Abgeordnetenhaus

Berlin. Per Online-Petition wollen Fans durchsetzen, dass in Schöneberg eine Straße nach David Bowie benannt wird. Die Chancen stehen allerdings schlecht, denn neue Straßen werden in Tempelhof-Schöneberg immer nach Frauen benannt. Das Haus in der Hauptstraße 155 in Schöneberg war zwischen 1976 und 1978 Wohnort von David Bowie. „Hauptstraßen gibt es viele in Berlin, aber noch keine David-Bowie-Straße“, heißt es in der Begründung zur Online-Petition. Eine solche Umbenennung ist aber wohl...

Pankow. Die S-Bahnlinie 2 durchquert den Bezirk von Süden nach Norden. Dabei macht sie halt in sechs Pankower Ortsteilen. Allerdings verkehrt sie nur alle 20 Minuten von Blankenfelde nach Bernau. Das muss sich nach Auffassung der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ändern. Sie regt an, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit Pankows Nachbargemeinde Panketal bei den Landesregierungen von Berlin und Brandenburg für einen Zehn-Minuten-Takt nach Bernau einsetzt. Bislang fährt die...

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist am 16. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde wieder unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr steht sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 19. Dezember mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihr auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen, und von 13 bis 14 Uhr erwartet sie Gesprächspartner vor den Schönhauser Allee Arcaden. Bürger können sich mit ihren Anliegen an ihre direkt gewählte Abgeordnete wenden. Eine Anmeldung...

Spandau. Karla H. ist als alleinerziehende Mutter auf die finanzielle Unterstützung des Jobcenters Spandau angewiesen. Wie gewohnt stellte sie sechs Wochen vor Ablauf des aktuellen Bewilligungszeitraums einen Antrag für die Folgemonate. In der Vergangenheit erhielt sie die neuen Bescheide und das Geld stets pünktlich zugestellt. Dieses Mal war es anders. Auch fünf Tage nach Ende des Bewilligungszeitraums war kein Geld auf ihrem Konto. Sie bat die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion des...

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist am 21. November mit einer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihr auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. Von 13 bis 14 Uhr erwartet sie schließlich vor den Schönhauser Allee Arcaden Gesprächspartner. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Berlin. Immer wieder wird über mehr Videokameras diskutiert, die den öffentlichen Raum oder zumindest bestimmte Gefahrenstellen überwachen sollen. Nun geraten Kinderspielplätze in den Fokus. Berliner CDU-Politiker haben angesichts der ermordeten Kinder Mohamed und Elias gefordert, auf Spielplätzen Überwachungskameras zu installieren. Der Täter konnte in diesen Fällen durch Videoaufzeichnungen überführt werden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist allerdings kritisch – genau wie der Berliner...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 17. Oktober mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr steht sie vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden in der Schönhauser Allee 80. Jeder kann dort mit der Politikerin ins Gespräch kommen. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 19. September mit einer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihr auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. Von 13 bis 14 Uhr erwartet sie schließlich vor den Schönhauser Allee Arcaden Gesprächspartner. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Weißensee. Zu einer Bürgersprechstunde lädt der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) am 12. August von 17 bis 18.30 Uhr ins Büro in der Charlottenburger Straße 84 ein. Dort können Bürger vorbeikommen, die sich mit Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Anmeldung unter  45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. BW

Prenzlauer Berg. Jetzt ist es beschlossene Sache. Das Abgeordnetenhaus stimmte auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause einer Übertragung des Bezirksverwaltungsstandorts Fröbelstraße 17 an die die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH zu. Die Übertragung soll zum 1. Januar 2016 erfolgen. Ab dann ist das Bezirksamt Mieter in den Gebäuden. In den Häusern sind zurzeit unter anderem das Bürgeramt Prenzlauer Berg, das Ordnungsamt und das Sozialamt Pankow untergebracht. Die Gebäude sind...

Weißensee. An den Straßenbahnhaltestellen Albertinenstraße und Antonplatz wird es schon bald einen Hinweis auf den Jüdischen Friedhof Weißensee geben. Das hat die BVG dem Abgeordneten Dennis Buchner (SPD) zugesagt. „Obwohl der Jüdische Friedhof an der Herbert-Baum-Straße ein einzigartiges Kulturdenkmal ist, fehlt es bislang an Hinweisen im öffentlichen Straßenbild“, meint Buchner. Deshalb wandte er sich an die BVG. Schließlich gebe es an den Haltestellen in der Nähe von anderen...

Als die Italienerin Francesca W. feststellte, dass ihr Führerschein in knapp drei Monaten seine Gültigkeit verlieren wird, setzte sie sich mit dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten in Verbindung. In der zuständigen Abteilung für Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung beantragte die junge Frau die Umschreibung ihrer ausländischen Fahrerlaubnis. Leider verging dann eine Woche nach der anderen, ohne dass Francesca eine Information bekam. Die italienische Mutter von zwei...

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

Weißensee. Zu einer Bürgersprechstunde lädt Abgeordnetenhausmitglied Dirk Stettner (CDU) am 8. April ein. Dazu sind von 17 bis 18.30 Uhr alle Bürger im Büro an der Charlottenburger Straße 84 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Dirk Stettner wird künftig einmal im Monat solch eine Sprechstunde in Weißensee abhalten. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet er um Anmeldung unter 45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de....

Berlin. 4612 Leser beantworteten unsere Frage der Woche zum Entwurf des neuen Hundegesetzes. Das war die bislang höchste Beteiligung in diesem Jahr. Das Ergebnis fiel sehr knapp aus: 52 Prozent sind für einen generellen Leinenzwang für Hunde, 48 Prozent dagegen. Kontrovers wird das Pro und Kontra auch auf unserer Internetseite www.berliner-woche.de/72461 diskutiert. Der Tierschutzverein hat inzwischen eine Online-Petition gestartet, damit das Abgeordnetenhaus das Hundegesetz überarbeitet. Die...

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

Weißensee. Das Mitglied im Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner (SPD), lädt am 11. Februar zu einer Bürgersprechstunde ein. Diese findet ab 18 Uhr im Terrassenzimmer des Frei-Zeit-Hauses Weißensee an der Pistoriusstraße 23 statt. Wer mit seinem Wahlkreisabgeordneten ins Gespräch kommen möchte, meldet sich unter 92 37 31 76 an. Weitere Informationen zum Abgeordneten gibt es auf www.dennis-buchner.de. Bernd Wähner / BW