Abschiebung in Neukölln

Politik

Die meisten sind geduldet

Berlin. Von den bis Ende August registrierten 19 361 ausreisepflichtigen Ausländern in Berlin haben 13 689 Personen einen Duldungsstatus. Sie können also bleiben, „wenn eine Rückführung aus rechtlichen, tatsächlichen oder dringenden humanitären oder persönlichen Gründen nicht möglich ist“, wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine AfD-Anfrage mitteilt. Die Hauptduldungsgründe waren laut Hochgrebe fehlende Reisedokumente, sonstige Gründe und familiäre Bindungen. Die...

Mitte
05.11.23
174× gelesen

Dirk Jericho

Blaulicht

Diskussion auf dem Gutshof
CDU-Antrag zum Thema "kriminelle Großfamilien"

Kriminellen Großfamilien das Leben schwer machen: Darum geht es der Neuköllner CDU bei dem Antrag, den sie Anfang Dezember beim Bundesparteitag stellen will. Der Vorschlag: ein deutschlandweites „Clankonzept“. Das teilt Kreisvorsitzender Falko Liecke mit. Ein Punkt des Neuköllner Forderungskatalogs ist, unter Federführung des Bundeskriminalamtes (BKA) „Clankriminalität“ einheitlich zu definieren und ein Lagebild zu erstellen. Die Herkunft der Großfamilienmitglieder sei genau zu klären, damit...

Neukölln
21.11.18
164× gelesen

Susanne Schilp

Politik

Die kleine Ayla darf hierbleiben

Neukölln. Die kleine Ayla, die die zweite Klasse der Sonnen-Grundschule besucht, darf in Deutschland bleiben. Das teilte Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am 25. Januar den Bezirksverordneten mit. Hintergrund: Im Frühjahr 2016 hatte es viele Proteste gegeben, weil das Mädchen gemeinsam mit ihrer aus Aserbaidschan stammenden Familie nach 16 Jahren Duldung abgeschoben werden sollte. Der Fall kam vor die Härtefallkommission. Nun habe Innensenator Andreas Geisel (SPD) entschieden, eine...

Neukölln
29.01.17
70× gelesen

Susanne Schilp

Politik

Mit Plakaten demonstrierten Schulleitung, Lehrer und Schüler der Sonnengrundschule gegen die Abschiebung der Erstklässlerin Ayla im März. | Foto: Jochen Biedermann

Ein Integrationsfeindliches Signal

Neukölln. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Sitzung am 15. Juni den Appell „Ayla darf nicht aus ihrer Heimat Neukölln abgeschoben werden“ als Dringlichkeits-Entschließung mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken beschlossen. Ist eine Entscheidung, die in einem rechtsstaatlichen Verfahren zustande gekommen ist, in jedem Fall zu respektieren oder sind auch Proteste dagegen angebracht? Über diese Frage stritten in der BVV am 15. Juni die Fraktionen der SPD, Grünen,...