederhergestellt. Christoph Götz-Geene: Es werde Zeit, dass das Bezirksamt beim Senat die Finanzmittel für die Herrichtung der Straße beantrage.

Neuer Antrag geplant

„Der Fall der Unterführung Rubensstraße ist kein Einzelfall“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ralf Olschewski. Verkehrsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) ignoriere gerne Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung. Ähnlich sieht es SPD-Mann Christoph Götz-Geene: „Alles wird nur geschoben, nichts angepackt.“

Die Sozialdemokraten bereiten einen neuen Antrag zur Sache vor. Das Bezirksamt soll aufgefordert werden, beim Senat endlich Gelder für die Rubensstraße zu beantragen.

Christiane Heiß konnte aufgrund des herrschenden Notbetriebs im Bezirksamt noch keine Stellungnahme zum Thema abgeben. Die Diskussion wird fortgeführt. Die Stadträtin will sich zu einem späteren Zeitpunkt äußern.