Plakatwerbung zur Bundestagswahl hat begonnen

Steglitz-Zehlendorf. Die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl sind in eine neue Etappe eingetreten. Seit dem vergangenen Wochenende sind wieder überall im Bezirk die Wahlplakate zu sehen.

Sieben Wochen vor der Wahl dürfen die Parteien ihre Werbetafeln aufstellen. Die CDU enthüllte bereits am Freitag, 4. August, ihr größtes Wahlplakat an der Fassade des Steglitzer Kreisels. Spitzenkandidat Thomas Heilmann erklärte, dass seine Partei im Gegenzug weniger Großplakate im Straßenraum aufstellen will.

In Steglitz-Zehlendorf treten bei der Bundestagswahl am 24. September nach der Entscheidung des Kreiswahlausschusses vom Freitag, 28. Juli, neun Parteien mit Direktbewerbern für den Wahlkreis an. CDU, SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen, AfD, FDP, DIE PARTEI, BüSo, DIE FRAUEN stellen die Direktkandidaten im Bezirk. Insgesamt stehen 24 Parteien auf dem Wahlzettel.

Vom Ordnungsamt wurden für den Bezirk insgesamt 286 große Werbetafeln im Straßenland genehmigt. Sechs Parteien haben einen Antrag für Großplakate im Straßenraum gestallt.

Wie der zuständige Stadtrat Michael Karnetzki (SPD) auf Anfrage der Berliner Woche mitteilte, dürfen die CDU 115, die SPD 64, die FDP 50, Bündnis 90/ Die Grünen 25, die AfD 17 und DIE LINKE 15 Großplakate aufstellen. Da es sich um eine Straßensondernutzung handelt, sind die Parteien verpflichtet, eine Sondernutzungserlaubnis zu beantragen.

An Lichtmasten mit Verkehrszeichen, an Lichtsignalanlagen, an Verkehrsschutzgittern sowie an Bäumen ist das Anbringen von Wahlwerbung nicht gestattet. Es sollte auch nur jeder zweite Lichtmast genutzt werden, um allen Wahlwerbern eine Chance zu geben. Die Kosten für die Anbringung sowie die Entfernung der Wahlplakate trägt alleine der Wahlwerber. KT