Abgeordnetenhaus

Berlin. Der mit zwei Mitarbeitern besetzte Bereich der Zentralen Beschwerdestelle der Polizei hat im vergangenen Jahr 1820 Beschwerden bearbeitet. 2016 gingen beim Zentralen Beschwerdemanagement (ZBM) noch 2016 Fälle ein. Das geht aus der Antwort des Innenstaatssekretärs Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. Zwölf Prozent der Fälle wurden 2019 vom ZBM-Team als berechtigt eingestuft, 69 Prozent als unberechtigt und 19 Prozent als...

Berlin. Bei den sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften sind wegen der Corona-Krise 1416 Anträge auf Mietstundung von Wohnungsmietern und 901 Stundungsanträge von Gewerbemietern eingegangen. Das Stundungsvolumen beträgt im Bereich Wohnen 978.485 Euro, im Gewerbebereich 6,9 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort von Wohnstaatssekretär Sebastian Scheel auf eine Anfrage der Abgeordneten Gabriele Gottwald (beide Die Linke) hervor. Bei den Wohnungen liegt der Anteil der Mietstundungen bei...

Weißensee. „Zwischen Frühstück und Gänsebraten“ ist das Motto einer Sprechstunde, zu der der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) üblicherweise einmal im Monat in den Charlotte-Treff einlädt. Dieser Nachbarschaftstreff befindet sich im Komponistenviertel, das zu seinem Wahlkreis gehört. Zum Schutz vor Infektionen muss diese Sprechstunde am 6. Juni allerdings telefonisch stattfinden. Zwischen 10.30 und 12 Uhr können Bürger mit Tino Schopf ins Gespräch kommen. Zu erreichen ist er in dieser Zeit unter...

Weißensee. Unter dem Motto „Zwischen Frühstück und Gänsebraten“ veranstaltet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) normalerweise jeden Monat eine Sprechstunde im Charlotte-Treff im Komponistenviertel. Zum Schutz vor Infektionen bietet er diese am 4. April diesmal telefonisch an. Von 10 bis 12.30 Uhr können Kiezbewohner mit ihm ins Gespräch kommen. Zu erreichen ist er in dieser Zeit unter Tel. 0178 864 39 86. Des Weiteren kann ihm eine E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de geschickt werden....

Berlin. Zum fünften Mal findet am Sonnabend, 7. März, der Aktionstag "Berlin sagt Danke!" statt. Damit würdigen der Berliner Senat, das Abgeordnetenhaus und zahlreiche Partner die freiwillig engagierten Berlinerinnen und Berliner. An diesem Tag öffnen Kultur- und Freizeiteinrichtungen in allen Teilen Berlins sowie weitere Partner ihre Türen für die Ehrenamtlichen. Mit dabei sind unter anderem das Rote Rathaus, das Abgeordnetenhaus von Berlin, Theater und Opern, der Zoo und der Tierpark, Museen,...

Das Abgeordnetenhaus von Berlin bietet im Januar 2020 immer mittwochs um 11 Uhr thematische Sonderführungen zum Thema Friedliche Revolution und Mauerfall an. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die erste Führung findet am 8. Januar 2020 statt. Rund um das Berliner Abgeordnetenhaus erinnern Reste der Grenzanlagen daran, dass sich das Gebäude während der Teilung im Grenzgebiet befand. Doch was sagen sie über die Berliner Mauer aus? Die Sonderführung begibt sich auf Spurensuche. Sie ruft die Gründe für...

Zu meinem 180. monatlichen Stadtspaziergang lade ich Sie an die Niederkirchnerstraße und in den Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses ein, wo vor 100 Jahren die Gemeinde Groß-Berlin beschlossen wurde. Mit dem 9. November 1918 kamen die Zeiten ins Rollen. Im Abgeordnetenhaus tagte drei Tage darauf der gewählte „Vollzugsrat des Arbeiter- und Soldatenrates Groß-Berlin“. Im Dezember beschloss hier der „Allgemeine Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte“ nach kontroversen Reden...

Weißensee. Zu einem Pankower Salon lädt die Initiativgruppe „SPD Pankow: direkter, transparenter, demokratischer!“ am 12. November um 20 Uhr ein. Zu Gast in der Brotfabrik am Caligariplatz 1 ist Roland Jahn, der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Moderiert wird das Ganze von der Abgeordneten Clara West (SPD), musikalisch begleitet von der Band „WillHagen Corp“. BW

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus macht vom 15. bis 26. Juli 2019 Ferien und ist wieder ab 29. Juli unter Telefon 23 25 28 37 (Mo 15-17, Do 9-11 und Fr 10-12 Uhr) oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. csell

Weißensee. Einen Spaziergang durch das Komponistenviertel veranstaltet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 6. Oktober. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Eingang zum Jüdischen Friedhof am Markus-Reich-Platz. Während des etwa anderthalbstündigen Spaziergangs erfahren die Teilnehmer unter anderem, wo sich die Grenze zwischen Weißensee und Prenzlauer Berg befindet und nach wem der Solonplatz benannt ist. Weiterhin ist mehr über das einstige Gummiwerk sowie die Filmstadt Weißensee zu erfahren. Weitere...

Auf einer Teilfläche der Sportanlage an der Rennbahnstraße soll eine neue Grundschule mit Sporthalle entstehen. In den Ortsteil zogen in den vergangenen Jahren immer mehr Familien mit kleinen Kindern. Und auch die Geburtenrate steigt stetig. Das führt dazu, dass es in den bestehenden Grundschulen immer enger wird. Deshalb sind neue dringend nötig. Aber Grundstücke, die für einen Schulbau geeignet sind und dem Land gehören, sind eher rar in Weißensee. Als ein mögliches Grundstück machten Senat...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 9. Juni mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger zum Gespräch an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden Bürger. BW

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (SPD) sind am 10. März mit ihrer mobilen Sprechstunde im Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden. BW