Alexander Sempf in Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

Die Probleme bei den Wahlen am 26. September 2021 waren laut Expertenkommission absehbar und damit vermeidbar. | Foto: Kiefert

"Wir weisen das Ansinnen zurück"
BVV lehnt FDP-Antrag ab

Nach den etlichen Wahlpannen im vorigen Jahr wollte die FDP Stadtrat Arne Herz die Wahlneuorganisation entziehen. Die Bezirksverordneten lehnten den Antrag jedoch mehrheitlich ab. Und auch Bürgermeisterin Kerstin Bauch sah „keinen Anlass, die Zuständigkeit zu verändern“. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zeitweise Schließung von Wahllokalen, lange Warteschlangen und Stimmabgaben teils noch weit nach 18 Uhr: Beim Super-Wahltag im September 2021 kam es in vielen Bezirken zu peinlichen Pannen,...

Charlottenburg-Wilmersdorf
28.10.22
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Ulrike Kiefert

Bauen

Die Barriere mit "Berlin"-Schriftzug an der Kantstraße Ecke Hardenbergstraße verschandelt den Breitscheidplatz. | Foto: Ulrike Kiefert

SPD fordert Gesamtkonzept
"Breitscheidplatz soll offener Ort bleiben"

Der Breitscheidplatz ist seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 provisorisch mit Pollern und Betonquadern gesichert. Ein neues Verkehrskonzept soll die Befestigungen dauerhaft ablösen. Die SPD will, dass auch der Ku’damm mitgedacht wird. Seit dem folgenschweren Anschlag vor rund fünf Jahren sorgen provisorische, aber massive Befestigungen rund um die historische Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche bei Besuchern für eine eher unbehagliche Atmosphäre auf dem prominentem...

Charlottenburg
18.02.22
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Ulrike Kiefert

Politik

Kein eigenständiger Sportausschuss mehr
Zählgemeinschaft setzt Zusammenlegung der Ausschüsse Sport und Schule durch

Schon im Vorfeld sorgte das Vorhaben der grün-roten Zählgemeinschaft, künftig die Ausschüsse für Sport und Schule zusammenzulegen, für Kritik. Bezirkssportbund und auch alle anderen Fraktionen sprachen sich dagegen aus und forderten, den Sportausschuss als eigenständiges Gremium weiterzuführen. In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzte sich die Zählgemeinschaft durch und lehnte entsprechende Anträge ab. CDU, FDP und Linke forderten mit eigenen Anträgen, den...

Charlottenburg-Wilmersdorf
25.01.22
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Karla Rabe

Politik

Die BVV konstituiert sich im November. Danach wählen die Bezirksverordneten das neue Bezirksamt. | Foto: Bezirksamt

Poker um Posten im Rathaus
Für das neue Bezirksamt laufen Sondierungsgespräche

Zwei Frauen wollten Bürgermeisterin werden. Nun wird es wahrscheinlich eine andere. Die Grünen haben als Wahlsieger Kirstin Bauch für den Chefposten im Rathaus nominiert. Mit der SPD könnte es eine Zählgemeinschaft geben. Der Poker ums Rathaus läuft. Die Grünen wollen ihre Kreisgeschäftsführerin Kirstin Bauch ins Bürgermeisteramt hieven. Oliver Schruoffeneger, im Bezirk weitaus bekannter als Bauch, will das Stadtentwicklungsressort weiterführen. Die Grünen haben im neuen Bezirksamt Anspruch auf...

Charlottenburg-Wilmersdorf
01.11.21
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Ulrike Kiefert

Politik

SPD wählt ihre Spitze

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion hat ihren Fraktionsvorsitzenden Alexander Sempf im Amt bestätigt. Seine Stellvertreterinnen sind Claudia Buß und Ann-Kathrin Biewener. Die neue Fraktionsspritze komplettieren Nico Kaufmann und Kai Bodensiek. Neu in der Fraktion sind Nico Kaufmann und Kai Bodensiek. In der neuen Legislaturperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die SPD die Themen Verwaltungsmodernisierung, Bürgerdienste, Schulwegsicherheit, Verkehrswende und bezahlbarer...

Charlottenburg-Wilmersdorf
28.10.21
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Ulrike Kiefert

Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...